In der letzten Woche wurden in Havanna mehr als 200 Bußgelder auf Agrarmärkten und 50 in staatlichen Bäckereien wegen Verstößen gegen die Tarife für den Verkauf von Waren und wegen Überschreitungen beim Abwiegen verhängt.
Wie Orestes Llanes Mestre, Leiter der Untergruppe für Inspektion, Kontrolle und Hygiene des Verteidigungsrates der Provinz der kubanischen Nachrichtenagentur ACN erklärte, haben die Konfrontationsgruppen die Verhängung von Sanktionen wegen Widersetzlichkeit verstärkt und damit die Bestimmungen des Gesetzesdekrets Nr. 30 umgesetzt, das schwerwiegende Beträge zwischen 5.000 und 15.000 Pesos für Tarif- und Preisverletzungen vorsieht.
Wenn zum Beispiel Personen illegal wirtschaftliche Tätigkeiten ausüben oder Unregelmäßigkeiten beim Wiegen von Produkten festgestellt würden, insbesondere auf Agrarmärkten, so würden Geldstrafen von bis zu achttausend Pesos verhängt, sagte er.
Gleichzeitig hat die Regierung der Hauptstadt eine Offensive gegen in den Bäckereien begangene Ungesetzlichkeiten eingeleitet, da mehrfach festgestellt wurde, dass das von einigen Straßenhändlern verkaufte Brot von staatlichen Stellen stammt. Infolge dieser Verstöße wurden Bäckermeister und Administratoren von ihren Posten entfernt.
Das Ende Januar in Kraft getretene Gesetzesdekret Nr. 30 gilt für natürliche Personen im Zusammenhang mit der Vermarktung von Waren und Dienstleistungen im Groß- oder Einzelhandel, sofern Geldbußen innerhalb des festgelegten Bereichs verhängt werden in Übereinstimmung mit dem Schweregrad des Verstoßes und den Umständen, unter denen er stattfindet.
Ebenso bestimmt die Norm, dass Preise als missbräuchlich angesehen werden, wenn ihre Erhöhung im Vergleich zu ähnlichen Produkten oberhalb eines vernünftigen Bereiches liegt und ein übermäßiges Gewinnniveau anstrebt.
