Jedes Jahr am 10. Dezember begeht die Welt den Tag der Menschenrechte, seit im Jahr 1948 die Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verabschiedete. Obwohl der Text als Grundlage für die Verabschiedung wichtiger internationaler Rechtsinstrumente diente, ist die Menschheit den damals formulierten Prinzipien weiterhin verpflichtet.
Die Welt steht im 21. Jahrhunderts vor enormen Herausforderungen, die das Leben auf der Erde selbst bedrohen. Völkermorde finden statt und werden live über Medien und digitale Netzwerke übertragen, wie beispielsweise der vom Staat Israel an den Palästinensern verübte. Ungleichheit und Armut herrschen aufgrund der ungerechten internationalen Ordnung, die von der neoliberalen Globalisierung geprägt ist; die Auswirkungen des Klimawandels werden immer deutlicher sichtbar; Hass, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz gegenüber Minderheiten verschärfen sich; und der Umgang mit Menschenrechten wird zunehmend politisiert, selektiv angewendet und manipuliert.
Ebenso entstehen gefährliche neofaschistische Tendenzen, die versuchen, die Gewalt und die abscheulichsten Praktiken, die die Menschheit erdulden musste, wiederzubeleben. Technologien und Medien dienen weiterhin finsteren Interessen, die der Logik des transnationalen Kapitals folgen.
Auch der Frieden ist ständigen imperialen Bedrohungen ausgesetzt, wie sie heute über der Karibik und insbesondere über der Bolivarischen Republik Venezuela unter dem Vorwand der Drogenbekämpfung stattfinden. Außergerichtliche Hinrichtungen werden unter völliger Missachtung des Völkerrechts vollzogen, während gleichzeitig versucht wird, die rücksichtslose Verfolgungswelle gegen Migranten zu rechtfertigen.
In diesem komplexen Szenario verteidigt Kuba die volle Würde seiner Bürgerinnen und Bürger und bekräftigt sein anhaltendes Engagement für die Förderung und den Schutz aller Menschenrechte für alle Menschen. Kuba erkennt deren wechselseitige und unteilbare Natur an, wie es dies in seinem sich stetig weiterentwickelnden Rechts- und Institutionenrahmen verankert hat.
Es sei daran erinnert, dass die 2019 verabschiedete Verfassung nach einem Referendum in Artikel 41 festlegt: „Der kubanische Staat erkennt an und garantiert jedem Menschen die unveräußerliche, unverjährbare, unteilbare, universelle und voneinander abhängende Nutznießung und die Ausübung der Menschenrechte gemäß den Grundsätzen der Fortschrittlichkeit, Gleichheit und Nichtdiskriminierung. Ihre Achtung und Gewährleistung sind für alle verpflichtend.“
Diese Werte bilden die Grundlage für die umfangreichen Erfolge, die die Insel in diesem Bereich vorweisen kann, trotz der völkermörderischen Blockadepolitik der US-Regierung, die das Haupthindernis für die Entwicklung unseres Volkes darstellt, wie Alena Douhan, Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats, kürzlich bei ihrem Besuch in Kuba feststellte.
Laut Douhan schränken die von den USA verhängten Zwangsmaßnahmen „die Fähigkeit des Staates zur Entwicklung öffentlicher Politik ein, verletzen das Recht auf Nahrung und ein menschenwürdiges Leben, behindern den akademischen Austausch, beeinträchtigen die Versorgung mit Energie, Trinkwasser und Medikamenten und verletzen das Recht auf Leben im Allgemeinen.“
Trotz der Politik des maximalen Drucks der Trump-Regierung, die einen eklatanten Verstoß gegen die Menschenrechte eines ganzen Volkes darstellt, hält Kuba an seinem Ziel fest, eine unabhängige, souveräne, sozialistische, demokratische, prosperierende und nachhaltige Nation aufzubauen. Zu den Stärken Kubas bei der Erreichung dieses Ziels zählen die bewährte Widerstandsfähigkeit, die Beteiligung und die Kreativität von Millionen seiner Bürgerinnen und Bürger, die aktuell Ideen zum Regierungsprogramm beitragen, um die gegenwärtige komplexe Situation zu bewältigen, ohne den Weg des Sozialismus aufzugeben. Dieser Analyse- und Debattenprozess ist ein Beispiel für die Beteiligung der Bevölkerung an der Entscheidungsfindung in grundlegenden Fragen des Landes.
Als Gründungsmitglied des UN-Menschenrechtsrats bekräftigt Kuba sein Engagement für den Kampf um eine gerechtere, demokratischere und gleichberechtigtere internationale Ordnung, die die Hindernisse beseitigt, welche das Wohlergehen der Mehrheit beeinträchtigen. Geleitet von den Prinzipien der Solidarität und des Internationalismus ist Kuba bereit, seine über sechs Jahrzehnte währende Erfahrung in der menschlichen Entwicklung mit anderen Ländern zu teilen, insbesondere in Bereichen wie Gesundheit, Wissenschaft, Bildung, Kultur und anderen, in denen es international anerkannt ist.
In diesem Bestreben dient ihm, auch über den 10. Dezember hinaus, das Ideal von José Martí als tägliche Inspiration: „Ich wünsche mir, dass das erste Gesetz unserer Republik die Hingabe des kubanischen Volkes an die volle Würde des Menschen ist.“ Ebenso präsent ist ihm die Maxime Fidel Castros im Glanz des Januar 1959: „Die Kubanische Revolution lässt sich zusammenfassen als das Streben nach sozialer Gerechtigkeit in größtmöglicher Freiheit und unter uneingeschränkter Achtung der Menschenrechte.“
