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CARACAS - Armeegeneral Raúl Castro Ruz sagte am Dienstag auf dem Sondergipfel der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika-Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), dass Kuba angesichts der jüngsten interventionistischen Maßnahmen der US-Regierung Schulterschluss mit Venezuela und der ALBA übe, und bestätigte, dass „die Prinzipien nicht verhandelbar sind“.

Photo: Estudio Revolución

Der kubanische Präsident, der auf der Tagung in Miraflores Palast als Erster sprach, bekräftigte die Unterstützung für das Vaterland von Bolívar und erinnerte an die historischen Beziehungen, die die Vereinigten Staaten mit den Ländern Lateinamerikas und der Karibik unterhalten haben, basierend auf Vorherrschaft und Hegemonie.

Gegenüber Kuba sei diese Politik gescheitert, was von Barack Obama zugegeben wurde, als er die neue Politik gegenüber der Insel ankündigte, die, wie US-Sprecher sich bemühen klarzustellen, auf ihren Zielen bestehe und sich nur die Methoden ändern, führte er aus.

Auf dem Gipfeltreffen, an dem Vertreter aus Nicaragua, Bolivien, Dominica, St. Lucia, St. Vincent und den Grenadinen, Antigua und Barbuda, Granada, Ecuador und Haiti teilnahmen, hob Raúl die außerordentliche Bedeutung des Siegs der Bolivarischen Revolution hervor, der eine Zeit des Wandels auf dem Kontinent markierte, woraufhin auch andere Nationen beschlossen, den Weg der Unabhängigkeit zu gehen. Gegen Venezuela habe der Imperialismus erfolglos jede mögliche Form der Destabilisierung versucht, betonte er.

Das willkürliche Regierungsdekret von Obama, das Venezuela als Bedrohung für die nationale Sicherheit eingestuft, zeige, dass die USA den Frieden und die Richtung der hemisphärischen Beziehungen opfern können ... Es sei unhaltbar, dass ein solidarisches Land wie Venezuela eine Bedrohung für die stärkste Weltmacht darstellen könne, sagte er.

„Wir unterstützen die würdevolle, mutige und konstruktive Haltung von Präsident Nicolás Maduro, der trotz der Schwere der Bedrohung dem US-Präsidenten die Hand hingestreckt hat, um einen Dialog auf der Grundlage des Völkerrechts und des gegenseitigen Respekts aufzunehmen, der zur bedingungslosen Aufhebung der Executive Order von Präsident Obama und zur Normalisierung der Beziehungen führt. Die ALBA und die CELAC sollten diesen Vorschlag begleiten.“

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats hob hervor, dass Venezuela nicht allein und unsere Region nicht die gleiche wie vor zwanzig Jahren sei. „Wir werden nicht dulden, dass ungestraft die Souveränität verletzt oder der Frieden in der Region durchbrochen wird.“

VENEZUELA IST EIN VOLK DES FRIEDENS

Bei der Eröffnung des Gipfels dankte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro für die bezeugte Solidarität, insbesondere die eingenommene Position der Mitgliedsstaaten der ALBA-TCP, die sich umgehend in Caracas trafen.

„Wir freuen uns, Sie zu empfangen. Die Unabhängigkeit der Region zu erringen, ist ein unausweichlicher Kampf, und nur gemeinsam können wir uns konsolidieren. Amerika ist dabei, eine neue Geschichte zu schreiben, deren Schwerpunkt darin besteht, sich von den Fesseln des alten Kolonialismus zu befreien, der es mit Sklaverei und Rückständigkeit gefüllt hat“, sagte der Staatschef.

Den ersten Schritt zur Entkolonialisierung des Kontinents hätten die Comandantes Fidel Castro und Hugo Chávez getan, erinnerte Maduro, der die jüngste Geschichte seines Landes ins Gedächtnis rief und feststellte, dass die im Jahr 1999 von Chávez initiierte Bolivarische Revolution das Ergebnis „eines langen historischen Prozesses mit den Wurzeln bei Simón Bolívar“ war.

Das Ziel dieses Treffens ist, vor dem neuen Hintergrund der Angriffe der USA eine Position mit Blick auf das VII. Gipfeltreffen der Amerikanischen Staaten im April in Panama festzulegen.

„Dies ist ein Volk des Friedens“, sagte Maduro, der die Entscheidung als „ernst“ bezeichnete. „Wir sind bereit, mit den Vereinigten Staaten zu sprechen, um in einem offenen Klima der Gleichheit Beziehungen der Achtung und Freundschaft aufzubauen“, sagte er.

Maduro dankte für die gezeigte Unterstützung für Venezuela und legte besonderen Wert auf den Brief des Führers der kubanischen Revolution, der in verschiedenen Medien veröffentlicht wurde. „Fidel Castro ist präsent und immer konsequent“, sagte der Staatschef nach Verlesen des Briefs. Er betonte, dass die Bolivarische Revolution immer bereit war, auf friedliche und zivilisierte Weise mit der US-Regierung zu diskutieren, und erinnert an die Heldentaten des Befreiers Simón Bolívar.

Zum Gipfeltreffen von Panama sagte er, dass es „als historisches Element den Sieg der Völker Lateinamerikas und der Karibik haben wird, der sich in der Anwesenheit von Kuba ausdrückt, das dort immer hätte anwesend sein müssen, und ab jetzt wird Kuba immer dort sein, auf dem Stuhl der Würde“.

VOLLE UNTERSTÜTZUNG

Im nationalen Radio und Fernsehen gab Maduro der Weltöffentlichkeit die Abschlusserklärung des Außerordentlichen Gipfels der ALBA-TCP bekannt, der Allianz, die er als Allianz des Friedens, der Solidarität, Brüderlichkeit und des gegenseitigen Respekts bezeichnete. „Die Debatte war intensiv, die Erklärung ist außerordentlich und sollte in alle Teile des Landes getragen werden. Vom Süden her ist eine neue Diplomatie im Entstehen“, sagte er.

Das Abschlussdokument lehnt das am 9. März von der US-Regierung ausgegebene Dekret ab, weil es nicht gerechtfertigt ist und eine Bedrohung des Prinzips der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten darstellt.

Die ALBA-Länder sprechen sich für die Umsetzung des internationalen Rechts und die friedliche Lösung von Konflikten aus. In diesem Sinne fordern sie die US-Regierung auf, als Alternative zu der Situation einen Dialog auf der Grundlage der Achtung der Souveränität mit Venezuela zu führen. Sie schlagen vor, dazu eine Gruppe von Vermittlern unserer Hemisphäre und aus Organisationen wie CELAC, UNASUR, CARICOM und ALBA zu bilden.

Die ALBA-TCP bestätigt Lateinamerika und die Karibik als Zone des Friedens und betont, dass Venezuela für kein Land eine Bedrohung darstelle. Daher fordert sie die sofortige Einstellung der Medienkampagne.