VEREINTE NATIONEN – Kuba brachte am Donnerstag seine Unterstützung für den von Palästina im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgebrachten Resolutionsentwurf zum Ausdruck, innerhalb einer bestimmten Frist die seit dem Jahr 1967 andauernde Besetzung zu beenden.
„Wir unterstützen voll und ganz die Initiative, die darauf ausgerichtet ist, eine Frist für das Ende der militärischen Besetzung festzulegen, damit dem palästinensischen Volk die unabdingbare Ausübung der Rechte ermöglicht wird, einschließlich des Rechts auf einen unabhängigen Staat mit den Grenzen vor 1967 und mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt“, sagte der Sekretär des kubanischen Staatsrats Homero Acosta.
Der hohe Funktionär ergriff das Wort in einer Debatte der Vierten Kommission der Generalversammlung über die Arbeit des Sonderkomitees, die mit der Untersuchung der israelischen Praktiken beauftragt ist, die die Menschenrechte der Bewohner Palästinas und anderer besetzter arabische Territorien beeinträchtigen.
Laut Acosta sind die Ausdehnung der illegalen Siedlungen, der Bau einer Mauer (im Westjordanland), die Zerstörung und Konfiszierung von Land und Eigentum und die Zwangsumsiedlung von Hunderttausenden von Familien inakzeptabel.
In diesem Zusammenhang wies er auf die Verurteilung hin, die Kuba angesichts der kürzlich bekanntgewordenen Ankündigung ausgesprochen hatte, mehr als 200 neue Siedlungen für Israelis im besetzten Ost-Jerusalem zu errichten.
Es handele sich um eine aggressive Politik und um Praktiken einer Kolonialmacht, die vorsätzlich die UNO-Resolutionen und das Internationale Recht verletzten und eine Bedrohung für den Frieden und die regionale und internationale Sicherheit darstellten, sagte er laut PL.
Er wiederholte die Solidarität Kubas mit dem palästinensischen Volk, das im Juli und August 50 Tage lang die Bombardements und die Überfälle von Bodentruppen Tel Avivs auf den Gaza-Streifen erleiden musste, wobei fast 2.200 Tote und 11.100 Verletzte zu beklagen waren, mehrheitlich Kinder, Frauen und Alte.
Der Sekretär des kubanischen Staatsrats erwähnte die Verschlechterung der humanitären Situation in Gaza, wo die Bomben die zivile Infrastruktur zerstört hätten und er betonte die Notwendigkeit, dass Israel der acht Jahre währenden Blockade dieses Territoriums ein Ende setze, um dauerhaft die Hilfe für die Opfer zu ermöglichen.
Acosta forderte auch eine Lösung für die „widrige Lage der palästinensischen Flüchtlinge in Übereinstimmung mit den Normen und Prinzipien des Internationalen Rechts“.
Was Kuba angehe, könnten nur das Ende der Kolonialpolitik, die Freilassung der palästinensischen Gefangenen und die Anerkennung der legitimen und unveräußerlichen Rechte dieses arabischen Volkes es ermöglichen, einen wirklichen Friedensprozess in Gang zu setzen, der zu einem dauerhaften Frieden in der Region führe.
