WASHINGTON – Genau ein Jahr nach den historischen Ankündigungen vom 17. Dezember 2014 gab das Weiße Haus am Donnerstag eine informative Note heraus, in der eine Bilanz der registrierten Fortschritte in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba gezogen wird.
Das Dokument betont, dass der neue Ansatz der Administration von Barack Obama „die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen und die Modifizierungen der Reiseregelungen, um mehr Reisen, Handel, Beziehungen Volk zu Volk und freien Informationsfluss nach Kuba und innerhalb Kubas“ zu ermöglichen.
„Seit den Ankündigungen der Präsidenten der Vereinigten Staaten und Kubas sind viele Maßnahmen als Teil unserer Anstrengung, die Beziehungen zu normalisieren durchgeführt worden, die sich auf Gebiete beiderseitigen Interesses konzentrieren; dazu gehört, dass die diplomatischen Beziehungen wiederaufgenommen wurden, die Sicherheit verstärkt wurde, Brücken zwischen unseren Völkern aufgebaut wurden und der wirtschaftliche Wohlstand für die Bürger unserer beiden Länder gefördert wurde“, heißt es weiter.
Das Weiße Haus betrachtet die Normalisierung als „einen vielschichtigen und langfristigen Prozess“ und sagt, dass man weiter „mit Kuba arbeite, um Themen, die beide Seiten beunruhigen, zu behandeln auch wenn wir uns unserer Unterschiede bewusst sind“
Das Dokument hebt auch die Entfernung Kubas aus der Liste der den Terrorismus fördernden Staaten im Mai 2015, die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen im Juli und die Einrichtung einer Bilateralen Kommission hervor, die den Fortbestand des Prozesses zur Normalisierung der Beziehungen gewährleisten soll.
Es beschreibt genau die Gespräche, die zu Themen beiderseitigen Interesses geführt wurden, wie unter anderem die Anwendung der Gesetze, Kampf gegen den Drogenhandel, Menschenrechte und Entschädigungsforderungen.
Es erwähnt außerdem die erreichten Vereinabrungen zum Schutz der Umwelt und die Wiederaufnahme des direkten Postdienstes, nach einem halben Jahrhundert der Stagnation.
Das Weiße Haus spricht die Kooperation im Gesundheitsbereich auf internationaler Ebene an und hebt dabei das Beispiel Haiti hervor, wo bereits ein Austausch stattgefunden habe.
Trotz der offensichtlichen Stagnation in diesem Sektor weist die US-Exekutive darauf hin, dass man Maßnahmen unternommen habe, um den Handel mit Kuba zu erleichtern.
Die Generaldirektorin für die Vereinigten Staaten im kubansichen Außenministerium Josefina Vidal Ferreiro hat kürzlich vor der Presse gesagt, dass die Ergebnisse im Bereich Handel- und Wirtschaft kaum zu erkennen seien.
Viele der bis jetzt auf diesem Gebiet durchgeführten Maßnahmen seien positiv, sagte sie, aber sie haben nur eine begrenzte Reichweite. Außerdem seien Elemente darin enthalten, die ihre Durchführung unmöglich machen.
Sie wies darauf hin, dass Obama es Kuba erlauben könne, den Dollar in internationalen Transaktionen zu verwenden, ihm den Zugang zu privaten Krediten ermöglichen könne und er es auch genehmigen könne, dass der Handel in zwei Richtungen vonstatten gehe und nicht nur in einer, wie dies bis jetzt der Fall ist, um so die Durchführung der bereits genehmigten eigenen Maßnahmen zu ermöglichen.
Auch wenn der Kongress als einziger die Blockade in ihrer Gänze aufheben könne, das Haupthindernis für ein Vorankommen bei den Beziehungen, stehen Obama weitreichende Vollmachten zur Verfügung, deren praktische Durchführung abzuändern.
Bis jetzt hat er sie nur dazu benutzt, um einige wenige Elementen zu beeinflussen, hauptsächlich bei den Geldsendungen, dem privaten Sektor und denTelekommunikationen, wobei der Kern der Blockade unangetastet blieb.
Verschiedene Analytsten sind übereinstimmend der Meinung, dass die Priorisierung dieser Sektoren einen politischen Zweck verfolge.
Im Text erscheinen auch nicht die Themen, die Kuba für eine Normalisierung als unerlässlich betrachtet, wie die Rückgabe des illegal besetzten Gebietes in Guantanamo, das Ende der illegalen Radio und Fernsehsendungen sowie die Tatsache, dass man weiter auf einer besonderen Migrationspolitik für Kuba besteht, die die illegalen Fluss von Personen ermutigt.
Auf der anderen Seite hob die Regierung der Vereinigten Staaten den Anstieg innerhalb des People to People Programms im letzten Jahr hervor.
„Die Reisen nach Kuba verzeichnen einen Anstieg von 54% im Vergleich zum Vorjahr“, heißt es in der informativen Note, aber diese lässt völlig die Tatsache außen vor, dass es den US-Bürgern verboten ist als Touristen in unser Land zu reisen. „ Die US-Bürger kommen mit Kubanern aller sozialen Klassen zusammen, und vermitteln so den Kubanern ein genaueres Verständnis über unser Land und unsere Art zu leben“, stellt die Note fest.
Das Weiße Haus signalisiert seine Unterstützung zu „den Friedensgesprächen zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-EP, bei denen Kuba einer der Garanten und außerdem Konferenzort ist“.
Im Dokument heißt es zum Schluss, „wir bewegen uns in die richtige Richtung. Wir werden weiterhin eine größere Annäherung zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba fördern. Wir glauben weiterhin, dass das von der Legislative Kuba auferlegte Embargo kontraproduktiv ist und aufgehoben werden muss“.
