OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
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Die Presse und die Journalisten werden beim Prozess der Befragung des kubanischen Volkes zum Verfassungsentwurf eine wesentliche Rolle spielen; das, was am 13. August auf der Insel begonnen hat, wird die entscheidendste staatsbürgerliche Bewährungsprobe der letzten Jahre sein, versicherten am Mittwoch Spezialisten und Fachleute des Bereichs.

„Bei dieser Herausforderung ,vor der wir stehen, muss der Ausgangspunkt das Finden des Konsenses sein, der daraus entsteht, dass wir die Meinung der anderen beim Streben nach dem Algemeinwohl akzeptieren“, sagte der Präsident des kubanischen Journalistenverbandes (UPEC) Ricardo Ronquillo Bello bei der Podiumsdiskussion „Die Presse in Kuba: am Wendepunkt der neuen Verfassung“.

Ronquillo, der in digitaler Form an der Diskussion teilnahm, sagte, dass dieser Prozess den höchsten Grad an innovation und Kreativität von unserern Journalisten fordere, bei den traditionellen Plattformen und den Kanälen, die die neuen Informationstechnologien anbieten würden, damit diese Debatte transparent sei und deutlich werde, wie die betreffenden Instanzen sie aufnehmen, auswerten und berücksichtigen.

Die Vielfalt der Kriterien werde den Entwurf der neuen Verfassung bereichern, sagte die Juristin Dr. Martha Prieto, die Vizepräsidentin der Kubanischen Gesellschaft für Verfassungsrecht bei dem Treffen.

Die Journalisten könnten jedoch die Debatten nicht wiedergeben, wenn sie den Entwurf nicht kennen und studieren würden. Welches sind die wesentlichen Veränderungen in der Struktur der Führung des Landes, die der Entwurf vorschlägt? Was verstehen wir unter Rechten und Pflichten der Bürger? Welche neuen Vorschläge sind darin enthalten? – dies seien Fragen, die man sich stellen müsse.

Es sei außerdem unerlässlich, dass der Pressesektor analysiere, was das neue Dokument über die mit der Kommunikation in Verbindung stehenden Rechte sage. „Deswegen ist das Studium der vorhergehenden Verfassungen Kubas unerlässlich“, sagte die Doktorin der Kommunikationswissenschaft und erste Vizepräsidentin der UPEC Rosa Miriam Elizalde.

Sie erläuterte dazu, dass seit der Verfassungen der Mambises beginnend mit Guáimaro im Jahr 1869, die Pressefreiheit zu den individuellen Rechten der Kubaner gehört habe. Jedoch habe die Mehrheit dieser Normen das Recht auf das Subjekt bezogen, das informiert und nicht auf jene, die die Informationen erhalten.

Heute sei einer der größten Stärken des aktuellen Entwurfs, dass das Recht auf Meinungsfreiheit, auf Zugang zur Information und auf die Verbreitung der Information (Presse) klar umschrieben sei, aber gleichzeitig erklärt werde, dass jede Behörde und jedes staatliche Organ verpflichtet werde, die Information, über die sie verfügen, öffentlich zu machen, hob Elizalde hervor.

„Dieses Dokument schützt auch die politische und klassische Rolle unserer Presse, in dem es die Art von Eigentum definiert, auf das sich diese stützt – das sozialistische des gesamten Volkes – und der Möglichkeit, dass ein privates Monopol im Medienbereich in Kuba entsteht, einen Riegel vorschiebt“, sagte sie.

Jedoch „könne man nicht an die Rechte auf Kommunikation und soziale Beteiligung denken, wie sie in diesem Dokument festgelegt sind, wenn wir das neue digitale Umfeld nicht berücksichtigen, das nicht nur die Formen des Zugangs neu absteckt sondern auch die Mechanismen für deren Schutz, Nutzung und Verbreitung, alles ausgehend von ethischen Überlegungen neuer Art, was die Privatspäre, das intellektuelle Eigentum, den freien Zugang zum Wissen angeht...“, sagte Elizalde zum Schluss.

Die UPEC richtete ein Mailadresse „constitución@upec.cu ein, damit Journalisten und die Bevölkerung ganz allgemein darüber Kommentare und Vorschläge zum Verfassungsentwurf und zu der Wiedergabe dieser Debatte des Volkes in den Medien abgeben können.