(Übersetzung der stenografischen Version der Präsidentschaft der Republik)
Miguel M. Díaz-Canel.- Einen schönen guten Morgen, Grüße an unser gesamtes Volk und insbesondere an die Mitglieder der Presse anlässlich des Vorabends des Tages der Kubanischen Presse, der an die Gründung der Zeitung „Patria“ durch Martí erinnert.
Heute ist Tag der Verteidigung, und wir nehmen an verschiedenen Aktivitäten teil, die Teil des umfassenden Verteidigungsbereitschaftsprogramms sind, das in diesen schwierigen Zeiten unter Beteiligung der Bevölkerung durchgeführt wird. Daher widmen wir uns heute intensiv dem Training und einer Reihe von Übungen; gleichzeitig ist es uns aber auch ein Anliegen, die Öffentlichkeit weiterhin über aktuelle nationale Angelegenheiten zu informieren.
Erinnern Sie sich, dass wir letzten Monat eine Pressekonferenz abgehalten haben, auf der wir die Probleme des Landes ansprachen und uns verpflichteten, systematisch und in verschiedenen Foren darüber zu informieren. Im Anschluss an diese Pressekonferenz vertieften Mitglieder der Regierungsspitze, stellvertretende Premierminister und Minister die von uns gegebenen Informationen, und darauf aufbauend wurde ein Konsens erzielt, der Informationen und Klarstellungen zu den Anliegen der Öffentlichkeit lieferte. Seit etwa einem Monat konzentrieren wir uns vor allem auf die Maßnahmen und Aktionen zur Bekämpfung der Energieblockade und der Treibstoffknappheit.
Heute können wir bestätigen, dass seit über drei Monaten keine Treibstofflieferungen mehr in unserem Land eingetroffen sind und wir unter äußerst schwierigen Bedingungen arbeiten, die das Leben unseres gesamten Volkes massiv beeinträchtigen. Angesichts dieser Umstände und der aktuellen Lage möchten wir Ihnen Informationen und Anpassungen der damals vorgeschlagenen Maßnahmen mitteilen. Diese Anpassungen sind auf die anhaltende Wirtschaftsblockade und die langfristigen Folgen des Treibstoffmangels zurückzuführen. Genau dies ist der Zweck dieses Treffens. Ich möchte außerdem klarstellen, dass wir die Angelegenheit weiterverfolgen werden. Wir werden also nicht nur die Fragen der Presse zur nationalen Lage beantworten. Vielmehr werden wir die heute Morgen auf dieser Pressekonferenz angesprochenen Aspekte ab kommenden Montag in verschiedenen Gremien mit den stellvertretenden Prmierministern, Ministern und weiteren Regierungsvertretern weiter diskutieren. Wir werden alle Anliegen, Fragen und Erwartungen unserer Bevölkerung zu den aktuellen Themen ausführlich erörtern. Wir werden zu gegebener Zeit ein weiteres Treffen dieser Art abhalten, das wir, wie ich bereits erwähnte, zu einem regelmäßigen Bestandteil machen wollen.
Vielen Dank an alle Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Medien, die heute hier bei uns sind. Ich denke, wir können nun zur Fragerunde übergehen.
Arleen Rodríguez. - Guten Morgen, Herr Präsident und allen Anwesenden. .
Ich denke, wir können beginnen. Legañoa hat uns anfangs um das Wort gebeten. Fangen Sie an, Prädident von Prensa Latina.
Jorge Legañoa.-Guten Morgen, Herr Präsident, vielen Dank nochmals für diesen Austausch mit der Presse.
Wir haben vor wenigen Minuten im kubanischen Fernsehen Ihre Äußerungen gesehen, die zu meiner Frage bezüglich der Gespräche mit der US-Regierung geführt haben. Sie hatten soeben den Beginn einer Reihe von Gesprächsrunden angekündigt.
Meine Frage lautet nun: Wenn es sich um einen fortlaufenden Dialog handelt, welche Themen, welche Agenda, welcher Fahrplan und welche Prinzipien werden in diesem Dialog mit der US-Regierung behandelt?
Miguel M. Díaz-Canel.- Es ist eine interessante und aktuelle Frage. Ich glaube, die kubanische Bevölkerung hat diese Information heute Morgen als ersten Schritt erhalten und wird weiterhin vertiefend darauf eingehen. Wichtig ist vor allem – und Legañoa gehört zu denjenigen, die sich systematisch zu diesem Thema äußern –, dass wir genau über den aktuellen Stand dieses Prozesses berichten. Es gab auch viele Spekulationen, und wie es seit jeher die Praxis der Führung der Revolution ist, müssen wir nicht auf Kampagnen reagieren, die auf Manipulation oder Spekulation abzielen, und wir werden stets genau über den Stand des Prozesses berichten, in dem wir uns gerade befinden.
Diese Prozesse erfordern große Diskretion; es sind langwierige Prozesse, die mit dem Knüpfen von Kontakten, dem Schaffen von Dialogmöglichkeiten und der Förderung der Dialogbereitschaft beginnen müssen. All dies braucht Zeit, und darauf aufbauend werden Agenden entwickelt, Verhandlungen und Gespräche geführt und Vereinbarungen erzielt – Dinge, von denen wir noch weit entfernt sind, da wir uns in den Anfangsphasen dieses Prozesses befinden.
Ich glaube, die Antwort an Legañoa liegt genau in dem, was wir gestern in einer Sitzung des Politbüros, des Sekretariats und des Exekutivkomitees des Ministerrats erläutert haben, in der wir den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten bewertet haben. Abschließend habe ich die heutigen Presseberichte wiedergegeben, die die Antworten auf die von Legañoa angesprochenen Punkte enthalten. Daher wiederhole ich, dass kubanische Beamte – gemäß der konsequenten Politik der Kubanischen Revolution unter der Führung des Armeegenerals als Revolutionsführer und unter meiner eigenen Leitung sowie in Abstimmung mit den wichtigsten Organen der Kubanischen Partei, Regierung und des Staates – kürzlich Gespräche mit Vertretern der US-Regierung geführt haben, um im Dialog eine mögliche Lösung für die bestehenden bilateralen Differenzen zwischen unseren beiden Nationen zu finden.
Dieser Austausch wurde von internationalen Akteuren ermöglicht, und ich möchte diesen Punkt hier besonders hervorheben. Wann immer wir in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten angespannte Situationen erlebt haben, wurden Anstrengungen unternommen, Dialogkanäle zu finden und Gespräche aufzunehmen. Es ist nicht das erste Mal, dass Kuba sich in solche Gesprächen eintritt. Das jüngste Beispiel waren die Gespräche die der Armeegeneral mit Präsident Obama vor gar nicht allzu langer Zeit geführt hat und deren Ergebnis wir alle kennen. Nun hat auch eine Gruppe internationaler Akteure das Zustandekommen dieser Gespräche gefördert.
Welche Ziele verfolgen wir mit diesen Gesprächen, welche Ziele haben wir uns gesetzt?
Erstens wollen wir feststellen, welche bilateralen Probleme angegangen werden müssen, zweitens, die Wege zu deren Lösung aufzeigen und drittens, prüfen, ob beide Seiten bereit sind, konkrete Maßnahmen zum Wohle unserer Völker zu ergreifen. Dies beinhaltet die Suche nach Bereichen für eine Kooperation, durch die wir Bedrohungen begegnen und die Sicherheit und den Frieden beider Länder sowie außerdem die Sicherheit und den Frieden unserer Region gewährleisten können.
Wie ich bereits erläutert habe, war und wird es nie die Praxis der Revolution sein, auf Spekulationskampagnen zu reagieren. Es handelt sich um einen sehr sensiblen Prozess, der in jeder Phase mit der gebotenen Diskretion, Sensibilität, Verantwortungsbewusstsein und großem Ernst behandelt wird, da es sich um ein Problem handelt, das die bilateralen Beziehungen betrifft und grundlegende, mühsame und beharrliche Anstrengungen erfordert, um Lösungen zu finden. Zu diesem Zweck müssen wir auch Wege finden, Räume für Verständnis zu schaffen, die es uns ermöglichen, in diesem Prozess Fortschritte zu erzielen und uns zudem von Konfrontationen fernzuhalten.
In diesen Gesprächen haben wir unsere Bereitschaft bekundet, den Prozess unter den Grundsätzen der Gleichberechtigung und der Achtung der politischen Systeme beider Länder, der Souveränität und des Selbstbestimmungsrechts fortzusetzen; dabei berücksichtigen wir auch den Grundsatz der Gegenseitigkeit und das Völkerrecht. Dies ist unser aktueller Stand in Bezug auf die Gespräche bzw. den Dialog mit den Vereinigten Staaten.
Arleen Rodríguez.- Randy Alonso, IDEAS Multimedios.
Randy Alonso.- Guten Tag, Herr Präsident
Neben dieser Nachricht, die natürlich schon seit ihrem Bekanntwerden vor wenigen Minuten für Schlagzeilen sorgt, gibt es auch nationale Angelegenheiten, die für unser Volk von Interesse sind. Ich glaube, die dringlichste betrifft die Energiesituation. In den letzten Tagen hat die Zahl der Stromausfälle zugenommen, und wir mussten uns mit vielen Notfällen auseinandersetzen.
Welche praktischen Auswirkungen hat dies auf das Land? Sie erwähnten, dass seit drei Monaten kein Treibstoff ins Land gekommen ist.. Welche praktischen Auswirkungen hat die Entscheidung der Vereinigten Staaten, die Energieblockade zu verschärfen, auf unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft? Wie wird dem begegnet? Welche Alternativen haben wir, um die Zunahme der Stromausfälle und ihre praktischen Auswirkungen auf die gesamte kubanische Gesellschaft in dieser Zeit abzumildern?
Miguel M. Díaz-Canel.- Zweifellos, Randy, sorgt dieses Thema derzeit für die größten Unannehmlichkeiten in unserer Bevölkerung. Und das hängt, wie ich betone, mit der Energieblockade und der durch diese Blockade verursachten Verschärfung der Energielage zusammen. Wir haben uns auf diese Situation vorbereitet und eine ganze Reihe von Vorschlägen, Aktionen und Maßnahmen entwickelt, die wir derzeit ausarbeiten.
Aber sprechen wir darüber, was sich beispielsweise seit meinem letzten Auftritt bis heute in dieser Situation verändert hat, die sich, wie du richtig beschrieben hast, insbesondere in den letzten zwei Wochen verschärft hat.
Zunächst einmal ist seit drei Monaten kein Treibstoff ins Land gelangt. Daher erzeugen wir tagsüber Strom mit heimischem Rohöl und unseren Wärmekraftwerken. Darüber hinaus erhalten wir einen beträchtlichen Anteil erneuerbarer Energien, deren Anteil, wie bereits erwähnt, je nach Sonneneinstrahlung zwischen 49 und 51 % schwankt und – ein weiterer wichtiger Punkt, den ich erläutern muss – in Abhängigkeit davon, wie wir jetzt inmitten der instabilen Lage des nationalen Stromnetzes, diese Energie der Photovoltaikanlagen zur Frequenzregulierung und Vermeidung von Stromausfällen nutzen können. Dies ist eine Neuerung der letzten zwei Wochen, auf die ich später eingehen werde. Wir nutzen außerdem Energas, das Gas, das bei der Förderung unseres heimischen Rohöls anfällt. Nachts erzeugen wir Strom ausschließlich mit Wärmekraftwerken und Energas.
Darüber hinaus verfügten wir bis letzte Woche über gewisse Mengen an Heizöl und Diesel, die wir an zwei wichtigen Standorten des nationalen Stromnetzes nutzten: den dezentralen Erzeugungsanlagen in Moa und einem Generatorsystem in Mariel. Drei Monate ohne Brennstofflieferungen führen zur Erschöpfung der Diesel- und Heizölvorräte. Dadurch fällt eine beträchtliche Menge an Megawatt, die wir insbesondere während der Spitzen- und Nachtzeiten diesem Erzeugungssystem entnommen haben weg, was das System in eine sehr instabile Lage bringt.
Wir hatten es geschafft, die Stromausfälle im Januar und Februar nicht höher als im Dezember zu halten; wir hatten die Situation mit den von uns umgesetzten Strategien effektiv unter Kontrolle. Das heißt nicht, dass es keine Stromausfälle gab – die gab es, und es gab auch längere Stromausfälle –, aber nicht in dem Ausmaß wie in den letzten Tagen.
Mit dem Wegfall dieser beiden dezentralen Erzeugungsanlagen, die wir bisher als einzige nutzen konnten … Denken Sie daran, dass wir die Kapazität wiederhergestellt haben und weiterhin über mehr als 1.400 Megawatt dezentraler Erzeugungskapazität verfügen, die wir aufgrund des Brennstoffmangels infolge der Energieblockade die ganze Zeit nicht nutzen konnten. Wenn wir über Brennstoff verfügen würden, stünden uns nachts zusätzliche 1.400 Megawatt zur Verfügung, wodurch wir die Zeit der Spitzenbelastung besser bewältigen könnten. Das heißt, zu Spitzenzeiten gäbe es ein Defizit von 500, 600 oder 700 Megawatt, aber nachts und in den frühen Morgenstunden wären die Auswirkungen deutlich geringer als derzeit.
Als diese beiden dezentralen Kraftwerke wegfielen, wurde das System sehr instabil, und an einem Tag kam es zu einem plötzlichen Ausfall im Kraftwerk Antonio Guiteras. Die dadurch verursachten Schwankungen führten zum Blackout. Während der Wiederherstellungsphase nach dem Blackout benötigt man Brennstof, der einzelne kleine Generatoren in Gang zu setzt, um so Signale zu erzeugen, die es den Wärmekraftwerken ermöglichten, wieder anzufahren, so dass sie und sogar die Photovoltaikanlagen wieder Strom ins Stronetz einspeisen können. Dies geschah mit den minimalen Brennstoffreserven, die wir an den Standorten hatten und die speziell für solche Situationen vorgesehen waren.
Wir haben den Blackout überwunden, das Umspannwerk Antonio Guiteras ist wieder am Netz, aber die Lage ist instabil, insbesondere was Frequenzschwankungen angeht. Beispielsweise fiel in den letzten Tagen in Havanna ein Umspannwerk aus, wodurch mehrere Stromkreise gleichzeitig zusammenbrachen. In solchen Fällen werden wir kritisiert: „Warum kann der Stromausfall nicht besser verteilt werden?“ Nein, der Stromausfall wird durch unvorhergesehene Ereignisse verschärft und erreicht ein so hohes Ausmaß, dass dies dann sehr schwierig würde , da jede Umschaltung das Risiko von Schwankungen in sich birgt. Und inmitten dieses komplexen Geflechts aus Widrigkeiten und Herausforderungen werden diese Situation und die Entscheidungen bezüglich der Stromversorgung getroffen.
In einer so instabilen Situation können wir tagsüber nicht einmal die gesamte von den Photovoltaikanlagen erzeugte Energie nutzen, da wir die Frequenz des nationalen Stromnetzes regulieren müssen, indem wir die Einspeisung der Photovoltaikanlagen anpassen, um einen erneuten Stromausfall zu verhindern. Aus diesen Gründen unterscheidet sich das aktuelle Defizit von den Defiziten, die wir in der Vergangenheit hatten und bewältigt haben.
Die Auswirkungen sind enorm. Am deutlichsten spüren wir sie bei diesen Energieproblemen. Hier gab es Stromausfälle in Städten und Gemeinden – denn das Problem beschränkt sich nicht nur auf Havanna; auch in den Provinzen kam es in Städten und Gemeinden zu Stromausfällen von über 30 Stunden. Dies führt zu großer Verärgerung, Unbehagen und Angst in der Bevölkerung, da es auch alle anderen Lebensbereiche beeinträchtigt. Es betrifft direkt die Wasserversorgung und die Wasserpumpen, zwei lebenswichtige Dinge für ein Haus, eine Familie, die zusammenfallen.
Aber dies beeinträchtigt auch unsere die Produktionskraft und die Versorgung der Bevölkerung mit Dienstleistungen; es beeinträchtigt die Kommunikation, da selbst Funkstationen ausfallen; es beeinträchtigt die medizinische Versorgung; es beeinträchtigt das Bildungswesen; es beeinträchtigt den Transport. Und so ließe sich noch weiter aufzählen, wie sich dies auf alle Bereiche des täglichen Lebens der Kubanerinnen und Kubaner auswirkt.
Ich kann Ihnen versichern, dass hier nichts stillgelegt wird, um irgendjemanden zu belästigen; im Gegenteil, wir vollbringen das Unmögliche. Niemand kann es sich vorstellen, ich kann es nicht beschreiben – und ich kann dies nur aus tiefstem Herzen und mit großem Respekt sagen – mir fehlen die Worte, um den Einsatz unserer Arbeiter der Elektrizitätswerke zu beschreiben. Sie sind wahre Giganten, die nicht nur diesen Einsatz leisten, sondern auch Widrigkeiten trotzen. Auch sie haben die Probleme zu Hause bei ihren Familien, und oft, wenn es in einer ihrer Gemeinden zu einem 30- oder 40-stündigen Stromausfall kommt, der ihre Familien betrifft, arbeiten sie mehr als 40 Stunden ohne Pause in einem Wärmekraftwerk oder einem Photovoltaikpark oder suchen nach einer Lösung für ein Problem. Deshalb – und ich bezweifle nicht, dass die Unzufriedenheit unbegründet ist – stört und betrübt es mich, dass manche Menschen inmitten dieser, wie wir anerkennen, berechtigten Unzufriedenheit die Revolution, die Regierung oder die Elektrizitätswerke beschimpfen. Denn die Schuld liegt nicht bei der Regierung, nicht bei der Revolution, nicht bei unserem nationalen Stromnetz. Revolution, Regierung und Arbeiter setzen alles daran, das Unmögliche zu schaffen! Die Schuld liegt bei der uns auferlegten Energieblockade!
Ich möchte fragen, welche Möglichkeiten andere Länder haben, inmitten einer Energieblockade wie dieser, die nun schon über drei Monate andauert, das von uns erreichte Niveau der Stromerzeugung aufrechtzuerhalten. Dieses Niveau war nur dank eines sehr rationalen, ja, ich würde sogar sagen, kreativen und innovativen Einsatzes unseres nationalen Rohöls möglich, der neue Möglichkeiten eröffnet. Hinzu kommen die außerordentlichen Investitionen, die das Land inmitten dieser verschärften Blockade getätigt hat und die eine sichtbare Verschiebung in der Energiematrix bewirken. Denn, wie ich bereits erläutert habe: Hätten wir in dieser Zeit nicht die 1.000 Megawatt Photovoltaik-Energie zur Verfügung gehabt, wie sähe der Tagesablauf aus, wie würden wir von einem Blackout zum nächsten wechseln, und die Auswirkungen wären gravierender. Dies sind die Gründe, die den Unterschied für das erklären, was in den letzten Tagen passiert ist.
Wir sprechen über diese Realität, über diese Komplexität; aber ich möchte auch darüber sprechen, was wir tun und wohin die Reise geht, wohl wissend, dass nicht alles sofort lösbar ist, aber es gibt Lösungen. Tatsächlich existieren bereits Lösungen; nur ist das Ausmaß des Problems so groß, dass sie nicht in ihrer vollen Tragweite, in ihrem vollen Potenzial, erkannt werden. Dazu möchte ich Ihnen einige Daten vorstellen.
Ich möchte mich auf einen Punkt konzentrieren, um Ihnen die Perversität dieser Energieblockade vor Augen zu führen. Zehntausende Menschen im Land warten derzeit auf Operationen, die aufgrund des Stromausfalls nicht durchgeführt werden können. Der Gesundheitsminister hat kürzlich einige sehr aussagekräftige Daten vorgelegt. Unter diesen Zehntausenden befinden sich auch viele Kinder, die aufgrund der Schäden, die diese Energieblockade unserem Gesundheitssystem zufügt, auf eine Operation warten. Und dennoch: Das Land lebt weiter, das Land funktioniert.
Ein gescheiterter Staat? Ein gescheiterter Staat, der sich all diesen Problemen stellt, nach Lösungen sucht und gleichzeitig versucht, voranzukommen? Ich erinnere mich nicht mehr genau, ob es gestern oder früher war, aber ein Artikel der Journalistin Susana Tesoro in Cubadebate würdigte zwar die Komplexität der Situation, sprach aber auch von den schönen Dingen, die in diesem Land täglich geschehen: Kinder, die zur Schule gehen, die Art und Weise, wie ein Patient mit einer komplexen Krankheit im Krankenhaus behandelt wird.
Wir beobachten die Arbeit der Provinzen monatlich und führen bereits die zweite Überprüfung durch. Derzeit werten wir die Daten zu den Entwicklungen in den Provinzen und deren Strategieentwicklung bis Ende Februar aus.
Compañeros, die schiere Anzahl der gefundenen Lösungen, die Art und Weise, wie das Leben organisiert wird – von der Versorgung mit Brot und Lebensmitteln bis hin zu den Verpflegungsmöglichkeiten für die Bevölkerung; wie die kubanische Landwirtschaft trotz aller Einschränkungen daran arbeitet, mehr Lebensmittel zu produzieren; wie der Transport für das Gesundheitspersonal organisiert wurde; wie das Schuljahr im Grundschul- und höheren Bildungsbereich abläuft; aber, wie Susana bereits erwähnte, habe ich dieses Wochenende auch eine hochkarätige Kulturveranstaltung in meinem Land besucht.
Das ist unsere Realität, das sind auch Ausdrucksformen eines Volkes, das mit kreativem Widerstand handelt. Dieser Widerstand hält uns zusammen, und in dieser Einheit liegt ein enormes Potenzial, diese Situation zu bewältigen.
Ich werde nun über die erreichten Erfolge sprechen. Sehen Sie, was ich Ihnen erklären und welche Daten ich Ihnen präsentieren werde – ich möchte Sie nicht langweilen –, diese Daten belegen vor allem die Kontinuität unserer bisherigen Arbeit. Und das, obwohl es sich praktisch um die Ergebnisse von nur einem Monat handelt. Anders ausgedrückt: Wenn wir in einem Monat schon so viel erreicht haben, wie viel werden wir dann erst in den verbleibenden Monaten schaffen? Erlauben Sie mir, Ihnen einige Daten zu präsentieren.
Die Erschließung neuer Ölquellen zur Steigerung der heimischen Öl- und Gasproduktion nimmt zu, und in den ersten beiden Monaten des Jahres wurden die Produktionsziele für Öl und Gas übertroffen. Damit wurde ein im Land bestehender Trend gestoppt, der zu einem Rückgang und dem Verfehlen der nationalen Öl- und Gasproduktionsziele bis Ende 2025 geführt hätte. Dies ist von großer Bedeutung; schließlich gehört es zu unseren energiepolitischen Prioritäten, zu lernen, von unseren eigenen Ressourcen zu leben, und zu diesen Ressourcen zählen heimisches Rohöl und Erdgas.
Mit der Steigerung der heimischen Rohölproduktion steht uns mehr Rohöl für unsere Wärmekraftwerke zur Verfügung. Dies ist wichtig, da im Zuge der Wiederherstellung der Wärmekraftwerkskapazitäten heute oder am Wochenende ein neues Wärmekraftwerk in Betrieb genommen wird. Es handelt sich dabei um eine der Einheiten des Wärmekraftwerks Carlos Manuel de Céspedes in Cienfuegos, das über 100 Megawatt zusätzliche Leistung liefert. Doch es geht nicht nur um die Wiederherstellung der Kapazitäten; wir benötigen heimisches Rohöl zur Stromerzeugung.
All diese Steigerungen ermöglichen es uns also, die nötige Energie für die Stromerzeugung zu haben, während wir die Kapazitäten wiederherstellen. Was das dazugehörige Gas betrifft – ich werde später eine Zahl nennen – erinnern Sie sich daran, dass wir uns verpflichtet haben, die Zahl der Erdgasabnehmer in Havanna um 20.000 zu erhöhen. Dies ist bereits im Gange, und innerhalb eines Monats wurden bereits mehrere neue Anschlüsse in Betrieb genommen.
Auf dem Gelände des Öltanklagers wurden bereits vier Tanks errichtet. Nach dem Brand war das Gelände völlig verfallen, und wir benötigen dringend Tanks zur Treibstofflagerung.
In diesem Jahr konnten bisher 185 Megawatt thermische Leistung wiederhergestellt werden. Wie bereits erwähnt, erzeugen die Photovoltaikparks tagsüber zwischen 49 und 51 % der Energie.
Innerhalb nur eines Monats wurden in Havanna 529 neue Kunden an Stadtgas angeschlossen – von den geplanten 20.000. Dies ist nicht so einfach wie das Aufdrehen eines Wasserhahns; es erfordert das Verlegen von Rohrleitungen, das Ausheben von Gräben und das Herstellen aller notwendigen Anschlüsse, um Stadtgas bis zum Haus zu liefern.
Wir konnten fast alle Bäckereien des Landes, die ihre Energiequelle zum Backen umstellen mussten, dazu bewegen; mehr als 715 Bäckereien haben bereits auf Feuerholz oder Holzkohle umgestellt.
955 Photovoltaikanlagen wurden in abgelegenen Wohnhäusern und Gemeindezentren installiert und verbessern so die Versorgung der Bevölkerung in den Gemeinden. Beispielsweise stellten wir gestern bei der Analyse der Situation in einigen Provinzen fest, dass bereits mehrere Polikliniken, soziale Einrichtungen und Mütterheime mit Photovoltaikstrom betrieben werden. Dies ist mittlerweile Realität: Wir liegen bei 955 Anlagen, zusätzlich zu einer Reihe von abgelegenen Wohnhäusern, die ebenfalls von dieser Technologie profitieren. Es handelt sich dabei um Polikliniken, Mütterheime, Pflegeheime, abgelegene Wohnhäuser, Geldautomatenbereiche, Etecsa-Stationen zur Aufrechterhaltung der Kommunikation, Bestattungsinstitute und andere Einrichtungen. 120 Kinder mit Erkrankungen, die eine ständige Kühlung benötigen, verfügen bereits über Photovoltaikmodule, die eine 24-Stunden-Klimatisierung gewährleisten. Derzeit führen wir gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium eine weitere Studie durch, um diesen Service auf weitere Familien auszuweiten.
Erinnern Sie sich, dass wir erwähnt haben, dass eine Gruppe herausragender Mitarbeiter, vorwiegend aus dem Gesundheits- und Bildungssektor, 10.000 Solarmodule erhalten würde? Nun, 10.034 Module wurden bereits installiert, und die Empfänger profitieren schon jetzt davon.
In den kommenden Wochen wird die Kapazität von Photovoltaikparks weiter ausgebaut. Wir haben bereits mehrere Photovoltaikparks fertiggestellt, die nun auf die abschließende technische Unterstützung der Lieferanten warten. Diese Parks sind bereits fertig, und sobald die technische Unterstützung abgeschlossen ist, werden sie mit dem nationalen Stromnetz synchronisiert.
In diesem Zusammenhang möchte ich Folgendes hervorheben: Es gibt ein Projekt, das kein Photovoltaikpark ist; es beinhaltet die Installation von Batteriespeichern mit einer Kapazität von 50 Megawatt. Diese Speicher dienen der Frequenzregelung. Anders ausgedrückt: Diese Batteriespeicher würden uns bei den Maßnahmen helfen, die wir derzeit auf Kosten der Photovoltaikparks durchführen müssen, sodass wir diese effizienter nutzen und dadurch ein stabileres nationales Stromnetz erreichen könnten.
Acht der sechzehn Container dieses Projekts werden bereits elektrisch geladen. Die ersten 25 Megawatt Batteriespeicher zur Frequenzregelung stehen somit in den kommenden Tagen zur Verfügung. Die Arbeiten an den übrigen acht Containern laufen weiter, um die 50 Megawatt zu erreichen, die zur Frequenzregelung beitragen und potenzielle Stromausfälle im nationalen Netz verhindern sollen.
Vier neue Photovoltaikparks mit je 21 Megawatt Leistung werden in Kürze ans Netz gehen und die Gesamtleistung auf rund 85 Megawatt erhöhen. Drei weitere Photovoltaikparks von insgesamt fünfzehn werden zusammen etwa 85 Megawatt beisteuern. Die ersten drei Parks dieses Projekts werden jedoch bald fertiggestellt und liefern weitere 15 Megawatt. Damit werden wir bis Ende März mehr als 100 Megawatt durch Photovoltaikanlagen in das nationale Stromnetz einspeisen.
Um Investitionen in erneuerbare Energien im privaten Sektor sowie im produktiven Bereich – sowohl für private als auch für gewerbliche Projekte – zu fördern, wurden differenzierte Fördermaßnahmen eingeführt. Diese Maßnahmen konzentrieren sich auf drei Kernbereiche: Erstens die Befreiung aller Importe von Zöllen; zweitens die Nutzung eines Vorzugstarifs des nationalen Stromnetzes für diejenigen, die nach der Installation entsprechender Anlagen Strom erzeugen und in das nationale Stromnetz einspeisen oder in die Stromerzeugung für das nationale Netz investieren; und drittens eine Reihe von Steuern, die Importeure, Installateure und Wartungsdienstleister für diese erneuerbaren Energiequellen unterschiedlich behandeln.
Laut einer noch laufenden und sich täglich ändernden Erhebung nutzen bereits 2.247 private Unternehmen Photovoltaikanlagen für ihre Geschäftstätigkeit; über 900 staatliche Betriebe setzen ebenfalls auf Photovoltaik; 6.765 Haushalte sind über Photovoltaikanlagen an das nationale Stromnetz angeschlossen; 636 Solarpumpstationen versorgen die Bevölkerung, hauptsächlich in kommunalen Wasserleitungen; 462 Solarpumpstationen dienen der Bewässerung in der Landwirtschaft. Parallel dazu wird in Wasserkraft und Windenergie investiert. Bis Ende des Jahres soll ein neuer Windpark in La Herradura in der Provinz Las Tunas in Betrieb gehen; die Windkraftkapazität der Gibara-Windparks wird ausgebaut und neue Wasserkraftwerke werden angeschlossen.
m Bereich der Elektromobilität werden Elektrofahrzeuge und der Aufbau von Solarladestationen bekanntlich gefördert. Im Land sind bereits über 2.665 Elektrofahrzeuge und mehr als 21.600 Elektromotorräder unterwegs, viele davon in Privatbesitz. Nichtstaatliche Betreiber haben sie in verschiedenen Regionen über die Kommunen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Für diese Fahrzeuge gibt es bereits über 42 Ladestationen. Unser Vorschlag ist, dass alle elektrisch betriebenen Fahrzeuge nicht mehr an das nationale Stromnetz angeschlossen werden, sondern die Möglichkeit haben, eine Solarladestation zu nutzen, die mit Solarenergie betrieben wird und somit das Stromnetz nicht zusätzlich belastet.
Ich möchte darauf hinweisen, dass auch mehrere Mitglieder des Politbüros an diesem Treffen teilnehmen, darunter Premierminister Manuel Marrero, das Politbüromitglied Roberto Morales Ojeda, unsere Minister der Revolutionären Streitkräfte und des Innenministeriums, unser Außenminister sowie eine Gruppe von Compañeros, die stellvertretenden Premierminister und Mitglieder des Exekutivausschusses des Ministerrats, von denen einige Erläuterungen geben werden. Die Gespräche zu all diesen Themen werden nächste Woche zusammen mit einer Reihe von Ministern fortgesetzt.
Marrero teilte mir gestern einige Informationen mit, die ich hier nicht vollständig wiedergeben werde. Beispielsweise wurde in 400 Elektroautos investiert, von denen die ersten rund 100 in den kommenden Tagen eintreffen werden. Wir werden diese Fahrzeuge für den Transport von Hämodialysepatienten im ganzen Land einsetzen und so eine so lebenswichtige Dienstleistung wie die Hämodialyse unabhängig von fossilen Brennstoffen machen. Selbstverständlich stehen diese Elektrofahrzeuge auch für andere medizinische Leistungen zur Verfügung.
Da ich nun über diese Dinge spreche, die mit der Reaktion der Regierung auf die Probleme der Bevölkerung zu tun haben, ist es doch merkwürdig, was für eine seltsame Diktatur wir sind, dass wir uns inmitten dieser Krise darum kümmern, Lösungen für Hämodialysepatienten, Polikliniken und die Grundversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten.
Zusätzlich werden 150 elektrische Dreiräder und 15 Kleinbusse für den Personentransport sowie 34 elektrische Lieferwagen angeschafft.
Wie Sie wissen, wurden diese Fahrzeugtypen in den letzten Monaten in mehreren Provinzen systematisch in den öffentlichen Nahverkehr integriert. Ich möchte jedoch eines betonen: Die Komponenten dieser Fahrzeuge werden zwar gekauft, die Endmontage erfolgt aber im Inland. Damit leisten wir einen Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung und fördern gleichzeitig die Entwicklung unserer Industrie. Im weiteren Verlauf werden wir vermehrt im Inland gefertigte und weniger importierte Komponenten verwenden, was neue Möglichkeiten eröffnet. Darüber hinaus gibt es kubanische Konstruktionen; die Rüstungsindustrie und das Industrieministerium tragen dazu bei.
Kurz gesagt, ohne Sie mit weiteren Details zu überfordern: Wir arbeiten an mehreren Fronten, um die Energiesituation zu verbessern und Lösungen für die komplexe Lage zu finden, vor der wir stehen. All dies erfordert finanzielle Investitionen, die trotz dieser Schwierigkeiten getätigt werden müssen. Daher müssen wir auch prüfen, welche Ressourcen zur Verfügung stehen, wie wir sie einsetzen und in welchem Umfang. Aber all das, wie ich bereits erläutert habe, zeigt, wenn wir über das sprechen, was in einem Monat erreicht wurde, dass dies in beschleunigter und prioritärer Weise geschehen ist, und obwohl die Situation komplex ist und nicht alles auf einmal gelöst werden kann, wird sie schrittweise gelöst werden.
Ich möchte betonen, dass wir niemals auf unser souveränes Recht verzichtet haben, lebenswichtige Öllieferungen nach Kuba zu importieren. Trotz all unserer Bemühungen benötigen wir Öl, um die Vitalität aller Bereiche des nationalen Lebens zu gewährleisten.
Arleen Rodríguez.- Joel García, Direktor der Zeitung Trabajadores.
Joel García.- Guten Tag, Herr Präsident
Miguel M. Díaz-Canel.- Ein Besuch bei eurer Zeitung is noch anhängig
Joel García.- Ja, wir erwarten Sie dort.
Die Frage bezieht sich hauptsächlich auf das Profil der Zeitung selbst. Sie haben die gesamte Energie- und Treibstofflage erläutert, doch viele Zentren und Unternehmen sind lahmgelegt, einige haben sogar Personal abgebaut. Obwohl die kubanische Gesetzgebung Arbeiter schützt, zielt die Frage darauf ab, was Leitung und Unternehmer tun könnten – was sie aber nicht tun –, um massive Arbeitsunterbrechungen in der Zukunft zu verhindern, da die Lage möglicherweise weiterhin angespannt bleibt.
Miguel M. Díaz-Canel.- Ich möchte deine Frage ausführlicher beantworten, da es zu euren redaktionellen Zielen gehört, die Rolle der Gewerkschaften bei der Unterstützung der von dir angesprochenen Themen zu verstehen.
Um es noch einmal zu betonen – und es wiederholt sich zwar, aber es ist unsere Realität –, kommen wir zurück zu den Auswirkungen der Energieblockade und ihren Folgen für einen wichtigen Aspekt im Leben unserer Bevölkerung: die Produktion und die Erbringung von Dienstleistungen.
Die Produktivität ist gesunken; ohne Energie kann kein Land normal produzieren. Auch die Verfügbarkeit von Dienstleistungen hat sich verringert, und all dies hat Anpassungen im Beschäftigungsbereich erforderlich gemacht. Es gibt Veränderungen in den Aufgabenbereichen, Beeinträchtigungen für die Beschäftigten, Versetzungen, und all dies hat negative Auswirkungen auf Beschäftigung und Löhne für eine beträchtliche Anzahl unserer Arbeiter und unserer Familien.
Ein Grundsatz, den wir alle teilen müssen – von der Regierungsführung und der politischen Tätigkeit der Partei bis hin zur Gewerkschafts- und Verwaltungstätigkeit –, ist, dass unser oberstes Ziel darin besteht, die Rechte der Arbeiter und die Lohnansprüche unserer Beschäftigten zu verteidigen. Und ich beharre weiterhin darauf, wie ich es bereits mit Compañeros in der Arbeiterbewegung und auch mit den Compañeros in der Parteiführung, in der Regierung und in den Provinzen besprochen habe, dass wir, anstatt zu Arbeitsunterbrechungen zu greifen, versuchen sollten, uns anzupassen und eine Versetzung oder einen Arbeitsplatzwechsel anzustreben, denn es gibt viel zu tun.
Es gibt beispielsweise viel zu tun in den Gemeinden, und dort gibt es Prozesse, die Aufmerksamkeit und Optimierung benötigen. Dies ist besonders wichtig, da die vielen Arbeitskräfte derzeit mehr Zeit in den Gemeinden verbringen als in den traditionellen Arbeitsstätten von Fabriken und anderen Organisationen. Mit ihnen könnten wir Gemeindeprojekte initiieren oder bestehende weiterentwickeln; wir können das lokale Produktionssystem stärken, insbesondere die Lebensmittelproduktion auf Gemeindeebene, die Unterstützung gefährdeter Bevölkerungsgruppen und die Abfallentsorgung. Wir könnten auch kreative, auf die Bevölkerung zugeschnittene Projekte entwickeln und dabei die zahlreichen Fachkräfte mit pädagogischer und methodischer Ausbildung, Wissen und Expertise nutzen, die die derzeit in der Gemeinde, der Stadtverwaltung und den städtischen Hochschulen angesiedelten Bildungsprozesse unterstützen können. Es gibt so viel, was wir tun können.
Und es ist am besten, wenn wir alle, selbst wenn wir umziehen oder den Arbeitsplatz wechseln müssen, unseren Beitrag leisten, nicht untätig bleiben und nicht darauf warten, dass andere das tun, was wir tun können.
Unser Arbeitsrecht enthält eine Reihe von Sonderbestimmungen. Beispielsweise erhalten Mitarbeiter in staatlich geförderten Betrieben, die keine neue Stelle zugewiesen bekommen, im ersten Monat 100 % ihres Gehalts und ab diesem Monat 60 %. Diese Regelung wird nach Genehmigung durch den Ministerrat auf Antrag und nach Prüfung durch das Arbeits- und Sozialministerium getroffen. Die Verfahren sind jedoch zügig abgeschlossen. Die Kosten werden aus dem Staatshaushalt gedeckt; dies ist ein Schutz, den alle haushaltsgestützte Betriebe in Anspruch nehmen können.
Im Wirtschaftssektor stehen uns drei Finanzierungsquellen zur Verfügung, die meines Erachtens nicht immer genutzt oder vielleicht nicht vollständig verstanden werden, obwohl wir sie während der COVID-19-Pandemie eingesetzt haben. Eine davon sind die von Unternehmen gebildeten Notfallreserven, die in solchen Fällen verwendet werden können. Die zweite Quelle sind nicht genutzte Rücklagen, also Reserven, die Unternehmen aus ihren Gewinnen bilden und die ebenfalls dafür genutzt werden können. Die dritte Quelle sind die in diesen Unternehmen vorhandenen Entschädigungsfonds.
Ich bin überzeugt, dass wir durch die Abstimmung der Haushaltsmittel und der drei Optionen der Unternehmen eine faire und angemessene Behandlung der Arbeiter unter den gegebenen Bedingungen erreichen können.
Daher muss die Gewerkschaft, angesichts der Tatsache, dass unsere Beschäftigten immer mehr Zeit in unkonventionellen Arbeitsumgebungen verbringen, ihre Rolle anpassen. Sie muss heute nicht nur in den Fabriken präsent sein, sondern auch an den Orten, an die ihre Beschäftigten versetzt wurden. Dort muss sie sich für ihre Arbeitsbedingungen und Löhne einsetzen und Lösungen für diese Orte finden, an denen die Arbeiter künftig mehr Zeit verbringen werden.
Ich möchte die Bereich der Gemeinde nachdrücklich betonen. Wenn wir dieses Potenzial an Arbeitskräften, die gleichzeitig unsere Nachbarn sind – eine Gruppe, mit der wir großes Einfühlungsvermögen und viel Potenzial teilen –, nutzen, um die Probleme vor Ort, in der Gemeinde und in der Stadtverwaltung zu lösen, bin ich überzeugt, dass wir in dieser schwierigen Lage in vielen Bereichen bedeutende Fortschritte erzielen können. Niemand wird untätig bleiben, niemand wird gelähmt sein, niemand wird seinen Beitrag zu unserer Gesellschaft verweigern. Diese Teilhabe, diese Anpassungsfähigkeit, fördert den Zusammenhalt, und dieser Zusammenhalt ist die Grundlage all unserer Erfolge, all unserer Fortschritte. Doch dies erfordert eine gründliche, engagierte und verantwortungsvolle Analyse durch die Verantwortlichen der haushaltsgestützten Einrichtungen, die Unternehmensleitungen und auch die Gewerkschaftsbewegung
Arleen Rodríguez- Raciel Guanche, Juventud Rebelde
Raciel Guanche - Guten Tag, Herr Präsident
Die kubanischen Universitäten mussten sich in diesem Kontext ebenfalls anpassen, um ihre Studiengänge abzuschließen. Einige Studierende äußerten jedoch Bedenken hinsichtlich des Semesterabschlusses.
Meine konkrete Frage ist, ob die Staatsführung dieses Problem analysiert hat und wie das weitere Vorgehen aussehen soll.
.Miguel M. Díaz-Canel.-Dies ist ein Thema, das in den sozialen Medien in letzter Zeit sehr präsent ist.
Ich komme zurück zu den eigentlichen Ursachen der Probleme: den Auswirkungen der Energieblockade auf unser Bildungssystem, sowohl im allgemeinbildenden als auch im Hochschulbereich.
Wie soll eine Schule, wie eine Universität funktionieren, wenn es Stromausfälle gibt, kein Treibstoff für den Transport von Lehrkräften und Studierenden zur Verfügung steht, Lebensmittel knapp sind und die Möglichkeiten der Informationstechnologien im Lehr- und Lernprozess nicht voll ausgeschöpft werden können? All dies wird durch die Energieblockade beeinträchtigt.
Was also tun? Aufgeben? Das Schuljahr abbrechen? Keine Alternativen anbieten? Keine Lösungen präsentieren? Ich denke, dass sowohl das Bildungsministerium als auch das Ministerium für Hochschulbildung sehr kreativ reagiert und eine Reihe von Maßnahmen ergriffen haben, als Premierminister Manuel Marrero die Regierung aufforderte, im ersten Monat alle Einschränkungen aufgrund der Treibstoffknappheit zu bewältigen. Es war notwendig, die Lehrpläne für Bildungsaktivitäten sowohl in der Allgemeinbildung als auch im Hochschulbereich neu auszurichten.
Im Hochschulbereich sind wir außerdem auf Halb-Präsenz- Modelle umgestiegen. Diese sind zwar nicht neu, da wir auch Kurse anbieten, beispielsweise für Berufstätige, die üblicherweise in diesem Format stattfinden. Der innovative Aspekt dieses Modells liegt meiner Meinung nach darin, dass es in einem Umfeld der Gemeinde angewendet wurde. Dies verbindet sich mit der Reaktion auf die Bedürfnisse von Berufstätigen – denn auch im Bereich der Gemeinde können wir aus pädagogischer Sicht arbeiten.
Hierbei geht es vor allem darum, wie die Studierenden in die Gemeinde integriert werden und wie der Studienbetrieb innerhalb dieser Gemeinde weitergeführt wird. Es geht nicht nur um die Rolle der Studierenden und ihren Einsatz, sondern auch um die der Dozenten. Diese müssen sich stärker in die Gemeinde einbringen und sich direkter um die Studierenden kümmern. Dadurch wandelt sich die Beziehung zwischen Dozent und Studierenden vom Hörsaal hin zur Gemeinde – also zu den Produktionsstätten der Gemeinde, wie dem CUM (Städtisches Universitätszentrum), oder zu den ihnen zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten und Einrichtungen. Genau in diese Richtung arbeiten wir.
Wir befinden uns nun seit einem Monat in dieser Situation, und nicht alles verlief reibungslos. Mancherorts funktionierte es besser als anderswo, und es gab Lücken im System. Es fehlte an direkter und effizienter Unterstützung, was bei Lehrkräften, Schülern und kubanischen Familien – sowohl innerhalb der Lehr- als auch der Schülerschaft – Besorgnis auslöste.
Was wurde unternommen? Wir haben diskutiert, evaluiert, den Dialog gesucht, Bedenken, Beschwerden und Unzufriedenheiten aufgegriffen und Vorschläge von Lehrkräften, Schülern und Familien berücksichtigt. Wir konzentrieren uns außerdem verstärkt darauf, das Potenzial jeder einzelnen Gemeinde – denn nicht alle Gemeinden sind gleich – und jeder Kommune zu ermitteln, um diese Reorganisationsprozesse zu unterstützen. Daher haben sowohl das Bildungsministerium als auch das Ministerium für Hochschulbildung die landesweit von der Regierung umgesetzten Maßnahmen und Aktionen aktualisiert.
Nächste Woche werden der Bildungsminister und der Minister für Hochschulbildung in ihren nächsten Auftritten detailliertere Informationen zu diesen Umstrukturierungen und allen vorgeschlagenen Korrekturen geben – sodass ich nicht auf die organisatorischen Details eingehen muss. Diese Informationen basieren auf den geführten Diskussionen und Debatten.
Ich möchte Ihnen versichern, dass – insbesondere an diesem historischen Tag für Kuba, dem 13. März, und angesichts seiner Bedeutung für die kubanische Studentenbewegung und die Universitätsbewegung, die sich an diesem Tag inmitten einer Diktatur der Bewegung des 26. Juli anschlossen und sich an die Seite des kubanischen Volkes stellten, sowie angesichts des heldenhaften Einsatzes des Universitätsstudentenverbandes und der Studentendirektion – dass Bildung und Hochschulbildung für die kubanische Revolution und unseren Aufbau des Sozialismus höchste Priorität haben und auch weiterhin haben werden.
Dies sind vorübergehende Momente, die uns durch die Energieblockade auferlegt werden; sobald es uns jedoch möglich ist, diese Situation zu überwinden, werden wir zum Präsenzunterricht zurückkehren, in die Klassenzimmer zurückkehren und die Prozesse mit all der pädagogischen Erfahrung wieder aufnehmen, die zudem ein Maßstab für Lateinamerika, die Karibik und die Welt unseres Bildungssystems und unseres Hochschulsystems ist.
Arleen Rodríguez.- Valia Marquínez, Cubavisión Internacional.
Valia Marquínez.- Guten Tag, Herr Präsident
Miguel M. Díaz-Canel.- Guten Tag
Valia Marquínez.- In diesem heutigen Dialog mit der Presse möchten wir uns auf ein bestimmtes Thema konzentrieren: die Rolle der im Ausland lebenden Kubaner. Ich bin überzeugt, dass auch sie in dieser komplexen Situation eine wichtige Rolle gespielt haben.
Meine konkrete Frage lautet: Welche Rolle misst die kubanische Regierung dieser Gemeinschaft bei, sowohl bei der wirtschaftlichen Unterstützung ihrer Familien als auch bei der Verteidigung eines objektiveren Bildes von Kuba angesichts der Medien- und politischen Kampagnen, die das Land isolieren wollen?
Vielen Dank.
Miguel M. Díaz-Canel.- Interessante Frage
Ich erinnere Sie daran, dass wir in unserer letzten Pressekonferenz, als wir die notwendigen Veränderungen unseres Wirtschafts- und Sozialmodells erörterten, diesen Bereich – die Beziehungen zu den im Ausland lebenden Kubanern – als einen der wichtigsten und entscheidendsten identifiziert haben, die wir angehen müssen.
Dies muss im Lichte der aktuellen Ereignisse erläutert werden. Zweifellos ist die Zahl der Kubaner, die im Ausland leben oder ihren Auslandsaufenthalt verlängern, gestiegen; sie ist beträchtlich. Daher ist es unsere Verantwortung als Regierung, sie willkommen zu heißen, ihnen zuzuhören, sie zu unterstützen und ihnen Möglichkeiten zur Teilhabe an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung unseres Landes zu bieten, basierend auf ihrem Willen, ihrer Bereitschaft zur Mitwirkung und ihren Möglichkeiten.
Was zeichnet die meisten Kubaner aus, die im Ausland leben oder sich zeitweise im Ausland aufhalten? Viele von ihnen sind Fachkräfte oder Techniker; sie sind ein wesentlicher Bestandteil der qualifizierten Arbeitskräfte, die die Revolution durch unser Bildungssystem hervorgebracht hat.
Sie bewahren ihre kulturellen Wurzeln, ihre Identität mit der kubanischen Kultur und Nation; sie halten die Verbindung zu ihrer Heimat aufrecht. In schwierigen Zeiten wie diesen und auch in anderen haben sie ihre Solidarität, ihre Unterstützung und ihre Ablehnung der Maßnahmen und des Drucks angesichts der politischen Maßnahmenzum Ausdruck gebracht, mit dene versucht wird unser Volk zu verurteilen.
Die Verbindung zu den im Ausland lebenden Kubanern ist nicht neu. Erinnern Sie sich, dass der Comandante en Jefe Fidel 1978 einen Dialogprozess mit der kubanischen Gemeinde im Ausland begann. Ich habe es schon mehrfach erwähnt und auch beim letzten Treffen mit der kubanischen Gemeinde im Ausland, das vor etwa zwei Jahren hier in Havanna stattfand. Ich erinnere mich noch gut an Fidels Treffen mit der Maceo-Brigade aus meiner Jugend, als diese nach Kuba kam. Es gibt dazu eine wunderschöne Dokumentation. Sie zeigt mehrere Momente, in denen Revolutionsführer mit ihnen zusammentreffen; aber besonders in Erinnerung geblieben ist Fidels letztes Treffen mit ihnen, kurz bevor sie ins Flugzeug stiegen. Fidel sagte zu ihnen: „Mit euch ist das Vaterland gewachsen.“ Daher rührt dieser Wunsch nach Verbindung, Dialog und Teilhabe mit der im Ausland lebenden Gemeinde.
Danach gab es im Laufe dieser Jahre wichtige Momente mit den vier Ausgaben der Konferenz „Die Nation und die Auswanderung“, die sogar umbenannt werden sollte, weil sie sich nicht als Auswanderer, sondern als Teil der Nation sehen.
Es muss erwähnt werden, dass die führenden Köpfe der Revolution bei ihren jüngsten Arbeitsbesuchen in verschiedenen Ländern stets die Gelegenheit suchten, mit im Ausland lebenden Kubanern zusammenzutreffen, ihnen zuzuhören, ihre Erfahrungen auszutauschen und ihnen die Möglichkeit zu geben, ihre Vorschläge und Anliegen vorzubringen.
Im vergangenen Jahr gab es intensive Aktivitäten über das Außenministerium und das Außenhandelsministerium, die für die im Ausland lebenden Kubaner zuständig sind. Es bestand ein enger Austausch, und in zahlreichen Treffen in verschiedenen Ländern und Regionen der Welt wurden die Kubaner gebeten und erläutert, ihre Anliegen, Einschränkungen und Wünsche darzulegen, Vorschläge zu unterbreiten und zu erläutern, was ihrer Ansicht nach ihre Möglichkeiten einschränkt, einen größeren Beitrag für das Land zu leisten. Wir haben all diese Informationen in einem Dossier zusammengefasst und ihre Aussagen dokumentiert.
Erwähnenswert ist auch, dass branchenspezifische Treffen stattgefunden haben. So findet beispielsweise eine pädagogische Veranstaltung im Land statt, an der im Ausland lebende Kubaner aus dem pädagogischen Bereich als Delegierte teilnehmen. Auch ein Treffen mit im Ausland lebenden Kubanern wird abgehalten. Ebenso finden auf Industrieveranstaltungen oder Messen Treffen mit Kubanern aus dem jeweiligen Sektor statt, die uns ebenfalls viele Informationen geliefert haben.
Nach Auswertung all dieser Treffen haben wir kürzlich im Politbüro und in der Regierung eine Analyse durchgeführt. Ich bin überzeugt, dass die angekündigten neuen Maßnahmen und Aktionen nahezu alle Anliegen der im Ausland lebenden Kubaner berücksichtigen und ihre Präsenz und Beteiligung am Wirtschafts- und Sozialentwicklungsprogramm des Landes erheblich erleichtern werden.
Diese Maßnahmen, diese Aktionen, diese Überlegungen, die wir angestellt haben, und alles, was wir umsetzen werden – Vizepremierminister Oscar, der gleichzeitig Außenhandelsminister ist, wird Ihnen am Montag in einer Pressekonferenz ausführlich alle Fortschritte bei den Dienstleistungen für im Ausland lebende Kubaner erläutern. Ich bin überzeugt, dass wir eine Plattform geschaffen haben, die eine aktivere Beteiligung ermöglicht, mit weniger Bürokratie und mehr Flexibilität, und sogar einige sehr innovative Dinge beinhaltet, die ich jetzt noch nicht verraten werde. Oscar wird sie Ihnen am kommenden Montag in seiner Pressekonferenz erläutern.
Oscar, sei bitte für Montag bereit, denn du darfst mich nicht schecht dastehen lassen. Falls du für Montag einen anderen Termin vereinbart hast, verlege ihn bitte.
Arleen Rodríguez.- Norland Rosendo, Direktor der Kubanischen Nachrichtenagentur
Norland Rosendo.- Guten Morgen, Herr Präsident, Ihnen und allen Anwesenden dieser Pressekonferenz.
Trotz der äußerst schwierigen Lage aufgrund der Isolation unseres Landes haben wir in letzter Zeit humanitäre Hilfe erhalten und erhalten diese weiterhin. Wir möchten gerne die Strategie der kubanischen Regierung für die Verteilung dieser Hilfsgüter sowie die Kontrollmechanismen erfahren, die sicherstellen sollen, dass sie ihre Bestimmungsorte erreichen.
Miguel M. Díaz-Canel.- Wir werden über aktuelle Ereignisse und auch über die Hintergründe und die Geschichte sprechen.
Aktuell erhalten wir Spenden, und vor allem hat ein befreundetes, brüderliches Land enorme Größe bewiesen: Mexiko unter der Führung von Präsidentin Claudia Sheinbaum, die Kuba bemerkenswert entschieden verteidigt hat. Ihr danken wir, respektieren wir sie und bewundern wir zunehmend mehr, und von anderen Ländern.
Aktuell gibt es jedoch ein Problem: Rechte Kräfte sind darüber verärgert, und es läuft eine mediale Hetzkampagne über die Verwendung und den Verbleib der Spenden, insbesondere in rechten Medien. Sie versuchen, dies mit angeblicher Misswirtschaft Kubas in Verbindung zu bringen, um so auch die Regierungen und Länder anzugreifen, die uns auf diese Weise unterstützen.
Die Ethik der Revolution ist so stark, und die Erfahrung zeigt, dass diese Ethik im Umgang mit Spenden so unzerstörbar ist, dass sie jede mediale Hetzkampagne zunichtemacht. Keine mediale Hetzkampagne kann gegen diese Ethik bestehen; sie zerplatzt einfach! Wer versteht das besser als wir? Die Menschen, die die Spenden befreundeter Länder und Solidaritätsorganisationen an uns erhalten.
Sprechen wir über die Geschichte. Es gibt eine lange Geschichte, eine lange Tradition darin, wie internationale Organisationen, Kooperationsprojekte, Institutionen, Solidaritätsorganisationen mit Kuba, Regierungen und Freunde der Solidarität dem Land auf vielfältige Weise Spenden zukommen lassen; aber das Land verfügt auch über ein organisiertes System der Planung, Verteilung und Kontrolle sowie über enorme Erfahrung in der Abwicklung dieser Spenden.
Wir erhalten Spenden aller Art und unter den unterschiedlichsten Umständen. Wir erhalten Soforthilfe in Krisensituationen wie den aktuellen; Spenden erreichen uns während Notfällen wie Hurrikanen oder anderen Naturkatastrophen; Spenden stammen aus dem guten Willen von Freunden, die in einer bestimmten Zeit helfen möchten, aus einem Gefühl der Verbundenheit heraus, das sie bei einem Besuch in Kuba empfinden, wenn sie sehen, dass es einem Sektor, einem Gesundheitszentrum oder einer Schule an etwas fehlt und sie spenden möchten; Spenden erreichen uns im Rahmen von Kooperationsprojekten mit bestimmten Organisationen; Spenden erreichen uns auch im Rahmen der Arbeit wichtiger Organisationen wie dem Welternährungsprogramm und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP).
Was berücksichtigen wir bei der Annahme von Spenden? An erster Stelle steht für uns der Verwendungszweck des Spenders. Wenn Spender sagen: „Ich möchte, dass diese Hefte an diese Schule gehen“, dann gehen diese Hefte an diese Schule. Wenn ein Spender eine Solarpumpe für eine Gemeinde gespendet hat, geht diese an diese Gemeinde.
Es gibt Spender die keinen konkreten Zweck angeben, sondern mit einem allgemeinen Anliegen spenden: „Ich spende diese Photovoltaik-Anlagen an Polikliniken im ganzen Land.“ Was geschieht dann? Der Staat analysiert den größten Bedarf und sagt dem Spender: „Wir schlagen vor, diese bestimmten Polikliniken des Landes bei der Verteilung Ihrer Spende zu priorisieren.“ Damit ist der Zweck der Spende erfüllt. So funktioniert unsere Vorgehensweise.
Andere Spender verfolgen einen allgemeineren Ansatz und senden Sachspenden, die es uns ermöglichen, diese – basierend auf nationalen Prioritäten – gezielt an gefährdete Bevölkerungsgruppen, an Einrichtungen sozialer Dienste wie Mutterheime, Seniorenheime, Heime für Kinder ohne familiäre Unterstützung sowie an Einrichtungen des Gesundheitswesens, des Bildungswesens oder andere Institutionen zu verteilen. In der Regel erfolgt die Verteilung auf diese Weise.
Das, was an die Bevölkerung verteilt wird, beispielsweise Nahrungsmittel, wurde nie in Rechnung gestellt; sie werden kostenlos abgegeben. Oftmals waren sie Teil der Grundlebensmittelkorbs, den wir in bestimmten Gebieten während dieser Monate verteilt haben, jedoch ohne dafür Geld zu verlangen, da es sich um Spenden handelt. Das Land zieht daraus keinen wirtschaftlichen Nutzen; der Nutzen ist sozialer Natur, da die Spenden uns helfen, ohne dass wir selbst Profit daraus schlagen.
Der Verwendungszweck der Spenden wird mit größter Transparenz bekannt gegeben. Lebensmittelspenden werden im Lebensmittelheft, in der Libreta vermerkt, und es gibt einen Eintrag auf Familienebene, der die gespendete Menge dokumentiert. Die Spenden werden vom Ministerium für Binnenhandel (MINCIN) im Verbraucherregister eingetragen. Sozialarbeiter sind aktiv an der Verteilung der Spenden in den Gemeinden beteiligt, und es gibt ein umfassendes Prüfsystem – von der Staatsanwaltschaft und dem Rechnungshof bis hin zu den internen Kontrollsystemen der beteiligten Institutionen –, um absolute Transparenz und Integrität zu gewährleisten und jegliche Zweifel an der Verwendung der Spenden auszuräumen. Nennen Sie mir einen Fall von Spendenveruntreuung in Kuba? Schauen Sie sich die Geschichte dieser Situation an, um zu sehen, worüber wir sprechen können. Wer kann Veruntreuung vorwerfen? Wer kann korruptes Verhalten im Zusammenhang mit Spenden auf staatlicher Ebene, auf Regierungsebene, anprangern?
Aber ich möchte noch weiter gehen: Viele unserer Kooperationspartner, wie das Rote Kreuz, das UNDP und das WFP, haben Repräsentanten in Kuba. Diese sehr engagierten Vertreter, die die Situation der kubanischen Bevölkerung genau kennen, besuchen regelmäßig die Einsatzorte der Spenden und überprüfen vor Ort deren Verwendung. Sie haben sich stets sehr zufrieden mit der Sorgfalt gezeigt, mit der diese Arbeit ausgeführt wird. Auch wenn Spenden aus anderen Ländern für bestimmte Regierungs- oder institutionelle Projekte eintreffen, besuchen die Botschaften die Einsatzorte und machen sich ein Bild vor Ort. Sie erhalten alle relevanten Informationen zu diesen Spenden.
Tatsächlich ist in einem Besuchsprogramm von Vertretern aus den an den Spenden beteiligten Ländern stets auch ein Besuch an dem Einsatzort ihrer Spende vorgesehen, wo sie Informationen sammeln können. Kurz gesagt: Es herrscht absolute Transparenz und Rechenschaftspflicht.
In diesem jüngsten Fall, über den Fernsehen und Presse berichtet haben, sogar detailliert auf die Verteilungsstellen eingehend, im Zusammenhang mit der großzügigen Hilfe, die kubanische Familien aus Mexiko erhielten, hat die mexikanische Botschaft die Orte besucht und die Verwendung der Spenden überprüft.
Sie haben ein Foto von einem mexikanischen Produkt gemacht… Wir unterhalten auch Geschäftsbeziehungen zu Mexiko, die über Spenden hinausgehen, und einige unserer Unternehmen haben bestimmte Produkte aus Mexiko importiert und verkaufen andere Artikel, die nichts mit den Spenden zu tun haben. Aber sofort erfolgte diese eindeutige Desinformation, die auf Lügen, Verleumdung und dem Versuch basiert, – wie man so schön sagt – „ein Haar in der Suppe zu finden“, um zu diskreditieren, zu schikanieren, Zwietracht zu säen und Verwirrung zu stiften.
Aber ich kann Ihnen versichern, dass die Ethik, nach der die Kubanische Revolution und unsere Regierung mit diesen Spenden umgehen, sehr streng ist und jeden Versuch der Medienmanipulation zum Schweigen bringt.
Arleen Rodríguez.- Leidy María Labrador, von Granma.
Leidys M. Labrador.- Ja, vielen Dank
Guten Morgen. Ich grüße Sie, Herr Präsident, und auch alle Anwesenden.
Vor einigen Tagen ereignete sich in unserem Land ein Vorfall, der nicht nur im Inland, sondern auch international große Aufmerksamkeit erregte: die versuchte terroristische Infiltrierung unseres Territoriums. Wie Sie bereits erwähnten, war dies auch Gegenstand einer Desinformationskampagne und anderer Taktiken, doch alle Details wurden im Laufe der Zeit öffentlich gemacht. Wir würden Sie bitten, den aktuellen Stand der Ermittlungen zu diesem Vorfall zu erläutern. Es wäre außerdem interessant zu erfahren, ob es eine Zusammenarbeit zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten zur Aufklärung solcher Vorfälle gibt.
Miguel M. Díaz-Canel.- Ich werde dir antworten und meine persönliche Sichtweise darlegen, die auch die Gefühle und Werte unserer Kämpfer widerspiegelt.
Das Ereignis selbst entspricht genau der Darstellung: eine bewaffnete Infiltration zu terroristischen Zwecken, finanziert und organisiert von US-amerikanischem Territorium aus. Wie im Fernsehbericht gezeigt, waren sie schwer bewaffnet; dies beweist ihre Absichten und widerlegt die Falschbehauptung, die einige Mitglieder der kubanischen konterrevolutionären Rechten in den USA zu verbreiten versuchten, indem sie behaupteten, sie seien gekommen, um ihre Familien zu holen.
Erstens war angesichts der Menge an Waffen und Ausrüstung, die sie mitgebracht hatten, kein Platz für Familien auf dem Boot. Zweitens: Müssen sie wirklich mit Sprengstoff, Sturmgewehren und der gesamten mitgebrachten Militärausrüstung bewaffnet nach Kuba kommen, um dort Familienangehörige abzuholen? Halten sie uns für dumm? Glauben sie, sie könnten eine ganze Nation mit so vielen Lügen und Tricks verwirren? Ihre Absicht war es, Militäreinheiten und soziale Einrichtungen anzugreifen, um Verwirrung zu stiften, Unruhe zu stiften und Angst zu verbreiten. Es handelt sich um einen versuchten Anschlag.
Ein Strafverfahren wurde eingeleitet, das alle rechtsstaatlichen Garantien erfüllt. Die Familien der Festgenommenen wurden umgehend informiert und hatten vollen Kontakt zu ihnen. Die Verwundeten wurden umfassend medizinisch versorgt, haben ihre Dankbarkeit für die medizinische Versorgung zum Ausdruck gebracht, und auch ihre Familien konnten mit ihnen sprechen.
Die Angehörigen der Verstorbenen wurden umgehend benachrichtigt. Sie identifizierten die Leichen und waren in alle Verfahren im Zusammenhang mit der Überführung der sterblichen Überreste eingebunden. Lediglich ein Verfahren konnte aufgrund eines familiären Problems– aufgrund einer Entscheidung der Familie – noch nicht durchgeführt werden.
Besonders wichtig ist jedoch: Alle Beteiligten haben im Zuge der Ermittlungen ihre Beteiligung gestanden. Sie gaben zu, Schüsse abgegeben zu haben und als Erste auf unser Küstenwachenschiff des Grenzschutzdienstes geschossen zu haben. Sie lieferten äußerst interessante Details, die im Laufe der Ermittlungen veröffentlicht werden. Diese betreffen die Rekrutierung, Ausbildung, Organisation, Ausbildungsorte und Finanzierung. Sie nannten die Namen der Personen, die Orte, die Absichten, die ihnen gemachten Angebote und die beabsichtigten Ziele. Zwei der Festgenommenen stehen auf der nationalen Terroristenliste unseres Landes und wurden auch internationalen Institutionen gemeldet.
Selbstverständlich wurden unsere Kollegen in den Vereinigten Staaten umgehend informiert. Sie wurden laufend auf dem Laufenden gehalten und haben sich für die bereitgestellten Informationen bedankt. Über diplomatische und konsularische Kanäle haben sie ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei der Aufklärung des Sachverhalts signalisiert. Wir erwarten den bereits angekündigten Besuch von FBI-Experten, die gemeinsam mit unseren Mitarbeitern des Innenministeriums an den Ermittlungen teilnehmen werden. Es findet also tatsächlich ein Informationsaustausch und eine Zusammenarbeit mit den entsprechenden Stellen in den USA statt, und wir erwarten den Besuch eines FBI-Expertenteams, um diese Ermittlungen voranzutreiben.
Zwei Tage nach der versuchten Infiltration besuchten wir zusammen mit dem Innenminister, Compañero Lázaro Alberto Álvarez Casas, die Klinik, in der der Kommandant des kubanischen Schiffes behandelt wurde. Er war ein junger Mann, der von unserer Revolution im Innenministerium ausgebildet worden war und eine lange Erfahrung bei den Grenztruppen hatte. Ich kannte ihn bereits, da er aus Villa Clara, aus Corralillo, stammt. Wir wollten den Besuch von Anfang an nicht öffentlich machen, da wir ihn aus Solidarität, Kameradschaft und zur Unterstützung eines verwundeten Kämpfers besuchten. Wir wollten niemanden belästigen oder ein Medienspektakel daraus machen. Wir wollten einen Mann besuchen, der von Granatsplittern eines Angreifers verletzt worden war, der mit der Absicht gekommen war zu töten.
Compañeros, dieser Mann – seine Familie, seine Mutter und seine Frau, stammen aus sehr einfachen Verhältnissen; seine Mutter ist Ärztin, seine Frau Lehrerin – war sichtlich bewegt, als er uns nicht von seiner Wunde oder seiner Krankheit erzählte, sondern von der Erfüllung seiner Pflicht. Wir versuchten ihn zu fragen: „Wie fühlst du dich? Hast du Schmerzen?“ Und er antwortete: „Die Erfüllung meiner Pflicht!“ Er erzählte uns, wie er verwundet worden war, wie er am Steuer geblieben war, das Kommando über das Schiff geführt hatte, und wie er, als seine Kräfte nachließen, einen seiner Kameraden gebeten hatte, die Operation zu leiten. Er musste sich hinlegen; er blutete, war völlig geschwächt und hörte alles mit an. Und er war ungemein stolz darauf, diese Infiltration vereitelt und dem kubanischen Volk das Leid erspart zu haben, das entstanden wäre, wenn diese Leute an Land gekommen wären und ihre Ziele erreicht hätten.
Und ich sage dies, weil dieses Land in diesen schwierigen Zeiten viele Lehren ziehen kann: die Lehren unserer 32 Kameraden, die in Venezuela im Kampf gefallen sind; die Lehren dieser fünf Kämpfer des Innenministeriums, der Grenzschutztruppen, die eine Infiltration abwehrten, die ihnen zahlenmäßig zwei zu eins überlegen war und zudem über ein vielfach größeres Waffenarsenal verfügte; und der Stolz dieses kubanischen Offiziers, der seine Pflicht und sein Engagement für das Volk erfüllte, sein Mut, seine Ehrlichkeit und sein typisch kubanisches Verhalten – das jedes andere Verhalten übertrifft.
Auch dies sind Dinge, die unsere Überzeugungen stärken und uns in solch schweren Zeiten aufrichten!
Ich nutze diese Gelegenheit, um dies mitzuteilen, denn es ist ein Gefühl, das Lázaro und ich teilen, das wir dort erlebt haben und über das wir bisher nicht gesprochen haben. Es ist aber gut, dass die Menschen wissen, wie unsere Leute sind, denn unsere Leute haben Gesichter, Namen, Familien und Geschichten. Hoffentlich kann die Presse eines Tages, wenn er sich besser erholt hat über ihn berichten; vor allem aber über sein Leben mit einem Kameraden wie ihm, der ebenfalls ein Beispiel für das ist, was in Tausenden von Kämpfern unserer Revolutionären Streitkräfte und des Innenministeriums zum Ausdruck kommt.
Da wir über Infiltrationen und feindliche Pläne sprechen: Wie bereits angekündigt, wurden auch zehn panamaische Staatsbürger festgenommen und werden in einem Verfahren mit allen Garantien strafrechtlich verfolgt. Sie hatten Kontakt zu ihren Familien, erhielten konsularische Unterstützung und wurden vom panamaischen Botschafter in Kuba besucht. Es laufen Ermittlungen, in deren Rahmen sie ihre Schuld eingestanden und Angaben darüber gemacht haben, wer sie unter welchen Umständen, zu welchem Zweck und an welchen Orten angeworben hat. Sie haben die Namen der Beteiligten genannt, und all dies wird derzeit untersucht und ist Bestandteil der in diesem Fall eingereichten Anzeige.
Arleen Rodríguez.- Nun, Sie haben vom 13. März gesprochen und hier ist Radio Reloj , das auch einen historischen Tag begeht. Yoanny Duardo, in Vertretung des Senders Radio Reloj.
Yoanny Duardo.- Guten Tag, Herr Präsident
Miguel M. Díaz-Canel.- Guten Tag
Yoanny Duardo.- Die ecuadorianische Regierung hat kürzlich unsere Botschaftsangehörigen zur Persona non grata erklärt. Es gab ein Gipfeltreffen statt, das eindeutig darauf abzielt, die US-amerikanische und die OAS-Politik der Isolierung Kubas wiederzubeleben.
Meine Frage lautet: Wie steht die Revolutionäre Regierung zu dieser neuen Aggression der US-Regierung?
Miguel M. Díaz-Canel.- Danke
Betrachten wir den Kontext. Was zeichnet Kuba in der Welt aus? Was unterscheidet Kuba in seinen Beziehungen mit der Welt? Was bietet Kuba der Welt? Eine umfassende, aktive, freundschaftliche, kooperative und unterstützende Partnerschaft. Das prägt Kubas Beziehungen zum Rest der Welt. Wir unterhalten diplomatische Beziehungen zu den meisten Ländern der Welt. Darüber hinaus pflegen wir enge Beziehungen zwischen den Völkern, von Volk zu Volk, und haben Freunde in aller Welt.
Kuba hat bei der Entwicklung anderer Länder und bei Regierungsprogrammen mitgewirkt. Wo kubanische Männer und Frauen Missionen durchgeführt haben, wird ihre Rolle weithin anerkannt; es gibt unzählige Berichte über unsere Einsätze im medizinischen Bereich, im Bildungssektor, im Baugewerbe und in der Arbeitshilfe. Ebenso wird in den Ländern, in denen wir auf Bitten von Regierungen, insbesondere in Afrika, gekämpft haben, das Vorgehen unserer Kämpfer und Offiziere anerkannt.
Daher würde ich sagen, dass Kuba sich gerade durch jene Tugenden und Werte auszeichnet, die Bewunderung und nicht Ablehnung hervorrufen. Das ist die vorherrschende Stimmung in den meisten dieser Beziehungen und unter denjenigen, die daran beteiligt sind.
Natürlich sind diese Verbindungen in Lateinamerika und der Karibik, im Großen Vaterland, Unserem Amerika, stärker, enger und inniger; sie sind mit der gesamten Geschichte jedes einzelnen unserer Länder und all unseren Beziehungen verwoben.
Ich erinnere mich, als wir in Mexiko zur Zeremonie des Grito de Dolores waren, erwähnten sowohl der damalige Präsident López Obrador als auch ich in unseren Reden eine Reihe von Ereignissen, die unsere Länder, Mexiko und Kuba, miteinander verbanden; aber das Gleiche gilt für Angola, für internationale Missionen, für jedes Land der Welt. Die Honduraner, die nun ohne Versorgung dastehen, weil ihre Regierung die medizinische Brigade aus Honduras abgezogen hat, sprechen mit Trauer darüber. oder karibische Länder, die nun ohne die Betreuung durch kubanische Ärzte auskommen müssen und die erkennen, dass die Anwesenheit kubanischen Gesundheitspersonals für ihre Gesundheitssysteme von entscheidender Bedeutung ist.
Die Geschichte muss nun anerkennen, dass die US-Regierungen seit dem Triumph der Kubanischen Revolution – alle ihre Regierungen, denn dies galt für jede einzelne – mit Nachdruck versucht haben, unser Land zu isolieren. Erinnern wir uns an die gewaltige Kampagne in den ersten Jahren der Revolution, an die Ereignisse bei der OAS und daran, wie Mexiko seine respektvollen Beziehungen zu unserem Land aufrechterhielt. Es scheint, als wiederhole sich die Geschichte: Erneut wird eine Kampagne zur Isolierung Kubas geführt, und es gibt jene, die sich weigern, nachzugeben. Wieder einmal steht ein solidarisches und brüderliches Mexiko an Kubas Seite.
Und noch ein wichtiger Punkt: Beziehungen zwischen Regierungen sind nicht dasselbe wie Beziehungen zwischen Völkern. Eine Regierung, wie die in der Frage erwähnte, kann dem Druck einer anderen Regierung nachgeben und – aus reiner Geste der Unterwürfigkeit (ich bin mir nicht sicher, ob das der richtige Ausdruck ist) – beschließen, die diplomatische Vertretung ohne jegliche Begründung und Argumentation auszuweisen und damit gegen das Völkerrecht, die Wiener Konventionen und alles oben Genannte zu verstoßen. Doch die Freundschaft zwischen dem kubanischen und dem ecuadorianischen Volk ist historisch und unzerstörbar, ebenso wie die Beziehungen zwischen dem kubanischen Volk und den Völkern Lateinamerikas und der Karibik. Diese Freundschaft kann durch keine Regierungsentscheidung zerstört werden, und die Menschen wissen, wo die Wahrheit liegt.
Daher wird die enge Beziehung zwischen Ecuadorianern und Kubanern fortbestehen. Und früher oder später werden diese Beziehungen wiederhergestellt sein.
Denkt daran, dass wir am Tag der Verteidigung teilnehmen müssen.
Arleen Rodríguez.- Gut, wenn Sie uns noch eine weitere Frage gewähren, für Radio Rebelde. Antonio Matos.
Miguel M. Díaz-Canel.- Einverstanden
Antonio Matos.- Einen schönen guten Tag, Herr Präsident
Gestern veröffentlichte das Außenministerium eine Erklärung: „Im Geiste des guten Willens und der engen, offenen Beziehungen zwischen dem kubanischen Staat und dem Vatikan hat die kubanische Regierung beschlossen, in den kommenden Tagen 51 zu Gefägnis verurteilte Personen freizulassen.“ Was können Sie uns dazu sagen? Wir wissen, dass dies in unserem Strafrechtssystem gängige Praxis ist.
Miguel M. Díaz-Canel.- Das sollte Bruno beantworten.
Es handelt sich um eine souveräne Praxis; niemand zwingt sie uns auf, wir entscheiden souverän darüber. Sie ist nicht einzigartig; wir haben sie bereits in der Vergangenheit angewendet. Tatsächlich enthält die Erklärung Einzelheiten zu Fällen, in denen wir auf diese Praxis zurückgegriffen haben. Sie ist souverän; wir wenden sie jetzt aus den in der Erklärung genannten Gründen an, und sie spiegelt schlichtweg unsere humanistische Berufung und die Art und Weise wider, wie die Revolution diese Fälle gerecht behandelt. Beachten Sie, dass anerkannt wird, dass es sich um Personen handelt, die sich tadellos verhalten haben, und dass wir in unseren Rechtsnormen die Vorteile für Menschen anerkennen, die eine Strafe für bestimmtes Verhalten verbüßen.
Wie immer gilt: Seien Sie vorbereitet; nun werden die Medienmanipulationen, die Suche nach Verbindungen zu anderen Ereignissen und die Verzerrung der Realität folgen. Aber seien Sie versichert, wir haben eine souveräne Entscheidung getroffen, und dabei bleibt es. Ich schlage vor, wir schließen die Sitzung ab. Wir müssen zu den Verteidigungsaktivitäten gehen; unsere militärischen Führer sind hier, und es gibt ein umfangreiches Programm.
Ich danke den Pressevertretern, insbesondere da ich weiß, dass Sie anlässlich des Tages der Kubanischen Presse aktiv sind. Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen morgigen Tag der kubanischen Presse und freue mich, dass wir diese Art von Treffen beibehalten werden.
Wie bereits angekündigt, werden die stellvertretenden Premierminister, Minister, Marrero und weitere Compañeros der Führung ausführlicher über all diese Themen informieren. Es gibt eine Tagesordnung; wir haben die öffentliche Tagesordnung geprüft, und es gibt mehr als fünfzehn Themen, die wir ansprechen können: Die Menschen fragen nach der Richtung der Transformationen, und einige davon haben wir heute bereits besprochen; die aktuelle Lage; die Frage der Ungleichheit; die Verwundbarkeit, um nur einige zu nennen.
Bis bald und vielen Dank an alle.
Vielen Dank an das Programm „Buenos Días“ uns diese Gelegenheit gegeben zu haben. (Beifall)
