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Esteban Lazo erklärte den Abgeordneten Miguel Díaz-Canel Bermúdez zum Präsidenten der Republik Kuba und den Abgeordneten Salvador Mesa zum Vizepräsidenten der Republik Kuba.
„Ich schlage dieser Nationalversammlung vor, zuzustimmen, dass ab diesem Moment in jeder Sitzung des Parlaments der Präsident und der Vizepräsident der Republik Sitze in der Präsidentschaft besetze“, sagte Lazo.
Diese Vereinbarung wurde dann einstimmig angenommen.
Esteban Lazo, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) und des Staatsrates, lädt die Präsidentin des Nationalen Wahlrates, Alina Balseiro, ein, über die Abstimmungsergebnisse zu berichten.
Gemäß Artikel 222, 223 und 224 Absatz 1 des Wahlgesetzes wurde die Prüfung mit folgenden Ergebnissen durchgeführt:
• Von 605 Abgeordneten bilden 599 die ANPP, da es zurzeit 6 freie Stellen gibt
• 580 Abgeordnete waren anwesend, 96,83 %
• Abwesenheit von 19 Abgeordneten
• Alle anwesenden 580 Abgeordnete stimmten ab, 100%
• Alle anwesenden 580 Abgeordnete legten ihren Stimmzettel in den Wahlurnen ab
• 580 Stimmzettel waren gültig, 100%
• Davon stimmten 568 für beide und 12 für einzelne Kandidaten
Gemäß der Verfassung der Republik in ihren Artikeln 126 und 129 ist für beide Ämter die Zustimmung der absoluten Mehrheit erforderlich.
Für den Präsidenten der Republik: Miguel Díaz-Canel Bermúdez erhielt 579 Stimmen, 96,76 %, was der Mehrheit der Gesamtzahl der Abgeordneten entspricht, aus denen die ANPP derzeit besteht.
Für den Vizepräsidenten der Republik: Salvador Antonio Valdés Mesa erhielt 569 Stimmen, 94,99 %, was der Mehrheit der Gesamtzahl der Abgeordneten entspricht, aus denen die ANPP derzeit besteht.
Amtsantritt der neuen Führung der Nationalversammlung und des Staatsrates Kubas
Zum Präsidenten der Nationalversammlung und des Staatsrats wurde Esteban Lazo Hernández gewählt, als Vizepräsidentin Ana María Mari Machado und als Sekretär Homero Acosta Álvarez
Nach der Abstimmung im Rahmen der Vierten Außerordentlichen Sitzung des kubanischen Parlaments prüfte der nationale Wahlrat die Abstimmungen.
Die Präsidentin des Parlaments, Alina Balseiro, gab die Ergebnisse der Prüfung bekannt und lud die Gewählten ein, ihre Sitze einzunehmen.
Vor der Nationalversammlung traten Esteban Lazo Hernández als Präsident, Ana María Mari Machado als V
izepräsidentin und Homero Acosta Álvarez als Sekretär ihr Amt an.
Die Abgeordneten lesen die Biographien der Kandidaten und anschließend erfolgt die Abstimmung.
Anschließend gab María Consuelo Baeza Martín die K andidaten für die Ämter Präsident und Vizepräsident der Republik bekannt.
„Für das Amt des Präsidenten wird Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez vorgeschlagen, der bisher das Amt des Präsidenten des Staats- und des Ministerrats ausgeübt hat“, informierte María Consuelo Baeza.
Als Vizepräsidet der Republik wird Salvador Antonio Valdés Mesa vorgeschlagen, der bisher Erster Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats war.
Esteban Lazo dankte Armeegeneral Raúl Castro Ruz, „der uns mit Wissen, Beispiel und Erfahrung von der Führung der Kommunistischen Partei Kubas aus geführt hat".
An die Nationalversammlung und den Staatsrat gerichtet sagte er: „Es erwartet uns eine intensive Arbeit bei der Gesetzgebung in Umsetzung dessen, das in der neuen Verfassung festgelegt ist, in einem Kontext, der durch die Verschärfung der Blockade durch die derzeitige US-Regierung gekennzeichnet ist“..
Ziel dieser Völkermordpolitik ist es, der Insel wirtschaftlichen Schaden zuzufügen und die kubanischen Familien zu treffen: Angesichts dieser Realität wird die Vorbereitung auf die Landesverteidigung kontinuierlich sein und der wirtschaftliche und soziale Entwicklungsplan des Landes wird weitergeführt werden, sagte Esteban Lazo, Präsident der ANPP und des Staatsrates.
Dies sei die grundlegende Aufgabe des Volkes, zusammen mit den Organen der Volksmacht, wie der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel betont habe, fügte er hinzu.
„Danke für das Vertrauen", sagte er, nachdem er an den Eid erinnerte, den er als Abgeordneter geleistet hatte, und betonte: Nur die Einheit der Ideen und des Handelns wird den Sieg der Revolution und den von uns vorgeschlagenen Sozialismus garantieren.
Alina Balseiro gratuliert den Gewählten.
Es erfolgt die Wahl des Staatsrats.
Die Kandidatur wurde einstimmig bewilligt, bevor zur Abstimmung übergegangen wird.
Die Präsidentin der Nationalen Kandidaturkommission, Consuelo Baeza Martín, kündigte ebenfalls die Vorschläge für die verbleibenden 18 Positionen des Staatsrates an.
Sie schlägt vor, die folgenden Mitglieder zu ratifizieren:
- Teresa Amarelle Boué, Mitglied des Politbüros der Partei und Generalsekretärin des Frauenverbandes
- Jorge Berlanga Acosta, leitender Forscher, Doktor der Pharmazeutik-Wissenschaften
- Rosalina Fournier Frómeta, Architektin und Mitglied der Nationalen Union der Architekten und Bauingenieure Kubas (UNAICC)
- Ulises Guilarte de Nacimiento, Mitglied des Politbüros und Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes CTC.
- Beatriz Johnson Urrutia, Vizepräsidentin des Staatsrates
- Carlos Alberto Martínez Blanco, Direktor des Provinz-Gesundheitsamtes der Hauptstadt.
- Felicia Martínez Suárez, Mitglied des Staatsrates
- Carlos Rafael Miranda, nationaler Koordinator der Komitees zur Verteidigung der Revolition CDR
- Yipsi Moreno Gonzáles, Nationalkommissarin für Leichtathletik
- Susely Morfa González, Erste Sekretärin des Nationalkomitees der Kommunistischen Jugendverbandes
- Miriam Nicado García, Mitglied des Politbüros und Rektorin der Universität Havanna.
- Elizabeth Peña Turruellas, nationale Direktorin des Programms für städtische und vorstädtische Landwirtschaft.
- Yoerky Sánchez, Direktor der Zeitung Juventud Rebelde
- Rafael Santiesteban Pozo, Präsident des Kleinbauernverbandes ANAP
Als neue Mitglieder schlägt sie vor:
- Yansi María Bravo O’farril, Leiterin des Rechnungswesens von Havanna
- José Ángel Fernández Castañeda, Präsident des Verbandes der Hochschulstudenten FEU
- Alexis Lorente Jiménez, Präsident der Gemeindeversammlung der Volksmacht von Sancti Spíritus
- Eduardo Moisés Torres Cuevas, Präsident der Akademie der Geschichte Kubas.
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Mit Inkrafttreten des Wahlgesetzes am 13. Juli 2019 wurde die Zahl der Mitglieder des Staatsrates von 31 auf 21 reduziert, wobei „eine angemessene Vertretung von Frauen, Jugendlichen, Schwarzen und Mestizen aufrechterhalten wird“.
Die ersten Kandidaturvorschläge, die María Consuelo Baeza bekannt gab, betrafen die Positionen des Präsidenten, des Vizepräsidenten und des Sekretärs der Nationalversammlung der Volksmacht, die wiederum Präsident, Vizepräsident und Sekretär des Staatsrat sein werden.
Für den Präsidenten der ANPP und des Staatsrat schlug Baeza im Namen der Nationalen Kandidaturkommission Juan Esteban Lazo Hernández vor, „für die herausragende Leistung, die er als Präsident der ANPP in der 8. und 9. Legislaturperiode erbracht hat“. Sie wies darauf hin, dass er auch Mitglied des Politbüros sei und ein Diplom in Wirtschaftswissenschaften habe.
Als Vizepräsidentin der ANPP und des Staatsrates wurde Ana María Mari Machado vorgeschlagen, „die als Vizepräsidentin der Nationalversammlung eine angemessene Arbeit geleistet hat, eine Position, die sie seit 2012 innehat. Sie ist derzeit Mitglied des Zentralkomitees der Partei und ist eine Frau, die neben ihren persönlichen Verdiensten als Revolutionärin über umfangreiche Erfahrung in Führungspositionen auf Gemeinde-, Provinz- und Landesebene verfügt. Sie hat einen Abschluss in Rechtswissenschaften“, sagte sie.
Als Sekretär der ANPP und des Staatsrates schlug sie Homer Acosta Álvarez vor, der seit 2009 Sekretär des Staatsrats ist und seine Arbeit effizient und verantwortungsbewusst erledigt. Er hat einen Abschluss in Rechtswissenschaften und war an der Ausarbeitung des Verfassungsentwurfs beteiligt.
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Esteban Lazo, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, bittet Alina Balseiro, Präsidentin des Nationalen Wahlrates, auf die Wahl des Präsidenten, des Vizepräsidenten und des Sekretärs der ANPP einzugehen, die von diesem Tag an auch dem Staatsrat vorstehen.
Die Abgeordnete María Consuelo Baeza Martín, Präsidentin der Nationalen Kandidaturkommission, stellte das Kandidaturprojekt und die Vorschläge für diese Wahl vor.
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Das Mitglied des Politbüros Esteban Lazo, sagte, dass wir 151 Jahre nach Beginn der Unabhängigkeitskriege weiter daran arbeiten, unsere einzige Revolution voranzutreiben, trotz der Verschärfung der Blockade und der von der Regierung Trumps angewandten Maßnahmen zur Zerstörung der kubanischen Revolution.
Er gab die Tagesordnung bekannt:
• Wahl des Präsidenten der ANPP
• Wahl des Vizepräsidenten der ANPP
• Wahl des Sekretärs der ANPP
• Wahl der anderen Mitglieder des Staatsrates
• Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Republik
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Es sind 575 Abgeordnete anwesend, das sind 95, 04 %.
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10:00 Uhr Die Vierte Außerordentliche Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht wird in Anwesenheit von Armeegeneralarmee Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, José Ramón Machado Ventura, Zweiter Parteisekretär, und Esteban Lazo Hernández, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, eröffnet.
