OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Granma-Archiv

Die Revolutionsregierung verurteilt auf das Schärfste die verabscheuungswürdige Anschuldigung des US-Justizministeriums gegen den Führer der kubanischen Revolution Armeegeneral Raúl Castro Ruz,  die am 20. Mai verkündet und bereits seit Wochen angekündigt worden war. Der US-Regierung fehlt jegliche Legitimität und Zuständigkeit für dieses Vorgehen. Es handelt sich um einen verabscheuungswürdigen und infamen Akt politischer Provokation, der auf der verleumderischen Manipulation des Vorfalls beruht, der im Februar 1996 zum Abschuss zweier Flugzeuge der in Miami ansässigen Terrororganisation „Brothers to the Rescue“ über kubanischem Luftraum führte. Deren wiederholte Verletzungen des kubanischen Luftraums zu feindlichen Zwecken waren allgemein bekannt.
 Darüber hinaus verzerrt die US-Regierung weitere historische Tatsachen über das Ereignis, das sie als Vorwand nutzt. Unter anderem werden die zahlreichen formellen Beschwerden Kubas während dieses Zeitraums beim US-Außenministerium, der Federal Aviation Administration (FAA) der Vereinigten Staaten und der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) wegen der mehr als 25 schwerwiegenden und vorsätzlichen Verletzungen des kubanischen Luftraums durch die vorgenannte Organisation zwischen 1994 und 1996, die einen offenen Verstoß gegen das Völkerrecht und die US-Gesetzgebung selbst darstellten, nicht erwähnt.

Sie ignoriert zudem die öffentlichen und offiziellen Warnungen der kubanischen Behörden vor der Unzulässigkeit solcher Luftraumverletzungen sowie die direkt an den Präsidenten der Vereinigten Staaten gerichteten Warnungen vor der Schwere und den potenziellen Folgen solcher Übergriffe. 

Kubas Reaktion auf die Verletzung seines Luftraums stellte einen Akt legitimer Selbstverteidigung dar, geschützt durch die Charta der Vereinten Nationen, das Chicagoer Abkommen von 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt sowie die Grundsätze der Lufthoheit und Verhältnismäßigkeit.

 Die Vereinigten Staaten, die selbst Opfer des Missbrauchs der Zivilluftfahrt zu terroristischen Zwecken geworden sind, dulden keine feindseligen und provokativen Verletzungen ihres Territoriums durch ausländische Flugzeuge und würden, wie sie bereits gezeigt haben, notfalls auch mit Gewalt dagegen vorgehen. 

Das Nichthandeln der US-Regierung angesichts der damals von Kuba ausgesprochenen Warnungen offenbarte ihre Mitschuld an der Planung und Durchführung gewaltsamer, illegaler und terroristischer Aktionen gegen die kubanische Regierung und das kubanische Volk von ihrem Territorium aus – eine wiederkehrende und systematische Praxis vom Sieg der Revolution an bis heute.

Es ist zutiefst zynisch, dass diese Anschuldigung von derselben Regierung erhoben wird, die in internationalen Gewässern der Karibik und des Pazifiks, weit entfernt von US-Territorium, fast 200 Menschen ermordet und 57 Schiffe zerstört hat – unter Anwendung unverhältnismäßiger militärischer Gewalt – wegen angeblicher Verbindungen zum Drogenhandel, die nie bewiesen wurden. Diese Taten werden gemäß internationalem Recht als außergerichtliche Hinrichtungen und gemäß US-amerikanischem Recht als Morde eingestuft.
 Diese haltlose Anschuldigung gegen den Führer der Kubanischen Revolution reiht sich ein in die verzweifelten Versuche anti-kubanischer Kräfte, eine verzerrte Erzählung zu konstruieren, um die kollektive und gnadenlose Bestrafung des kubanischen Volkes durch die Verschärfung einseitiger Zwangsmaßnahmen zu rechtfertigen. Dazu gehören die ungerechte und völkermörderische Energieblockade sowie die Androhung bewaffneter Aggression.

Kuba bekräftigt sein Bekenntnis zum Frieden und seine feste Entschlossenheit, das in der Charta der Vereinten Nationen anerkannte unveräußerliche Recht auf Selbstverteidigung auszuüben. Das kubanische Volk bekräftigt seine unerschütterliche Entschlossenheit, das Vaterland und seine Sozialistische Revolution zu verteidigen, und seine uneingeschränkte und unerschütterliche Unterstützung für den Führer der Revolution Armeegeneral Raúl Castro Ruz.

Vaterland oder Tod – wir werden siegen. 

Havanna, 20. Mai 2026

 „Jahr des 100. Geburtstags des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz.“