OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Angesichts der Zweifel und Bedenken, die in diesen Tagen in den sozialen Netzwerken und anderen Bereichen der öffentlichen Debatte über Maßnahmen und Alternativen zur Anziehung von Devisen geäußert wurden, hat der offizielle Facebook-Account der Regierung der Republik Kuba einige notwendige Klarstellungen veröffentlicht.
Zunächst wird in dem Beitrag daran erinnert, dass Premierminister Manuel Marrero Cruz in seiner Rede auf der Vierten Ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht die teilweise Dollarisierung der Wirtschaft als einen „notwendigen“ Prozess bezeichnete, dessen wesentliches Ziel es ist, die Kontrolle über die Devisen zu erlangen, die derzeit illegal im sozialen Umfeld bewegt werden, um sie „für das Wohl der Bevölkerung einsetzen zu können“.
Er wies auch darauf hin, dass „in allen Programmen der Regierung der Weg in die Zukunft die Entdollarisierung der Wirtschaft ist, aber es ist notwendig, diesen Weg zuerst zu gehen“.
In der Veröffentlichung selbst wird erklärt, dass zu diesem Zweck eine Strategie zur Regulierung des Prozesses verabschiedet wurde, die dessen Grenzen klar festlegt. In der Nationalversammlung der Volksmacht erklärte der Regierungschef, dass dieses Phänomen mit der Existenz eines illegalen Devisenmarktes zusammenhängt, auf dem der Dollar die Referenzwährung für die Festlegung des Preises ist, auch wenn er in der Landeswährung bezahlt wird.
„Wir müssen erkennen, dass es eine Dollarisierung gibt, die nicht kontrolliert wird, weil sie auf einer illegalen Aktion, dem Devisenmarkt, beruht“.
In Übereinstimmung mit dieser Realität argumentierte der Premierminister, dass diese partielle Dollarisierung darauf abzielt, diese Verzerrung zu regulieren, und dass daher vorübergehend auch territoriale Dollarisierungsregelungen genehmigt werden, „insbesondere für exportierende Sektoren, damit sie ihre Lagerbestände wieder auffüllen und ihre Produktion fortsetzen können, und dass dies auch Auswirkungen auf die Produktion in nationaler Währung für die Bevölkerung haben wird“.
Unter den wesentlichen Maßnahmen sind einige Groß- und Einzelhandelsverkäufe in Devisen von besonderer Bedeutung, die immer zentral und in Ausnahmefällen genehmigt werden. Dies bedeutet, dass niemand ohne vorherige Begründung und Genehmigung in Fremdwährung verkaufen kann.
Eine weitere Maßnahme ist die Zahlung von Zöllen in Fremdwährung, insbesondere bei Außenhandelsgeschäften nicht staatlich geführter Unternehensformen. Darüber hinaus wurde die Annahme von Bargeld in Fremdwährung in bestimmten Einrichtungen eingeführt, so dass Schwierigkeiten bei elektronischen Zahlungsvorgängen die Einnahmeerhebung nicht einschränken.
Maßnahmen wurden im Tourismussektor, in Zigarrenläden, internationalen Apotheken, Optikergeschäften, internationalen Kliniken, Abflughallen an Flughäfen und anderen ausnahmsweise zugelassenen Einrichtungen durchgeführt.
Es wurden auch Regelungen genehmigt, um bestimmten Erzeugern direkt einen Fremdwährungsanteil zu zahlen, damit sie ihre Vorleistungen kaufen können, und zwar sowohl für diejenigen, die exportfähige Waren herstellen, als auch für landwirtschaftliche Erzeuger.