OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: aus dem Internet

Der für die USA im kubanischen Außenministerium zuständige Generaldirektor Carlos Fernández de Cossío wies den vom US-Außenminister am 10. Dezember 2018 veröffentlichten Text über Kuba zurück. Er zeichne sich aus durch „ein Fehlen von Anstand, wie dies üblich ist, wenn die Regierung der Vereinigten Staaten auf das Thema Menschenrechte eingeht. US-Außenminister Michael Pompeo hat einen Brief veröffentlicht, von dem er sagte, er habe ihn an den kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla gesandt, der ihn aber zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht erhalten hatte.“

Der kubanische Beamte fügte hinzu, dass „die US-Regierung unehrlich handle, wenn sie Besorgnis über die Menschenrechte in Kuba oder an einem anderen Ort äußere“ und führte weiter aus, „dass ihre im Verlauf der Geschichte begangenen ständigen und eklatanten Übergriffe gegen ihre eigene Bevölkerung und die Bevölkerung vieler Länder und ihre Allianz, die sie im Verlauf der Geschichte mit diktatorischen Regimen, die sich der schlimmsten Verbrechen schuldig gemacht haben, eingegangen ist, die Regierenden der USA als moralische Autorität ungeeignet machen.“

In seiner Erklärung bekräftigte Fernández de Cossío, dass „der angebliche Brief des Außenministers und seine öffentliche Handhabung nichts weiter als ein Akte der Propaganda sind“, die „den fehlenden Willen dieser Regierung“ begleiten „ sich ernsthaft mit Kuba in einem bilateralen Dialog unter Gleichen zusammenzusetzen, um das Thema Menschenrechte und die Art und Weise wie man mit Aufrichtigkeit zu einer konstruktiven Zusammenarbeit in bei diesem Thema vorankommen kann, zu erörtern“.

Cossío betonte, dass „ wenn die USA wirklich an den Menschenrechten der Kubaner interessiert seien, sie keine kriminelle Wirtschaftsblockade verhängen würden, die das ganze Land bestraft und sie würden aucheiner geordneten Auswanderung und den konsularischen Diensten, von den Zehntausende Kubaner abhängig sind, nicht immer weitere Hindernisse in den Weg legen.“

„Kuba ist ein Land, in dem die Menschenrechte respektiert werden (...) die kubanische Regierung und die Gesellschaft arbeiten gemeinsam daran, den legalen Rahmen, die staatliche Politik und die effektive Ausübung der Bürgerrechte zu fördern und zu garantieren; dazu gehört unter anderem das Recht auf ein würdiges Leben, frei von Ausbeutung, Ausgrenzung, sozialer Entfremdung, Diskriminierung irgendeiner Art, von Gewalt und Machtmissbrauch und mit Zugang zu Gesundheitsdiensten und qualitativ hochwertiger Bildung für die gesamte Bevölkerung“, schloss der Direktor.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla erklärte seinerseits: „Pompeo lügt und verleumdet“. Er sagte, dass „die Regierung der USA die Menschenrechte weltweit unterdrückt und es ihr an moralischer Autorität fehlt“.

Rodríguez Parrilla forderte von Pompeo: „Heben Sie die Blockade auf, etablieren Sie die Visa für die Kubaner wieder und beenden Sie die Repression gegenüber Migarnten, Minderheiten und Armen“.