Das Außenministerium lehnt die vom Weißen Haus am 1. Mai 2026 erlassene Anordnung, die die wirtschaftliche, finanzielle und kommerzielle Blockade gegen Kuba in extremem und beispiellosem Ausmaß verschärft, auf das energischste ab.
Ebenso verurteilt es die Entscheidung des US-Finanzministeriums vom 7. Mai 2026, die kubanischen Unternehmen Gaesa und MoaNickel S.A. auf die Liste der National Besonders Designierten zu setzen. Dies ist die erste Zwangsmaßnahme, die sich aus dem am 1. Mai unterzeichneten Beschluss ergibt.
Es handelt sich um einen Akt rücksichtsloser wirtschaftlicher Aggression, der die extraterritorialen Auswirkungen der Blockade vervielfacht, mit der möglichen Anwendung von sekundären Sanktionen gegen ausländische Unternehmen, Banken und Institutionen, auch wenn ihre Geschäfte in den USA keine Verbindung zu Kuba haben. Die Maßnahme wird das Funktionieren der nationalen Wirtschaft weiter behindern, die bereits seit dem 29. Januar 2026 mit den verheerenden Auswirkungen der zu diesem Zeitpunkt verhängten Ölblockade konfrontiert ist, die die Treibstoffexporte ins Land lahmlegte.
Als globaler Gendarm und in eklatanter Verletzung des Völkerrechts und der elementaren Regeln des freien Handels mit Waren und Dienstleistungen wird die souveräne Befugnis aller Staaten, die Wirtschafts-, Handels- und Finanzbeziehungen zu Kuba unterhalten oder aufrechterhalten wollen, ausdrücklich, unverfroren und direkt angegriffen. Die höchsten US-Behörden, insbesondere der Außenminister, versuchen, der internationalen Gemeinschaft durch Erpressung und Einschüchterung aufzuzwingen, sich der Blockade zu unterwerfen und sie einzuhalten.
Kein Land ist von dieser Bedrohung, den Völkermord gegen das kubanische Volk zu verlängern und zu versuchen, Kuba von der internationalen wirtschaftlichen und finanziellen Bühne zu isolieren, ausgenommen.
Wir machen darauf aufmerksam, dass diese Aggression gegen die kubanische Wirtschaft und das kubanische Volk nur dann die beabsichtigte zerstörerische Wirkung haben wird, wenn sich die souveränen und unabhängigen Nationen von der US-Regierung einschüchtern lassen. Wir wissen, dass die Welt niemals fügsam illegale Regeln akzeptieren wird, nicht auf souveräne Gleichheit verzichten und ihre Bürger, Unternehmer, Unternehmen und Finanzinstitutionen nicht ohne Schutz lassen wird. Die internationale Gemeinschaft lehnt den seit fast sieben Jahrzehnten andauernden Völkermord an der kubanischen Bevölkerung durch die US-Regierung ab und verurteilt ihn historisch.
Wir verurteilen den kriminellen Charakter dieser Aggressionsmaßnahmen, die darauf abzielen, die gesamte kubanische Bevölkerung durch Hunger und Verzweiflung zu unterwerfen und eine soziale, wirtschaftliche und politische Katastrophe auf nationaler Ebene herbeizuführen. Ferner wird die Absicht der US-Regierung abgelehnt, ein Szenario humanitärer Krise zu schaffen, um gefährlichere Aktionen zu rechtfertigen, einschließlich einer militärischen Aggression gegen Kuba.
In allen internationalen Foren wird Kuba die Blockade weiterhin anprangern. Ebenso fordern wir die internationale Gemeinschaft auf, sich diesem Angriff zu stellen, der eine gefährliche Eskalation im Streben der USA nach Vorherrschaft und Kontrolle über das Schicksal Kubas darstellt und die Unabhängigkeit und Souveränität aller Staaten verletzt.
Havanna, den 7. Mai 2026
