PROGRAMM DER REGIERUNG UM VERZERRUNGEN ZU KORRIGIEREN UND DIE WIRTSCHAFT WIEDERZUBELEBEN
In Übereinstimmung mit den in den Plenarsitzungen des Zentralkomitees der Partei getroffenen Vereinbarungen wurde das Regierungsprogramm zur Beseitigung von Fehlentwicklungen und zur Ankurbelung der Wirtschaft entwickelt. Manuel Marrero Cruz, Mitglied des Politbüros und Premierminister, hat in den darauffolgenden ordentlichen Sitzungen der Nationalversammlung der Volksmacht über dieses Programm informiert. Es ist auf der Website der Präsidentchaft unter www.presidencia.gob.cu abrufbar. Wie bereits erläutert, dient es als Leitprinzip für die schrittweise Erholung der Wirtschaft und die Bewältigung der komplexen Lage, vor der wir stehen.
Die Parteiführung hat beschlossen, die Studie und Analyse dieses Programms zwischen dem 15. November und dem 30. Dezember in allen Basisorganisationen der Partei, dem Kommunistischen Jugendverband (UJC), des Dachverbandes der Kubanischen Arbeiter (CTC) und ihren Gewerkschaften, dem Nationalen Verband der Kleinbauern (ANAP) und dem Studentenverband (FEU) durchzuführen. Im Falle des Kubanischer Frauenverbandes (FMC) und der Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) wird sie in den mittleren Führungsstrukturen und im Sekretariat in Treffen mit Basisfunktionären auf Block- und Zonenebene durchgeführt. Sie findet außerdem in den Kommunalversammlungen der Volksmacht und in den Leitungsgremien der Einrichtungen unter nationaler, provinzieller und kommunaler Gerichtsbarkeit statt.
Ein vorbereitendes Seminar fand per Videokonferenz statt, an dem Vertreter der vom Hurrikan Melissa nicht betroffenen Provinzen teilnahmen.
Dieses Vorgehen spiegelt den politischen Willen wider, das Programm einer Debatte und gemeinsamen Weiterentwicklung zu unterziehen – als Ausdruck partizipativer Demokratie und direkter Bürgerbeteiligung an der wirtschaftlichen Entwicklung. Es bietet den Teilnehmenden die Möglichkeit, Vorschläge zur Stärkung des Programms einzureichen und in ihrem jeweiligen Kontext zu ermitteln, wie sie zu seiner Umsetzung beitragen können.
Mit Blick auf den 9. Parteitag ist dieser Studien- und Analyseprozess ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass alle Regierungsstellen, Basisorganisationen, Aktivisten und kubanische Bürger – wo immer sie sich befinden – besser gerüstet sind, zur Lösungsfindung und Verbesserung der Lage im Land beizutragen.
Wie Armeegeneral Raúl Castro Ruz erklärte: „Wir werden diese Schwierigkeiten überwinden, wie immer, indem wir kämpfen!“
