Seit über sechs Jahrzehnten verfolgt die US-Regierung eine Politik der wirtschaftlichen Bestrafung, der finanziellen Verfolgung und des politischen Drucks gegen Kuba. Ihr Hauptziel bleibt unverändert: den souveränen Willen einer Nation zu brechen, die ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen wollte.
Der Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg ist keine symbolische Maßnahme, keine politische Rhetorik und kein gewöhnlicher diplomatischer Streit. Er ist ein System der Erstickung. Er zielt auf Bankgeschäfte ab, treibt die Kosten für Waren und Dienstleistungen in die Höhe, schüchtert Unternehmen ein, behindert Investitionen, erschwert Importe und gefährdet jede legitime Verbindung zu Kuba. Sein Ziel ist nicht bloß, Druck auf die Regierung auszuüben; es ist, die Bevölkerung zu zermürben, sie gegen ihre Regierung aufzubringen, das sozialistische System als gescheitert darzustellen und einen inneren Zusammenbruch zu provozieren.
Diejenigen, die diese Politik zu rechtfertigen versuchen, sprechen von Sanktionen, Bedingungen und selektivem Druck. Die Realität sieht anders aus. Wenn Zahlungen blockiert, Medikamente verteuert, Technologien behindert und Dritte für den Handel mit der Insel bestraft werden, ist nichts Abstraktes betroffen. Das Krankenhaus, die Schule, der Transportsektor, die Industrie, die kubanische Familie – all das wird angegriffen; ja, es wird eine verdeckte und systematische Kampagne mit unvorhersehbaren humanitären Folgen orchestriert.
Die Auswirkungen dieser Politik auf das kubanische Gesundheitssystem sind verheerend. Die daraus resultierende Energieblockade hat rund fünf Millionen chronisch kranke Patienten in eine äußerst prekäre Lage gebracht: Linearbeschleuniger für die Strahlentherapie sind nur zu 33 % verfügbar, MRT-Geräte zu 52 %, Brachytherapiegeräte zu lediglich 4 % und 51 % der 651 Medikamente auf der Liste der unentbehrlichen Arzneimittel sind nicht erhältlich. Die Warteliste für Operationen umfasst über 100.000 Patienten – darunter mehr als 11.000 Kinder – und könnte auf 150.000 ansteigen, wenn die Einschränkungen im ganzen Jahr 2026 andauern. Gleichzeitig sind über 32.000 Schwangere aufgrund des eingeschränkten Zugangs zu Ultraschalluntersuchungen und Notfalltransporten zusätzlichen Risiken ausgesetzt, und die 2.888 Hämodialysepatienten sind bei anhaltenden Stromausfällen schweren Komplikationen oder gar dem Tod ausgesetzt.
Dies sind die Logik und die Folgen dieser Blockade. Einst wurden Festungen belagert, um Wasser, Brot und Hoffnung abzuschneiden. Vegetius, der römische Theoretiker, dessen Werk im mittelalterlichen Europa kopiert, übersetzt und auswendig gelernt wurde, formulierte es mit einer Klarheit, die Jahrhunderte nicht widerlegen konnten: „Mangel unter den Feinden zu provozieren ist der schnellste, effektivste und ungefährlichste Weg, sie zu besiegen.“ Dieser Satz könnte heute vom US-Außenministerium oder Finanzministerium stammen.
Heute werden Banken, Listen, Drohungen, Geldstrafen, Einschränkungen und Medienkampagnen eingesetzt, um einen Staat zu dämonisieren. Die Waffen haben sich geändert, der Zweck bleibt derselbe: Es geht darum, das zu zermürben, was weder Vernunft, Recht noch Geschichte bisher bezwungen haben.
Die Politik gegenüber Kuba ist rücksichtslos, weil sie den angerichteten Schaden kennt und ihn dennoch noch vervielfacht. Sie ist illegitim, weil sie versucht, Entscheidungen von außen aufzuzwingen, die allein dem kubanischen Volk zustehen. Sie ist extraterritorial, weil sie Drittstaaten, Unternehmen und Institutionen bedroht, die mit Kuba Geschäfte machen. Und sie ist moralisch unhaltbar, weil sie menschliche Not zu einem Instrument politischen Drucks macht.
Keine ehrliche Analyse kann Kubas Herausforderungen angehen, ohne die Schwere des Wirtschaftskriegs zu berücksichtigen. Das Land steht vor Problemen, Spannungen und dringenden Bedürfnissen, die Arbeit, Korrekturen, Effizienz und Innovation erfordern. Es wäre jedoch eine Verfälschung der Realität, diese Schwierigkeiten so darzustellen, als existierten sie unabhängig von einer Politik, die gerade darauf abzielt, sie zu verschärfen.
Jahr für Jahr fordert die internationale Gemeinschaft bei den Vereinten Nationen ein Ende der einseitigen Maßnahmen der US-Regierungen. Diese nahezu einhellige Zustimmung ist keine bloße kubanische Parole, sondern eine weltweite Verurteilung einer Praxis, die grundlegende Prinzipien der Souveränität, der Gleichberechtigung der Staaten und des zivilisierten Zusammenlebens verletzt. Kein Land hat das Recht, ein anderes Volk zu bestrafen, um Gehorsam zu erzwingen. Die Bestrafung richtet sich nun nicht mehr allein gegen das kubanische Volk, sondern erstreckt sich auf alle, die mit Kuba Handel treiben. Sekundärsanktionen sind der deutlichste Ausdruck der extraterritorialen Wirkung dieser Sanktionspolitik; sie zielen darauf ab, Staaten und Unternehmen unter Androhung von Sanktionen gemäß den gegen Kuba verhängten Gesetzen, Verordnungen und Sanktionen zum Rückzug aus Kuba zu zwingen.
Die Vereinigten Staaten haben ihr historisches Ziel verfehlt. Sie haben enormen Schaden angerichtet, Kosten verursacht und zahlreiche Hindernisse geschaffen, aber es ist ihnen nicht gelungen, Kuba die Unabhängigkeit zu entreißen. Sie konnten weder Knappheit in Kapitulation noch Druck in Resignation umwandeln. Jeder Versuch der Einkreisung bestätigt eine grundlegende Wahrheit: Kubas Souveränität ist nicht käuflich. Drei Generationen von Kubanern wurden jedoch unter dieser Belagerung geboren und sind gezwungen, aufgrund ihrer souveränen Entscheidung, ihr Selbstbestimmungsrecht auszuüben, unter solchen Bedingungen zu leben.
Kuba braucht Handel, Investitionen, Technologie, Finanzierung und normale Beziehungen zur Welt. Es hat das Recht, sich ohne Bedrohungen zu entwickeln, seine Probleme ohne ausländische Einmischung zu lösen und seine Zukunft selbst zu bestimmen, ohne dass eine ausländische Macht versucht, seine Angelegenheiten von außen zu regeln. Dieses Recht ist nicht von der Zustimmung Washingtons abhängig. Es entspringt der nationalen Würde und dem Völkerrecht.
Die Verurteilung muss unmissverständlich sein. Der Wirtschaftskrieg muss aufhören. Die finanzielle Verfolgung muss aufhören. Die extraterritorialen Maßnahmen müssen aufhören. Die berüchtigten Listen müssen aufhören. Die Belagerungspolitik gegen Kuba muss aufhören.
Auf Arroganz reagiert Kuba mit Entschlossenheit. Auf Bestrafung mit Widerstand. Auf Lügen mit der Wahrheit. Auf Versuche es zur Kapitulation zu zwingen mit Souveränität.
Kuba widersetzt sich der Belagerung! Kuba verzichtet nicht auf seine Unabhängigkeit! Kuba kapituliert nicht!
