(Übersetzung der stenographischen Version der Präsidentschaft der Republik)
Liebe Schwestern und Brüder, in Solidarität mit Kuba und den gerechten Anliegen der Welt,
Freundinnen und Freunde, die uns aus allen Teilen der Welt besuchen:
Solidarität kann man nicht aufhalten. Es lebe die Solidarität! (Ausrufe: „Viva“)
Eines der ersten Dinge, die wir anerkennen müssen – und das ist auch Teil der Gefühle der Kubaner bei
solchen Begegnungen, wenn wir die Gelegenheit haben, mit unseren Besuchern Liebe, Zuneigung und Freundschaft zu teilen und ihnen unsere Solidarität zu zeigen –, ist Dankbarkeit für alles, was Sie für uns tun, und Anerkennung für den Mut und die Entschlossenheit, mit der Sie sie zu uns stehen. Denn wir wissen, dass in diesen Zeiten in Kuba zu sein und an der Seite Kubas zu stehen, Mut erfordert. (Beifall)
Viele von Ihnen sagen, dass Sie von Ihrem Besuch in Kuba bewegt sind. Auch uns berührt es, wenn Sie nach Kuba kommen und uns diese Zuneigung und Solidarität zeigen.
Ich glaube, wir können Solidarität zeigen, wir können Ideale teilen, wir glauben, dass eine bessere Welt möglich ist, wie Fidel es uns gelehrt hat, gerade weil wir erkennen, dass es ein anderes Modell, eine andere Möglichkeit für uns geben kann, die wir in dieser ungeordneten und chaotischen Welt leben, und zwar dann, wenn eine Sache verteidigt wird, wenn ein Modell verteidigt wird, das auf sozialer Gerechtigkeit basiert und den Menschen über den Markt und gegen den Profit stellt.
Wenn sie sagen, wir seien eine außergewöhnliche und ungewöhnliche Bedrohung für die Vereinigten Staaten– und wir sind sicher, dass dies nicht die Meinung des Volkes der USA, sondern nur ein Vorwand der US-
Regierung uns anzugreifen –, fragt man sich: Worin besteht die Bedrohung? Was ist so außergewöhnlich an
dieser Bedrohung? Was macht es zu einer so ungewöhnlichen Bedrohung, wo Kuba doch ein friedli ches Land
ist, wo Kuba Schauplatz der wichtigsten Friedensgespräche in Lateinamerika und der Karibik war, wo sich die katholische und die russisch-orthodoxe Kirche getroffen haben, um das Schisma zu überwinden, das über 1500 Jahre zwischen ihnen bestand?
Ich versuche mir jeden Tag, diese Frage zu beantworten, aber wie Bruno erklärt hat, gibt es keinerlei Vorwand, keinerlei Grund, der eine militärische Aggression gegen Kuba rechtfertigt. Nun, vielleicht stellt das Beispiel der Widerstandsfähigkeit und Kreativität des kubanischen Volkes diese „außergewöhnliche und ungewöhnliche Bedrohung“ dar. (Applaus).
Wenn wir von Solidarität sprechen, meine ich drei Aspekte, die den Wert internationaler Solidarität ausmachen:
Erstens die Herzlichkeit unseres Volkes, denn gemeinsam haben wir gelernt, zu teilen, etwas, das uns Fidel gelehrt hat: Aus Solidarität geben wir nicht, was wir im Überfluss haben, sondern teilen mit allen das, was wir besitzen.
Zweitens bildet Solidarität einen strategischen Schutzwall, denn sie unterstützt unser Handeln, sie
unterstützt den Kampf all jener, die sich den völkermörderischen Aggressionen wie die, di e die US-
Regierung Kuba aufzwingen, entgegenstellen. Jede Spende, jede internationale Mobilisierung, jede
Aktion, die Sie in verschiedenen Städten weltweit durchführen, ist wie ein Hoffnungsschimmer angesichts der Wirtschaftsblockade und ein Licht, das die kubanische Nation und das kubanische Volk erhellt.
Ein dritter Wert der Solidarität, den wir alle teilen, ist der, dass sie ihren Widerstand gegen die Ausgrenzungzum Ausdruck bringt.. Sie ist eine aktive Verurteilung der Aggression der US-Regierung gegen Kuba. Sie ist ei ne aktive Verurteilung der Aufnahme Kubas in eine Liste von Ländern, die angeblich den Terrorismus unterstützen.
Die Vehemenz, der Mut, die Entschlossenheit und das Engagement, mit denen Sie das kubanische Volk durch Solidarität verteidigen, zeigen uns und versichern uns, dass Kuba nicht allein ist und niemals allein sein
wird, solange es Menschen wie Sie in unserer Welt gibt (Beifall).
Ich glaube, dass wir gestern alle die großartige Demonstration von Heldentum, Standhaftigkeit,
Entschlossenheit, Überzeugung, Aktivismus und Kampfgeist des kubanischen Volkes würdigen konnten.
Gestern errang das kubanische Volk zwei Siege : Erstens die Unterschriften von über 80 % der kubanischenArbeiterbevölkerung über 17 Jahren zur Unterstützung der Kubanischen Revolution, gegen die verschärfte
Blockade, gegen die Energieblockade und gegen die drohende militärische Aggression gegen Kuba. Diese
Unterschriften standen für das Vaterland, für die Revolution und für den Sozialismus (Beifall).
Der zweite Sieg war die großartige Demonstration der Unterstützung für die Revolution, als die Menschennicht nur in Havanna – Sie alle haben die große Demonstration in Havanna miterlebt – sondern in jeder Stadt
des Landes in Massen marschierten. Wie viele Menschen nahmen teil? Mehr als 5 Millionen waren gestern auf den Straßen, um Kuba zu verteidigen (Beifall).
Und dies war kein gewöhnlicher 1. Mai. Wie viele von Ihnen bereits erwähnt haben, war dies der 1. Mai im Gedenkjahr des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz (Beifall und Rufe: „Es lebe Fidel!“).
Und wir alle sind überzeugt, dass unser Volk, das kubanische Volk, und Sie, die solidarischen Freunde dieses Volkes, die Sie ebenfalls Teil dieses Vaterlandes und dieses Volkes sind, dem Comandante en Jefe im
Gedenkjahr seines 100. Geburtstages an diesem 1. Mai die bestmögliche Ehre erwiesen haben (Beifall).
Ich glaube, es war die Reaktion des Volkes, die deutlich machte: In Kuba wird das Vaterland verteidigt!(Beifall und Rufe: „Das Vaterland wird verteidigt!“)
Jemand fragte mich gestern, was an diesem 1. Mai so außergewöhnlich war. Nun, es hat mit unserer Treue zum Comandante en Jefe zu tun, mit der aktuellen Lage und mit dem, was wir an diesem 1. Mai zum Ausdruck bringen wollten. Aber ich denke, es gibt einen ganz besonderen Aspekt, den Sie nicht übersehen haben können, und das ist, dass es die Junge Generationen in Kuba gewesen sind,die gestern unsere
historischen Fahnen hochgehalten haben.
Die Feinde der Revolution haben Millionen ausgegeben, um die kubanische Jugend daran zu hindern, das Werk der Revolution fortzusetzen. Sie prophezeiten, es gäbe keine Unterstützung in der Bevölkerung und es
würde nur eine Demonstration mit geringer Beteiligung geben. Und, wie man in Kuba sagt: Sie haben sich die Finger verbrannt, sie haben sich gründlich geirrt. Die jungen Menschen gingen auf die Straße, um die Revolution zu verteidigen. Die kubanische Jugend verteidigte die Revolution als Teil dieses Volkes, in der
Überzeugung, dass sie die Jugend des 100. Jahrestages der Geburt des Conadante en Jefe sind. (Beifall).
Deshalb erlebten wir gestern keinen Marsch, der wirkte, wie ein Marsch von Menschen, die sich der schwierigen wirtschaftlichen Lage unseres Landes und im Zuge der Verschärfung der Blockade“ abschrecken ließen. Ganz im Gegenteil! Gestern war es ein Marsch eines kämpferischen und entschlossenen Volkes gegen alles, was den Alltag und die Wirtschaft unseres Landes beeinträchtigt. Es war der kämpferische
Diskurs eines würdevollen, mutigen und entschlossenen Volkes, das laut und deutlich erklärte, dass es jedes Recht hat, sein politisches System zu wählen, es zu verteidigen, zu leben und sich zu entwickeln. Und
desha lb rief dieses Volk gestern gemeinsam mit Ihnen: Nein zur Blockade! (Beifall.) Und wie wir immer gesagt haben: Sollen sie die Blockade aufheben, damit wir sehen können, was wir leisten alles können! Lassen Sie uns ein wenig über die Welt sprechen. Ich glaube, Sie haben die Probleme, mit denen wir heute
konfrontiert sind, treffend beschrieben. Es besteht kein Zweifel, dass wir uns in einer Krise des Kapitalismusbefinden, einer vielschichtigen Krise des Kapitalismus und einer imperialen Krise, auch innerhalb der US-Regie rung.
Es gibt andere Länder, die aus multilateraler Sicht alternative Perspektiven für die Völker und Nationen des Globalen Südens bieten. Immer mehr Stimmen erheben sich gegen imperialistische Übergriffe. Auch die wichtigsten Vertreter der US-Regierung erleben eine Glaubwürdigkeitskrise in der Bevölkerung der Vereinigten Staaten.
Wenn Kapitalismus und das Imperium in der Krise stecken, tauchen die ultrakonservativsten, rechtsextremen
Ideen wieder auf. Deshalb erlebt der Faschismus gerade eine Renaissance; und die aktuelle US-Regierung ist eine faschistische Regierung (Applaus). Deshalb werden weltweit Völkermorde verübt, wie der Völkermord
an den Palästinensern, wie der Völkermord am libanesischen Volk; oder deshalb werden Aggression und Kriegsrhetorik zur Lösung internationaler Konflikte eingesetzt.
Und wir erleben einen ideologischen Krieg, einen Kulturkrieg und einen Medienkrieg.
Warum ist dieser Krieg, den das Imperium zu entfesseln versucht, ideologisch? Weil es versucht, seine hegemonialen Ideen auf der Grundlage von Herrschaft durchzusetzen. Es will die Welt beherrschen, es will uns alle beherrschen, es will unsere Völker beherrschen, es will unsere Nationen beherrschen.
Warum ist es ein Kulturkrieg? Denn um das zu erreichen, müssen sie die Kontrolle erlangen und unsere Gedanken beherrschen. Deshalb versuchen sie, unser Volk von seinen Wurzeln, seiner Identität und seiner
Kultur zu entfremden. Deshalb greifen sie die Kultur und Geschichte unserer Völker an. Und es ist auch ein Medienkrieg, denn sie nutzen dieses gesamte Netzwerk digitaler Plattformen und
Medien, um ihre Werte des Exzeptionalismus und der Fremdenfeindlichkeit zu fördern, den Ruf von Nationen und ihren Führern zu schädigen, allen die westliche Kultur aufzuzwingen und Völker und revolutionäre Bewegungen zu verunglimpfen. Und sie tun dies auf perfide Weise, indem sie Verleumdung,
Lügen und Fake News verbreiten und Mediennarrative so spinnen, damit die Wiederholung von Lügen und die erfundene Geschichte von vielen weltweit als Wahrheit akzeptiert werden. Sehen Sie, so haben sie
sich in letzter Zeit verhalten.
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Was wurde gegen Venezuela unternommen? In den Medien wurde das Bild eines Drogenstaates konstruiert; man versuchte, den legitimen Präsidenten der Bolivarischen Revolution, Nicolás Maduro, politisch und medial
zu lynchen. Anschließend verhängte man eine Seeblockade gegen Venezuela und errichtete damit die größte US-Militärpräsenz in der Karibik der letzten zwanzig Jahre. Im Rahmen dieses Narrativs wurden
außergerichtliche Verbrechen gegen Schiffe gerechtfertigt, angeblich wegen deren Beteiligung am Drogenhandel – ob die Besatzung tatsächlich in den Drogenhandel verwickelt war, wurde nie bewiesen. Nachdem sie mit dieser Medienkampagne alle Voraussetzungen geschaffen hatten, griffen sie die
venezolanische Nation an, entführten den legitimen Präsidenten und seine Frau, um sie in den USA einem Scheinprozess zu unterziehen. Es ist bemerkenswert, wie das Cartel de los Soles, unmittelbar nach Maduros
Entführung verschwand, wie das von ihnen konstruierte Lügegebilde sich in Luft auflöste; doch die Folgen waren bereits eingetreten.
So verbreiteten sie die Behauptung, der Iran entwickle ein Atomprogramm, um eine Atombombe zu besitzen,
und stelle eine Bedrohung für die ganze Welt dar.
Wir erleben nun schon seit einigen Wochen den Krieg im Iran und den heldenhaften Widerstand des iranischen Volkes (Beifall). Und was wir bisher gesehen haben, ist weder eine iranische Atombombe noch
eine Drohung des Irans, Atomwaffen einzusetzen. Wer spricht davon die Atombombe einzusetzen? Die US- Regierung.
Und dann ist dann auch noch der Fall Kuba. Sie haben eine massive Kampagne gestartet, in der sie behaupten, wir seien eine ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die Vereinigten Staaten, würden Menschenrechte verletzen, seien ein gescheiterter Staat, befänden uns im wirtschaftlichen Zusammenbruch und sie seien sehr besorgt um die Notlage des kubanischen Volkes – was eine komplette
Lüge und Unverschämtheit ist. Wenn sie wirklich so besorgt wären, sollen sie doch die Blockade aufheben, denn die Hauptprobleme des kubanischen Volkes hängen mit der langjährigen Anwendung dieser Blockade zusammen.
Im Rahmen dieser Kampagne gegen Kuba haben sie auch Druck auf die Regierungen einer Reihe von Ländern ausgeübt und deren Staatschefs dazu gedrängt, die medizinische Zusammenarbeit, die Kuba aus
Solidarität anbietet, abzubrechen.
Bei regionalen Treffen hat die US-Regierung versucht, einige lateinamerikanische Staatschefs zu umgarnen.
Manche boten ihnen als Gegenleistung den Abbruch der Beziehungen zu Kuba oder die Einschränkung der diplomatischen Kontakte an. Andere wiederum, mit ungeheurer Zynik und Würdelosigkeit, fragten den
Imperator, wann er die Kuba-Frage endlich lösen werde. Inmitten dieser Situation, als Venezuela im Dezember mit einer Energieblockade belegt wurde, begannen sie auch die Öllieferungen nach Kuba einzustellen. Wir sprechen hier von Dezember. Im Januar folgte dann die Anordnung des Präsidenten vom 29.
Januar. Infolgedessen erhielten wir vier Monate lang keinen Treibstoff, bis ein Tanker aus Russland eintraf.
Dies ermöglichte es uns in den letzten zwei Wochen, die Stromversorgung des Landes zu verbessern. Doch auch dieses Öl geht nun zur Neige, und wir wissen nicht, wann wieder Treibstoff nach Kuba geliefert wird.
Und als ob das alles noch nicht genug wäre, tauchten sie gestern mit einem Geschenk zum 1. Mai auf – offenbar hat sie der 1. Mai gestört! Wie man hier sagt, scheint die enorme Entschlossenheit des kubanischen Volkes sie getroffen zu haben – und sie erließen eine weitere Exekutivanordnung mit dem Titel „Verhängung
von Sanktionen gegen diejenigen, die für die Repression in Kuba und die Bedrohung der nationalen Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten verantwortlich sind“. Sie benutzten denselben Vorwand wie bei der vorherigen Exekutivanordnung.
Diese Maßnahme – und Bruno hat sie detaillierter erläutert, als ich es tun werde – basiert auf drei Säulen, die darauf abzielen, die kubanische Wirtschaft zu zerstören und den von ihnen angestrebten Regimewechsel zu
erzwingen. Erstens werden erweiterte sektorale Sanktionen verhängt, die jegliches US-Vermögen von
Einzelpersonen oder Unternehmen blockieren, die in den Bereichen Energie, Verteidigung, Bergbau und Finanzdienstleistungen der Insel tätig sind – man beachte, welche Sektoren sie ausgewählt haben.
Sie greifen damit unsere lebenswichtigen Einnahmequellen an, die bereits seit über sechzig Jahren durch die Blockade beeinträchtigt und gestört werden; dann durch die verschärfte Blockade ab der zweiten Jahreshälfte
2019, als Trump 240 Maßnahmen zur Verschärfung der Blockade erließ; dann im Januar 2020, als wir auf die Liste der Länder gesetzt wurden, die angeblich Terrorismus unterstützen; und wie all diese Maßnahmen über
die gesamte Zeit aufrechterhalten wurden, zunächst von der Biden-Administration, dann von der zweiten Amtszeit der Trump-Administration und nun verschärft durch die Energieblockade und erneut durch diese Exekutivanordnung.
Der zweite grundlegende Aspekt dieser Maßnahme ist, dass sie eine globale Finanzverfolgung etabliert,
indem sie Banken in Drittländern droht, ihnen den Zugang zum US-Finanzsystem zu entziehen, wenn sie Transaktionen mit kubanischen Unternehmen durchführen. Beachten Sie den Grad der Internationalisierung dieser Maßnahme, der die Blockade gegen Kuba weiter verschärft. Und drittens ordnet es die sofortige
Anwendung der Sanktionen an, wodurch eine Frist für vorherige Abänderung entfällt und somit die Möglichkeit
eines rechtzeitigen Rechtsbehelfs ausgeschlossen wird.
Einfach ausgedrückt, liebe Schwestern und Brüder, aus internationaler Sicht stellt diese Exekutivanordnung einen direkten und einseitigen Eingriff der Vereinigten Staaten dar; sie ist ein inakzeptabler Akt der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates. Es ist ein klarer
Versuch, ein politisches Modell durch wirtschaftlichen Zwang durchzusetzen und nationales Recht zunutzen, um die Politik anderer Nationen zum Nachteil des Multilateralismus zu diktieren.
Diese Politik zielt nicht nur auf einen „Regimewechsel“ ab, sondern stellt auch einen Akt regionaler Destabilisierung dar und stellt die internationale Gemeinschaft vor die unmögliche Wahl zwischen ihren
Beziehungen zu Kuba und dem Zugang zum US-amerikanischen Markt und Finanzsystem zu entscheiden. Die Welt entscheidet sich entweder für die Teilnahme am US-amerikanischen Finanz- und Wirtschaftssystem oder sie entscheidet sich für für Kuba.
Und ich frage: Wie lange wird die Welt diesen Missbrauch noch dulden? Wie lange wird die Welt tatenlos zusehen, wie unschuldige Kinder und unschuldige Menschen getötet werden, wie in Gaza, im Libanon oder
im Iran? Wie lange wird die Welt diese Politik des maximalen Drucks der Vereinigten Staaten gegen das heldenhafte kubanische Volk noch hinnehmen? Denn die Welt muss sich bewusst sein, dass das, was Kuba,
Palästina und dem Iran angetan wird, später jedem widerfahren wird (Beifall).
Deshalb sagen wir in vollem Verantwortungsbewusstsein – und jemand hat es hier bereits ausgesprochen –,
dass jeder, der sich in diesem Moment für Kuba erhebt, sich für alle Zeiten erhebt, denn in Kuba wird die
Würde der Völker verteidigt (Beifall). In Kuba werden die Souveränität und Unabhängigkeit der Völker verteidigt. In Kuba wird das Selbstbestimmungsrecht der Völker verteidigt (Beifall).
Und in Kuba wird die Überzeugung aufrechterhalten, dass eine gerechte Sache, die von einem heldenhaften
olk verteidigt wird, nicht aufgegeben wird. Deshalb sollte niemand erwarten, dass Kuba kapituliert! (Beifall
und Ausrufe wie: „Kuba ist nicht allein! Kuba ist nicht allein! Kuba ist nicht allein! Kuba ist nicht allein!“)
All diese Kontextfaktoren, die wir Ihnen schildern, haben unsere Situation zweifellos verkompliziert. Und wie Sie selbst erfahren haben, wie Sie es dem kubanischen Volk miterlebt haben, erleiden wir heute neben den
bereits bestehenden Schwierigkeiten viele weitere Einschränkungen. Wir müssen uns fragen, wie die Wirtschaft eines Landes aufrechterhalten werden kann, wie die öffentlichen Dienstleistungen aufrechterhalten werden können, wenn wir keinen Treibstoff erhalten.
Wir als Land, als Volk, sehen uns einer vielschichtigen Aggression der mächtigsten Nation der Welt gegenüber.
Und hier liegt das Problem in der Akkumulation der Verschärfung der Situation, denn es werd en Analysendurchgeführt und über die aktuelle Lage in Kuba gesprochen. Nein, nein, die Lage in Kuba ist die Folge
von Problemen die sich in über sechzig Jahren Blockade angehäuft haben, einer Blockade, die sich seit 2019 verschärft hat, durch die Auswirkungen von COVID-19 und die nun durch diese beiden
Präsidialverordnungen nochmals deutlich verstärkt wurde. Es ist eine Kollektivstrafe, die sie uns
auferlegen wollen, eine totale Erstickung, die sie uns aufzwingen wollen, um so zu erreichen, dass es zu einer soziale Explosion kommt und es einen Regimewechsel gibt. Aber Kuba sieht nicht tatenlos zu.
(Ausrufe: „Das werden sie nicht schaffen!“)
Das werden sie nicht schaffen, das werden sie nicht schaffen! (Applaus.)
