Seit Mittwoch ist auf der Website des Justizministeriums (www.minjus.gob.cu) die Version 22 des Vorentwurfs des Familiengesetzbuchs verfügbar, ein Dokument, das den rechtlichen Rahmen in diesem Bereich aktualisieren soll und dessen endgültige Bestimmung gemäß unserer Magna Charta das Ergebnis einer breiten Volksbefragung und eines Referendums sein wird, das zu diesem Zweck von der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) einberufen wurde.
Laut der einleitenden Anmerkung, die der Veröffentlichung dieses Entwurfs vorangestellt ist, war das derzeitige Familiengesetzbuch, das seit 1975 in Kraft ist, ein Meilenstein bei der Förderung der ethischen und moralischen Werte der kubanischen Familie und stellte einen Bruch mit den traditionellen Klassen- und patriarchalischen Regeln dar.
Es sind jedoch mehr als 46 Jahre vergangen, und es ist notwendig, eine Gesetzgebung zu schaffen, die der familiären Vielfalt der heutigen kubanischen Gesellschaft besser gerecht wird und gleichzeitig sofortige und spezialisierte Rechtsmechanismen vorsieht, um harmonische Lösungen für die zahlreichen Familienkonflikte vorzuschlagen, die vom derzeitigen Rahmen nicht erfasst werden.
Als Ergebnis intensiver und produktiver Studien- und Arbeitstage, an denen Fachleute des Justizministeriums und anderer Institutionen sowie Abgeordnete und Vertreter verschiedener sozialer und Massenorganisationen teilnahmen, wurde die Version 22 dieses Vorentwurfs gebilligt und vereinbart, einen Prozess spezialisierter Konsultationen zur Vervollkommnung seines Inhalts einzuleiten.
Der Vorentwurf wurde im Internet veröffentlicht und die folgende E-Mail-Adresse wurde eingerichtet: familias@minjus.gob.cu, um so Kenntnisse und Meinungen der Bevölkerung im Rahmen einer wahrhaften Ausübung von Demokratie innerhalb unseres politischen Systems bei einem so bedeutsamen Prozess einzuholen, der als grundlegendes Ziel die Stärkung der Familien, die Achtung der Menschenwürde, die Gleichheit aller Mitglieder und den Schutz der Schwächsten hat.
Darüber hinaus sollen alle Ausdrucksformen der familiären Vielfalt und das Recht des Einzelnen, eine Familie zu gründen, im Einklang mit der Verfassung der Republik und den darin verankerten Grundsätzen der Nichtdiskriminierung und der Menschenwürde geschützt und die Verantwortung der Familie sowohl für die emotionale Zuwendung als auch für Bildung und Ausbildung und wirtschaftliche Betreuung ihrer Mitgliede gestärkt sowie die Gleichstellung der Geschlechter gefördert werden.
Diese Version entwickelt die verschiedenen Institutionen des Familienrechts in Übereinstimmung mit dem humanistischen Charakter unseres revolutionären Prozesses, den Ergebnissen der Wissenschaft des Familienrechts, der gerichtlichen Praxis in Kuba und den Fortschritten in der Gesetzgebung anderer Länder.
Das Studium des Dokuments ist für den kollektiven Dialog im Hinblick auf die Verabschiedung eines zeitgemäßen Gesetzes, das alle Rechte einschließt und achtet, unerlässlich.
Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analysen wird eine neue Fassung erstellt und den Abgeordneten der ANPP im Dezember vorgelegt.
