OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Nach Beendigung der außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht am kommenden Samstag werden die Abgeordneten am Sonntag, den 3.Juni, im Plenum des Kongresspalasts in Vorbereitung der besseren Ausübung ihrer Ämter zusammentreffen.

Bei dieser Gelegenheit werden ihnen Themen im Zusammenhang mit dem Gesetzgebungsverfahren im Allgemeinen und der Verfassungsreform im Besonderen erläutert; die Befugnisse und das Funktionieren der Nationalversammlung, des Staatsrates und der Ständigen Arbeitsausschüsse.

Am darauffolgenden Montag werden die Abgeordneten in den Ausschüssen, zu denen sie jeweils gehören, in verschiedenen Räumen des Kongresspalasts die Ergebnisse der Arbeit der vorhergehenden Legislaturperiode und der Richtlinien für den Zeitraum 2018-2023 besprechen.

In der gleichen Zusammensetzung werden sie danach Informationen über die Funktionen der Organismen der Zentralen Staatsverwaltung und der Organisationen erhalten, die mit den Sphären in Verbindung stehen, die jeder Ausschuss im Rahmen der Umsetzung der Richtlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution betreut.

Die außerordentliche Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht wurde vom Staatsrat der Republik Kuba gemäß den Bestimmungen des Artikels 90, Absatz a) der Verfassung für Samstag, den 2. Juni, um 10:00 Uhr einberufen.

Die Tagesordnung sieht die Zustimmung zur Integration der ständigen Ausschüsse der Nationalversammlung der Volksmacht und der parlamentarischen Freundschaftsgruppen vor; die Analyse der Stellungnahme zu dem Experiment, das in den Provinzen Artemisa und Mayabeque durchgeführt wird; und die Billigung des Verfassungsreformprozesses und des aus Abgeordneten bestehenden Ausschusses, der die Ausarbeitung und Vorlage des Verfassungsentwurfs der Republik obliegt.