OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Das Treffen des Ministerrats hatte die Analyse der Abwicklung des Staatshaushalts 2018 auf seiner Tagesordnung. Photo: Estudios Revolución

Für einen Wirtschaftsplan mit größerer nationaler Produktion, Ersparnis, Effizienz und Kontrolle der Ressourcen einzutreten, darauf drängte Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez auf einer Ministerratssitzung, auf der unter anderem das Verhalten der Wirtschaft im ersten Halbjahr 2019 bewertet wurde.

Der Präsident führte aus, dass man es im laufenden Jahr mit einer sich real auswirkenden Verschärfung der von den USA gegen die Insel verhängten Blockade zu tun habe, mit einer starken finanziellen Verfolgung und verschiedenen Maßnahmen, die sich negativ auf die nationale Wirtschaft ausgewirkt hätten.

Díaz-Canel erwähnte den Mangel an Grundbedarfsgütern in den ersten Monaten des Jahres, wobei sich dabei die Lage allmählich stabilisiere.

Dieser Zustand sei nicht nur auf fehlende Finanzierung zurückzuführen gewesen, sondern habe auch an der Mentalität unserer Unternehmer gelegen, zu importieren, was „bequem ist, einen von Verantwortungen enthebt und die Initiative bremst“.

Insbesondere ging er auf den Import von Futtermitteln ein, obwohl das Land bewiesenermaßen das Potential habe diese zu produzieren; das gelte gleichermaßen für Dünger und Hühnerfleisch.

Der kubanische Präsident wies an, ausgehend von den ökonomischen Bedingungen Kubas, sachlich und mit Realismus zu arbeiten. Dabei wiederholte der den Aufruf alles möglich zu machen, was mit der direkten ausländischen Investition, den Exporten und den im Wirtschaftsplan vorgesehenen Investitionen zu tun habe, die zu Einkünften führten.

Er betonte außerdem, wie wichtig das Programm zum Bau von Wohnungen sei, für das erhebliche Ressourcen zur Verfügung stünden. Dies sei das erste Jahr der Umsetzung der Wohnungsbaupolitik und es gehe darum, die Dynamik bei der damit verbunden Planerfüllung zu verändern. Besonders ging er auf die differenzierte Behandlung der Personen ein, denen die Zuschüsse gewährt würden, denn dies seien die Menschen, die sie am nötigsten hätten.

Díaz-Canel sagte, dass bei den Besuchen des Ministerrats in den Provinzen man das Engagement bei der Suche nach Lösungen und den Willen zur Bewältigung der Probleme festgestellt habe. „Die Leute sind nicht zögerlich, aber wir müssen immer wieder aufs Neue überprüfen, denn man kann noch vieles effizienter hinbekommen“.

ABWICKLUNG DES STAATSHAUSHALTS

Bei dem Treffen wurde auch die Abwicklung des Staatshaushalts 2018 behandelt. Der Bericht darüber wird der nächsten Nationalversammlung der Volksmacht vorgelegt werden.

Man gab bekannt, dass man in diesem Jahr das Prinzip der Umverteilung der Einkünfte zur Aufrechterhaltung der Grunddienstleistungen für die Bevölkerung, der Wiederaufbauarbeiten der durch Naturkatastrophen verursachten Schäden und der Finanzierung der Sozialprogramme garantiert habe.

Der Staatshaushalt 2018 verzeichnete ein geringeres Haushaltsdefizit als genehmigt, was hauptsächlich daran lag, dass die Ausgaben nicht verwendet wurden, was mit der Nichterfüllung des Investitionsplan im Zusammenhang steht.

Unterdessen wurden die Einkünfte übererfüllt. Insbesondere die Beiträge der der Gemeinde untergeordneten staatlichen Gastronomie übertrafen die geplanten Zahlen, nachdem diese Dienstleistungen reanimiert worden waren.

Die Warenexporte verzeichneten ein Wachstum über den vorgesehenen Plan hinaus. Photo: Jorge Luis González

Die Ausgaben für Reparatur und Wartung galten hauptsächlich den sozialen Einrichtungen wie Kitas, Schulen, Freizeit- und Gesundheitszentren. So wurden z.B. die Arbeit bei Einrichtungen der Gesundheit und allen Bildungseinrichtungen garantiert.

Auch wurden durch den zentralen Haushalt der Beschluss unterstützt, die Sozialhilfe für die bedürftigen Familien und die Mindestrente zu erhöhen.

Als negativ bewertete die Ministerin für Finanzen und Preise Meisi Bolaños Weiss die wiederholte Verletzung der Informationsdisziplin bezüglich der Übergabe und der Qualität der Jahresabschlüsse von Einrichtungen wie dem Nationalen Institut für Sport, Körperkultur und Erholung, der Unternehmensgruppe der Viehwirtschaft und auch dem Verwaltungsrat der Provinz Matanzas, deren höchste Vertreter Rechenschaft über die Lage gaben und Maßnahmen trafen, um dies in Ordnung zu bringen.

Die Oberste Rechnungsprüferin der Republik Gladys Bejerano Portela berichtete, dass über 70 Kontrollmaßnahmen zum Prozess der Abwicklung des Staatshaushaltes durchgeführt wurden, die die Unregelmäßigkeiten deutlich machten, die hauptsächlich im System der Finanzverwaltung, der Planung der Einkünfte, der Informationspflicht und der Kontrolle der Ausgaben lagen, was den Zweck und die Qualität der Ausgaben angeht.   ,

Dazu sagte Díaz-Canel, dass man weiter an einer Verminderung des Defizits im Staatshaushalt arbeiten müsse, aber nicht in dem Sinne, das Geld für für die Ausführung nicht auszugeben sondern um mehr Einkünfte aufzutun, „weswegen man weiter Nischen von Einkünften suchen muss und sich noch intensiver um die Eintreibung von Steuern und Beiträgen kümmern muss“.

Er betonte außerdem dass die Provinzen die produktive Verkettung fördern müssten, die mit der sozialen Entwicklung in Verbindung stünden. Investitionen tätigen, die Einkünfte bringen, die es ermöglichen weitere soziale Kosten zu übernehmen.

VERHALTEN DER KUBANISCHEN WIRTSCHAFT

Die Leistung der kubanischen Wirtschaft im ersten Halbjahr dieses Jahres wurde von einem gespannten Finanzverhalten geprägt. Trotzdem gibt es inmitten dieser Einschränkungen Zeichen von Vitalität, die es erlauben, für das Ende des Jahres ein Wachstum vorherzusagen; deswegen ist es aber notwendig, das gesamte interne Potential auf das Äußerste zu nutzen.

Das sagte der Minister für Wirtschaft und Planung Alejandro Gil Fernández als er den Verlauf der kubanischen Wirtschaft in den ersten sechs Monaten 2019 vorstellte, ein Zeitraum, in dem die Handelsbilanz – die das Verhältnis zwischen Exporten und Importen wiedergibt, einen positiven Saldo aufweist.

Auf die Nahrungsmittelbilanz eingehend sagte er, dass die Tendenz zur Wiedererholung anhalte, nachdem es seit Ende 2018 zu Beeinträchtigungen bei Produkten hoher Nachfrage gekommen sei. Dies ist Teil der Stabilität, die auf Grund der nationalen Produktion und durch Importe bei Produkten wie Reis, Bohnen, Huhn, Mais und Weizen- und Sojamehl wiedergewonnen wird.

Auch was die Eier angeht, stabilisiert sich die Produktion und man war in der Lage priorisierte Empfänger wie die Grundversorgung der Familien und die regulären Verkäufe an die Bevölkerung zu unterstützen.

Zu den Investitionen sagte er, dass man die für diese Periode geplanten einhalte. Unter den Produktivkapazitäten, die in Betrieb genommen werden, hob er den Vielzweckterminal in Santiago de Cuba hervor, der der kubanischen Wirtschaft eine Kapazität von über 500.000 Tonnen Fracht jährlich zur Verfügung stellt. Er nannte auch die technologische Umstellung der Chlor Soda Fabrik und der Düngerfabrik npk, die im Juni ihren Betrieb aufnehmen.

Er erwähnte auch die hydraulischen Arbeiten, die den Städten Camagüey, Trinidad, Santiago de Cuba, Las Tunas und Havanna zugute kommen und die Eingliederung von über 2.000 Schienenfahrzeugen in die Wirtschaft.

Der Minister sagte, dass man im zweiten Halbjahr die Suche nach nationalen Lösungen verstärken müsse, um die Angebote an die Bevölkerung zu verstärken und die Anstrengungen darauf konzentrieren müsse, extrem anspruchsvoll beim Einsparen und der effizienten Nutzung von Ressourcen zu sein. Man müsse die Projekte zur lokalen Entwicklung vervielfachen, bei der Selbstversorgung der Gemeinde vorankommen und Anreize für den Anstieg der Exporte geben.

Er wies darauf hin, dass die produktive Verkettung mit den Aktivitäten im touristischen Bereich, der Sonderentwicklungszone Mariel sowie den Einrichtungen von großer Bedeutung sei, die Teil der Produktionsprozesse seien, wozu auch die direkte ausländische Investition und die Formen der nicht-staatlichen Betriebe gehörten.

Innerhalb der Analyse wurden auch die Schätzungen des Staatshaushalts für das erste Halbjahr 2019 vorgelegt. Dazu sagte die Ministerin für Finanzen und Preise Meisi Bolaños Weiss, dass vorgesehen sei, 99 % des für diese Etappe Geplanten einzuziehen. Man sei dabei motiviert, wegen der Nichteinhaltung der Steuereinnahmen, was die Erfassung von Einkünften aus dem Groß- und Einzelhandel von Waren und Dienstleistungen angehe, dadurch dass im ersten Quartal Beeinträchtigungen entstanden seien, die wegen der Nichteinhaltung des Handelsumlaufplans zustande kamen.

Sie war der Auffassung, das inmitten der finanziellen Beschränkungen, man, was die laufenden Kosten angehe, 98 % der Haushaltsaktivität erfüllen werde, was die Grunddienste und die sozialen Programme angehe und zu 97 % die Aktivitäten, die im wesentlichen für die Unternehmen zur Produktion von Exportprodukten oder zum Ersatz von Importen gedacht sind.

AUSLÄNDISCHE INVESTITION ENDE 2018

Der Minister für Außenhandel und Ausländische Investition Rodrigo Malmierca Díaz berichtete über die wichtigsten Ergebnisse der ausländischen Investitionen am Ende des Jahres 2018, eines Zeitraums, indem man Anstrengungen unternommen hatte, dass Thema auf allen Ebenen einzubringen und Schritte unternommen wurden, um auch die lokalen Behörden zu involvieren.  

Im Lauf des vergangen Jahres wurden 38 neue Geschäfte genehmigt, neun davon in der Sonderentwicklungszone Mariel und allgemein sind an die 200 Geschäfte mit ausländischer Investition in diversen Sektoren aktiv.

Beim Export von Waren verzeichnete man einen Anstieg, der höher lag als vorgesehen; dabei stach besonders die Bemühung der Unternehmen Moa Nickel S.S, Havana Club International S.A. und die von Tabacuba hervor.

Malmierca fügte hinzu, dass man im vergangenen Jahr weiter Bedingungen für die Entwicklung von ausländischen Investitionen geschaffen habe und man dafür eine Reihe von Maßnahmen angenommen habe. Dazu gehöre ab sofort die Eingliederung des Wirtschaftsplans, der Geschäfte oder der genehmigten Reinvestitionen sowie die Aktualisierung der Normen für ausländische Investition mit dem Ziel, die Genehmigungsprozesse für die Geschäfte zu beschleunigen und eine größere Flexibilität bei den dabei angewandten Mechanismen zu erreichen.

Der Minister ging auch auf das Thema ausländische Investitionen, externe Kredite und Exporte in den Ministerien für Landwirtschaft und Nahrungsmittel ein.

Als einen strategisch wichtigen Sektor schätzte er die Agroindustrie ein, die zunehmend mehr Investitionen benötige, die effektiv dazu beitragen die Importe zu ersetzen und die Exporte zu diversifizieren.

Zur Zeit stehen fünf Unternehmen unter der Schirmherrschaft des Landwirtschaftsministeriums – drei, die mit dem Tabaksektor in Verbindung stehen, eines, das mit der Produktion von Reis zu tun hat und seit Januar letzten Jahres das joint-venture Unternehmen Tropical Contramaestre S.A., das sich der Produktion und Verarbeitung von Obst und Gemüse widmet.

Er sprach auch acht Projekte an, die sich in der letzten Verhandlungsphase befinden, vier davon für die Produktion von Hühnerfleisch und vier für Schweinefleisch.

Er betonte, dass er schnell mit der Umsetzung von Geschäften mit ausländischem Kapital vorankommen möchte, die Bereiche beträfen, die Exporte von Produkte unter geschütztem Anbau, frischen Früchten, Holzkohle und Kiefernharz verstärken würden.

Was die Nahrungsmittelindustrie angehe, habe man 11 Geschäfte mit ausländischer Investition, die Mehrzahl davon betreffe Produktionen für den Binnenmarkt. Im Entstehen begriffen sei das joint venture Unternehmen Proxcor S.A., das sich der Herstellung von Süßwaren widmet.

Dies sei ein Sektor, bei dem man bei der Umsetzung von Geschäften vorangekommen sei. Man müsse aber trotzdem proaktiver sein, was die Aufmerksamkeit und die Verfolgung von Verhandlungen mit ausländischem Kapital angehe, bei denen man ein größeres Augenmerk auf den Export lenken müsse.

Auf der anderen Seite sagte er, dass beide Seiten Alternativen suchten, um neue Finanzierungsquellen aufzutun, um die Entwicklung zu garantieren und die technologische Infrastruktur zu modernisieren.

Die Exporte im Agrarbereich konzentrieren sich vor allem auf die Produktion von traditionellen Produkten wie Rum, Honig, Holzkohle und Tabak und sie bilden eine wichtige Einkommensquelle. Bei der Nahrungsmittelindustrie arbeitet man an der Eingliederung neuer Produkte wie die Aufstriche von La Conchita und lebende Langusten sowie an einem Anstieg beim Verkauf des Rums Santiago de Cuba.

Der Minister für Landwirtschaft Gustavo Rodríguez Rollero sagte, dass das in der Gemeinde Contramaestre in Santiago de Cuba genehmigte joint-venture Unternehmen zur Verarbeitung von Obst und Gemüse, im zweiten Halbjahr 2019 mit der Produktion beginnen werde und man in den nächsten Jahren mit der Modernisierung der Industrie beginnen werde,was in größere Produktion ermögliche.

Präsident Díaz-Canel wies darauf hin, wie wichtig es sei, dass der Genehmigung der Projekte für ausländische Investition keine Hindernisse n den Weg gelegt würden und sie nicht aus bürokratischen Gründen oder aus Unwissen in Schubladen verschwinden würden.

FORTSCHRITTE IM SIERRA MAESTRA PROGRAMM

Die Firma Wissenschaft, Technologie und Innovation (ECTI) Sierra Maestra ist beauftragt die vom Comandante en Jefe der Kubanischen Revolution während seiner letzten Lebensjahre durchgeführten Studie umzusetzen, zu weiteren Ergebnissen zu gelangen und die Forschungsexperimente zu konsolidieren.

Die Direktorin María del Carmen Pérez Hernández erklärte, dass zwischen November 2018 und Mai 2019 produktive Verkettungen mit einem Dutzend von Einrichtungen begonnen worden wären, mit denen man ein Arbeitssystem aufgebaut habe, um die Aktivitäten zu verfolgen und zu kontrollieren.

Was die Moringa als Nahrungsergänzung angehe, sagte sie, dass fünf Produkte in die Basispalette der Medikamente der Naturmedizin und traditionellen Medizin eingegliedert worden seien, die bereits in fünf Stadtteilen der Hauptstadt zum Verkauf stünden, Sie hob auch die Auswertung des Nationalen Instituts für Endokrinologie über die Wirkung von Moringa oleifera bei Patienten mit Diabetes Mellitus Typ 2 hervor, die vom Zentrum für klinische Studien (Eencec) koordiniert wurde.

Was die Seidenraupenzucht angehe, komme man bei der Produktion und der Kommerzialisierung kosmetischer Produkte zusammen mit dem Nationalen Zentrum für landwirtschaftliche Gesundheit und dem Unternehmen Suchel Camacho voran.

Als Teil des Entwicklungsprojekts der Sacha Inchi habe man im Januar 2019 eine Ausrüstung installiert, um proteinhaltiges Mehl frei von Gluten herzustellen, als Ergänzung zur Ölgewinnungsanlage mit hohem Omega Gehalt. Außerdem habe man zusammen mit dem Nationalen Zentrum für Wissenschaftliche Forschungen (CNIC) weiche Kapseln mit diesem ÖL hergestellt, die sich im Prozess der Registrierung beim Nationalen Institut für Hygiene, Epidemiologie und Mikrobiologie (INHEM) zur Kommerzialisierung zu Ende des Jahres befinden.

Was ie Entwicklung von medizinischen Pflanzen angehe sagte sie, man koordiniere mit den Pharmazeutischen Labors im Osten des Landes die Herstellung von Stevia in Tabletten- und Pulverform.

Präsident Díaz-Canel erkennte die kohärente und systematische Arbeit aller Beteiligten an, die in kurzer Zeit große Fortschritte ermöglicht habe und Möglichkeiten für den Export und für Entwicklung von kubanischen Produkten mit Wertschöpfung eröffne.

Er betonte besonders die Nutzung von proteinhaltigen Pflanzen, Wir wollen, dass man in allen Provinzen an der Entwicklung dieser Pflanzungen arbeitet, denn die hat unter anderem den Vorteil, über Tiernahrung zu verfügen.