DER PRÄSIDENT: Guten Morgen allerseits. Bitte nehmen Sie Platz.
Vor mehr als 54 Jahren, inmitten des Kalten Krieges, schlossen die Vereinigten Staaten ihre Botschaft in Havanna. Heute kann ich mitteilen, dass die Vereinigten Staaten beschlossen haben, ihre diplomatischen Beziehungen zur Republik Kuba offiziell wiederherzustellen und die Botschaften in unseren jeweiligen Ländern wiederzueröffnen. Es handelt sich um einen historischen Schritt in unseren Bemühungen, die Beziehungen zur Regierung und dem kubanischen Volk zu normalisieren und mit unseren Nachbarn in der Region Amerika ein neues Kapitel einzuleiten.
Als die Vereinigten Staaten unsere Botschaft im Jahr 1961 schlossen, dachte sicher niemand, dass mehr als ein halbes Jahrhundert vergehen würde, bevor sie wieder eröffnet wird. Schließlich sind unsere Nationen durch nur 90 Meilen voneinander getrennt, und es gibt sehr enge Bindungen von Familien und Freunden zwischen unseren Völkern. Aber es hat Differenzen von tiefgreifender und reeller Bedeutung zwischen unseren Regierungen gegeben und manchmal haben wir es zugelassen, in einer bestimmten Vorgehensweise gefangen zu sein.
Für die Vereinigten Staaten bedeutete dies das Festhalten an einer Politik, die nicht funktioniert hat. Anstatt die Demokratie und die Chancen für das kubanische Volk zu unterstützen, hatten im Verlaufe der Zeit unsere Anstrengungen, Kuba zu isolieren, trotz der guten Absichten einen gegenteiligen Effekt – der Status quo wurde untermauert und die Vereinigten Staaten wurden von unseren Nachbarn in dieser Hemisphäre getrennt. Der Fortschritt, den wir heute erreicht haben, ist ein weiterer Beweis dafür, dass wir nicht Gefangene der Vergangenheit sein müssen. Wenn etwas nicht funktioniert, können wir es ändern, und wir werden es ändern.
Im Dezember letzten Jahres kündigte ich an, dass die Vereinigten Staaten und Kuba beschlossen haben, Maßnahmen zu ergreifen, um unsere Beziehung zu normalisieren. Als Teil dieser Bemühungen baten Präsident Raul Castro und ich unsere Teams, die Wiedereröffnung der Botschaften zu verhandeln. Seitdem hat unser Außenministerium emsig mit seinen Amtskollegen in Kuba gearbeitet, um dieses Ziel zu erreichen. Und noch in diesem Sommer wird Außenminister Kerry nach Havanna reisen, um offiziell und mit Stolz die amerikanische Flagge auf der Botschaft wieder zu hissen.
Dieser Vorgang ist nicht nur symbolisch. Mit dieser Änderung können wir unseren Kontakt zum kubanischen Volk deutlich erweitern. Wir werden mehr Mitarbeiter in unserer Botschaft haben und unsere Diplomaten werden die Möglichkeit haben, sich auf der ganzen Insel deutlicher zu engagieren. Dazu gehören die kubanische Regierung, die Zivilgesellschaft und die einfachen kubanischen Bürger, die ein besseres Leben anstreben.
Bezüglich der Themen von gemeinsamem Interesse wie Terrorismusbekämpfung, Katastrophenhilfe und Entwicklung werden wir neue Wege finden, um mit Kuba zusammenzuarbeiten. Und ich habe deutlich gemacht, dass wir auch weiterhin sehr gravierende Meinungsverschiedenheiten aufweisen werden. Dies schließt die anhaltende Unterstützung der USA für die universellen Werte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit und Zugangsmöglichkeit zu Informationen ein. Und wir werden nicht zögern, es zu sagen, wenn wir Aktionen sehen, die diesen Werten widersprechen.
Ich glaube jedoch fest daran, dass der beste Weg für die Vereinigten Staaten, unsere Werte zu unterstützen, im Engagement liegt. Deshalb haben wir bereits Schritte unternommen, um mehr Reisen, zwischenmenschliche Kontakte und Handelsbeziehungen zwischen den USA und Kuba zu ermöglichen. Und wir werden dies auch in Zukunft tun.
Seit Dezember haben wir viel Begeisterung für diesen neuen Ansatz beobachtet. Führungskräfte des amerikanischen Kontinents haben ihre Unterstützung für die Änderung unserer Politik geäußert; Sie hörten gestern, was Präsidentin Dilma Rousseff sagte. Die Meinungsumfragen in beiden Ländern zeigen viel Unterstützung für dieses Vorgehen. Ein Kubaner sagte: „Darauf habe ich mich mein ganzes Leben lang vorbereitet“. Und ein anderer sagte, „ es ist wie ein Schuss Sauerstoff“. Ein kubanischer Lehrer drückte es einfach aus: „Wir sind Nachbarn. Jetzt können wir Freunde sein“.
Hier in den USA haben wir die gleiche Begeisterung beobachtet. Es gibt US-Amerikaner, die nach Kuba reisen und Unternehmen, die in Kuba investieren wollen. Universitäten der USA, die die Partnerschaft mit Kuba wünschen. Vor allem US-Amerikaner, die ihre Nachbarn im Süden kennen lernen wollen. Und vermittels dieses Engagements können wir auch dem kubanischen Volk helfen, sein eigenes Leben zu verbessern. Ein Kubaner-Amerikaner freute sich auf „Familienzusammenführung und die Öffnung der Kommunikationslinien“. Ein anderer sagte einfach: „Man kann die Zukunft Kubas nicht als Geisel festhalten wegen dem, was in der Vergangenheit passiert ist.“
Und darum geht es: um eine Wahl zwischen der Zukunft und der Vergangenheit.
US-Amerikaner und Kubaner sind gleichermaßen bereit, sich vorwärts zu bewegen. Ich denke, es ist an der Zeit, dass der Kongress dasselbe tut. Ich habe den Kongress aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Embargo aufzuheben, das die US-Amerikaner daran hindert, nach Kuba zu reisen oder dort Geschäfte zu führen. Wir haben bereits gesehen, dass Mitglieder beider Parteien mit dieser Arbeit begonnen haben. Denn warum sollte Washington unseren eigenen Leuten im Wege stehen?
Ja, es gibt diejenigen, die die Uhr zurückzudrehen und eine Politik der Isolierung verstärken möchten. Aber es ist höchste Zeit für uns zu erkennen, dass dieser Ansatz nicht funktioniert. Er hat 50 Jahre lang nicht funktioniert. Es schließt die USA aus der kubanischen Zukunft aus und verschlechtert nur das Leben des kubanischen Volkes.
Also möchte ich den Kongress bitten, auf das kubanische Volk zu hören. Auf das amerikanische Volk zu hören. Auf die Worte eines stolzen Kubaner-Amerikaners, Carlos Gutierrez, zu hören, der sich kürzlich gegen die Politik der Vergangenheit aussprach und sagte: „Ich frage mich, ob die Kubaner, die wegen der grundlegendsten Bedürfnisse in der heißen Sonne von Havanna stundenlang Schlange stehen, spüren, dass dieser Ansatz ihnen hilft.“
Natürlich erwartet niemand, dass sich Kuba über Nacht wandelt. Aber ich denke, das amerikanische Engagement – über unsere Botschaft, unsere Unternehmen und vor allem unser Volk - ist der beste Weg, um unsere Interessen, die Unterstützung der Demokratie und der Menschenrechte voranzubringen. Immer wieder haben die USA bewiesen, dass ein Teil unserer Führungsrolle in der Welt auf unserer Fähigkeit zur Veränderung beruht. Dies ist es, was die Welt inspiriert, etwas Besseres zu erreichen.
Vor einem Jahr hätte es unmöglich scheinen können, dass die Vereinigten Staaten erneut ihre Flagge, das Sternenbanner, über der Botschaft in Havanna haben würde. So sieht Veränderung aus.
Im Januar 1961, dem Jahr, in dem ich geboren wurde, sagte Präsident Eisenhower, als er das Ende unserer Beziehungen zu Kuba ankündigte: „Ich hoffe und vertraue darauf, dass in nicht allzu ferner Zukunft es möglich ist, dass die historische Freundschaft zwischen uns sich in normalen Beziehungen aller Art wiederspiegelt“. Nun, es hat eine Weile gedauert, aber ich denke, diese Zeit ist gekommen. Und eine bessere Zukunft liegt vor uns.
Vielen Dank. Und ich möchte einigen aus meinem Team danken, die fleißig gearbeitet haben, damit dies geschieht. Sie sind hier. Nicht immer werden sie erkannt. Wir sind wirklich stolz auf sie. Gut gemacht.
