OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Estudios Revolución

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez bekräftigte beim jüngsten Treffen des höchsten Regierungsorgans, dass die Hauptaufgabe der Revolution weiter im Bereich Wirtschaft liege, weil die Ergebnisse dort Auswirkungen auf die Zufriedenheit der kubanischen Bevölkerung hätten.

„Wir müssen höhere Anforderungen an die Planung stellen, was auch mit sich bringt, dass die mit wirtschaftlichen Angelegenheiten auf allen Ebenen befassten Strukturen verstärkt werden müssen. Man braucht dringend starke Arbeitsteams, die Lösungen vorschlagen und Alternativen studieren. Man muss das Talent der Akademiker und Forscher im Bereich Ökonomie nutzen und die Vorschläge, die von ihnen kommen, auswerten“, sagte er.

Díaz-Canel betonte außerdem die Rolle des staatlichen Unternehmens und dessen harmonische Beziehung zum nicht-staatlichen Sektor, der als Ergänzung der Ökonomie betrachtet werde.

Er betonte die Gültigkeit der vom ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, Armeegeneral Raúl Castro Ruz aufgestellten Konzepte, die beinhalten, dass man nicht mehr ausgeben könne, als man einnehme und keine Verpflichtungen eingehen sollte, die man nicht rechtzeitig erfüllen könne.

WIRTSCHAFTSPLAN 2019

Jetzt am Ende des Jahres 2018 könne man davon ausgehen, dass die kubanische Wirtschaft einen leichtes Wachstum zeige, wie der Minister für Wirtschaft und Planung Alejandro Gil Fernández bei der Ministerratssitzung mitteilte. Er hob als Bereiche mit den besten Ergebnissen besonders die Bereiche Kommunikation, Handel, Fertigungsindustrie, Gesundheit und andere soziale Dienstleistungen hervor. Demgegenüber blieben die Zuckerindustrie, das Bauwesen und der Bergbau hinter der Planung zurück.

Die wirtschaftliche Situation in diesem Jahr sei von einer gespannten Finanzlage bestimmt worden, die dazu beigetragen habe, dass die Einkommen über den Export bei einer Reihe von Bereichen wie Tourismus, Zuckerproduktion und medizinische Dienstleistungen nicht wie geplant ausgefallen seien; hinzu kämen die Beeinträchtigungen, die in verschiedenen Sektoren durch diverse klimatologische Ereignisse verursacht wurden.

Ein international widriges Umfeld, das durch die Verschärfung der Wirtschaftsblockade gegen Kuba, insbesondere im Finanzbereich geprägt war und sich aus dem Rückschritt ergeben hat, den die Beziehungen zwischen den USA und Kuba erfahren haben, tat ein übriges dazu.

„Inmitten all dieser Spannungen war die kubanische Wirtschaft nicht rückläufig; so wurde z.B. der Wohnungsbauplan erfüllt und am Ende des Jahres wird man über 29.000 Wohnungen fertiggestellt haben, sowohl durch staatliche als auch durch private Anstrengungen der Bevölkerung“, sagte der Minister.

Außerdem hätten die Dienstleistungen bei der Kommunikation, bei mobilen Telefonen und beim Zugang zum Internet zugenommen.

Er wies darauf hin, dass man sich für das jahr 2019 auf „ einen realistischen und machbaren Plan geeinigt hat, der Entwicklung und Wachstum garantiert und dabei die Nutzung interner Reserven potenziert. Gleichzeitig ist er darauf ausgerichtet, die priorisierten Programme, die Grunddienstleistungen für die Bevölkerung und die Versorgung mit den wichtigsten Produkten mit einer größeren Präsenz im Warenumlauf des Einzelhandels zu gewährleisten.“

Er sagte weiter: „Es ist eine Priorität, die Einkünfte durch Exporte zu steigern und die nationale Industrie zu stärken, um so die Importe von Endprodukten zu ersetzen und einen Import von Zwischenerzeugnissen, Betriebsmaterialien und Rohstoffen zu fördern, um die produktiven Kapazitäten des Landes besser auszuschöpfen.

Ein weiterer Bereich, dem große Aufmerksamkeit zukommt, ist die rigorose Durchführung des Investitionsprozesses; es soll erreicht werden, dass jede Investition in der Lage ist, durch ihren Ertrag die Wiedergewinnung der für sie verwandten Finanzressourcen zu erreichen sowie wie die Vorteile zu erbringen, die man damit geplant hatte.

Der Entwurf zum Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 sichert die Ressourcen ab, die auf den Anstieg der Produktion und der Entwicklungsprogramme in Bereichen wie Energie, Tourimsus, Industrie und Landwirtschaft gerichtet sind.

Es wurde betont, dass der Plan für das nächste Jahr den Vorgaben entspreche, keine Schulden aufzunehmen, die man nicht bezahlen könne, das Wachstum des Bruttoinlandprodukts zu garantieren und die Entwicklung nicht zu hemmen.

STAATSHAUSHALT

Meisi Bolaños Weiss, die stellvertretende Ministerin für Finanzen und Preise, stellte die Schätzung des Staatshaushalts von 2018 vor, in dem voraussichtlich die Bruttoeinkommen übererfüllt werden.

Anschließend legte sie den Vorentwurf für den Staatshaushalt des nächsten jahres vor, der vom Prinzip seines sozialen Charakters geprägt ist und von dem ausgehend die verschiedenen sozialen politischen Maßnahmen und integralen Entwicklungsprogramme in den Provinzen und Gemeinden unterstützt werden.

Auf die Schätzung von 2018 eingehend sagte sie, dass man an einem ähnlichen Verhalten bei den im Haushalt vorgesehen Ausgaben festhalte und die Grunddienstleistungen für die Bevölkerung garantiere und die besondere Aufmerksamkeit auf Bildung und Erziehung richte, für die 51% des Gesamthaushalts verwendet würden.

Sie betonte, dass der Staatshaushalt wichtige sozialpolitische Maßnahmen wie Renten, Leistungen der Sozialhilfe stütze und auch Maßnahmen wie etwa Beihilfen für den Kauf von Baumaterial und Maßnahmen die zum Programm Tarea Vida gehören.

Was die Ausgaben für nicht im Haushalt verzeichnete Aktivitäten angeht, erwähnte sie eine größere Rationalität und Effizienz im unternehmerischen Bereich und die Notwendigkeit, die schädliche Praxis zu beseitigen, Ausgaben ohne Reserven zu planen.

Allgemein sagte sie, dass wenn man rigoros die geplanten Zahlen erreichen wolle, alle wirtschaftlichen Akteure die Reserven mobilisieren müssten, die am meisten zum Haushalt beitragen und mehr Kontrolle und Rationalität was Ziel und Ausgabe des Haushalts angehe, walten lassen müssten.

Die Generaldirektorin der Institution Wissenschaft, Technologie und Innovation Sierra Maestra führte aus, wie man die Projekte fortgesetzt habe, die der Comandante en Jefe der Revolution in seinen letzten Lebensjahren durchgeführt hatte, um Produkte unter anderem für die Agroindustrie, die Pharmazeutik und die Kosmetik zu erforschen, zu entwickeln, herzustellen und zu vermarkten.

Vom Entwurf Fidels ausgehend, war das elementare Prinzip, um die in der Forschung-Produktion in den verschiedenen experimentellen Projekten zu konsolidieren, an einem Schema des geschlossenen Zyklusses festzuhalten, von dem aus es möglich ist, ein Eintwicklungsprogramm für Produktion und Vermarktung umzusetzen.

„Die Entwicklung wissenschaftlicher Projekte betrifft alle Ministerien des Landes und wird mit den Leitern der wissenschaftlichen Einrichtungen Kubas durchgeführt“, sagte sie.

Sie wies daraufhin, dass man in ihrer Einrichtung die von der Revolution geschaffenen wissenschaftlich-technologischen Kapazitäten nutze, um eine größere und bessere Evolution der Projekte zu erreichen; darin sei Moringa als Nahrungsergänzungsmittel, die alternativen Futtermittel mit hohem Eiweißgehalt, die Seidenraupenzucht, die Herstellung von Rohstoffen für die Herstellung von Konzentraten und Sacha Inchi Öl enthalten. Verschiedene dieser Produkte wurden bei dem Treffen vorgestellt.

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats betonte, dass man diesen Projekten Vorrang einräumen müsse und sagte weiter: „ Indem man den Ideen des Comandante en Jefe Kontinuität verliehen hat, ist es gelungen Rohstoffe herzustellen und Produkte zu erhalten, die importe ersetzen und in kleinem Ausmaß andere neue herzustellen.“