OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

„Einmal mehr irrt sich die Regierung der Vereinigten Staaten, was Kuba angeht. Trotz der 60 Jahre ungerechter und illegaler Blockade kennt sie das Land nicht“, sagte der Professor und Rechtsanwalt   Rodolfo Dávalos auf dem Unternehmerforum Kuba-Vereinigtes Königreich, das in Havanna stattfand.

In seinem Redebeitrag bekräftigte er gegenüber den ausländischen Unternehmen die Unterstützung der kubanischen Regierung beim Investitionsprozess auf der Insel und ging auf die Garantien ein, die das Land gemäß dem Gesetz 80 und dem Gesetz 118 der Verfassung der Republik gewährt

„Das Gesetz 80 erklärt das Helms-Burton Gesetz für illegal und ohne jede Wirkung. Es ist nicht möglich sich anzumaßen ein darauf beruhendes Urteil im Ausland durchzusetzen. Es ist ebenfalls nicht möglich, kubanisches Eigentum im Ausland zu beschlagnahmen.“

Er erklärte, dass die Richter in den USA vor einem Dilemma stünden. Auf der einen Seite ein juristisches Machwerk zweifelhafter Legalität, das dem Völkerrecht widerspricht und mit dem Mangel der Verfassungswidrigkeit behaftet ist und gegen verschiedene Institutionen ihres eigenen juristischen Systems verstößt und auf der anderen Seite die fehlende Jurisdiktion, um Forderungen über Immobilien außerhalb ihres Territoriums anzuerkennen.

Die Klagen vor den Gerichten der USA verfolgten einzig und allein den Zweck, bei denjenigen, die in Kuba investieren möchten, angesichts der Möglichkeit angeklagt zu werden und Entschädigungen in Millionenhöhe zu zahlen, ein Klima der Bedrohung zu erzeugen.

Es gehe darum, die ausländische Investition in einem Moment zu ersticken, in dem sie nicht mehr nur als eine Ergänzung betrachtet werde, sondern als eine Notwendigkeit für die Entwicklung des Landes. Gleichermaßen werde auch den privaten Unternehmern, einem aktiven Sektor der nationalen Wirtschaft, dadurch schweren Schaden zugefügt.

„Die Unrechtmäßigkeit der Blockade geht weit über die Verletzung der Charta der Vereinten Nationen und der elementarsten Normen des Völkerrechts hinaus. Sie übertritt außerdem die Normen des Handels, die der Gesetze des Meeres, die Anwendung des Gesetzes im Raum und die Gesetzesbefugnisse der Staaten“, sagte der kubanische Anwalt.

Eine Annäherung an die Realitäten und Perspektiven der kubanischen Wirtschaft

Das Thema der kubanischen Wirtschaft stand im Zentrum der Betrachtungen beim Unternehmensforum Kuba-Vereinigtes Königreich, das am Dienstag in Havanna mit einem Blickwinkel auf die Stärkung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern abschloss.

Während des Tages wurde aktualisiert, was getan werde, um die Teilnahme der britischen Unternehmen bei den Plänen zur Entwicklung und zur Investition in unserem Land zu fördern. Dort wurde auch versichert, dass die kubanische Regierung ihre ausländischen Partner vor den von den USA aufgezwungenen exterritorialen Gesetzen schütze.

Der Generaldirektor des Nationalen Instituts für Wirtschaftsforschung Alfredo García Jiménez gab einen allgemeinen Überblick über die nationale Wirtschaft und die gegenwärtigen und zukünftigen Perspektiven. Seine Ausführungen beinhalteten die Einschränkungen, die Spannungen, die Fortschritte und die von der Regierung Kubas gehandhabten Lösungen, um der schwierigen Lage, vor die uns die Blockade, die internationale Lage und die Naturkatastrophen stellen, Herr zu werden.

Er sprach auch über verschiedene Hindernisse bei der Überwindung der Unterentwicklung, des technologischen Rückstands, der erhöhten Abhängigkeit von Importen, der Notwendigkeit, die Handelsbilanz hin zu mehr Exporten von Produkten, Waren und Dienstleistungen zu verändern sowie uns in die globalen Wertschöpfungsketten einzugliedern, was bedeute, mit spezifischen Produkten in bestimmte Märkte vorzustoßen, was zu einer externen produktiven Verkettung führen könnte.  

Aus diesen Gründen, so versicherte der Experte, gebe es eine allmähliche Umwandlung des Wirtschafts- und Sozialmodells, die in Etappen geplant sei, aber ständig weiterverfolgt werde und neue Möglichkeiten für Investitionen in verschiedenen Sparten eröffne.