OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Niemals werden wir die bekannten Schocktherapien anwenden, die nur die Bedürftigsten treffen, sagte Díaz-Canel Photo: Estudio Revolución

Rede des Präsidenten des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez bei der Eröffnung der 37. Sitzungsperiode der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) im Kongresspalast am 8. Mai 2018, „60. Jahr der Revolution“

(Übersetzung der stenografischen Version des Staatsrats)

Ehrenwerter Herr António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen

Ehrenwerte Frau Alicia Bárcena, Exekutivsekretärin der Cepal

Sehr geehrte Minister, Delegationschefs, Delegierte und Gäste,

erlauben Sie mir, Sie in unserem Land willkommen zu heißen, das sich geehrt fühlt, die 37. Sitzungsperiode im Beisein von Ihnen allen zu empfangen.

Ich möchte die Bedeutung dieses Treffens hervorheben, das jetzt im 70. Gründungsjahr der Cepal stattfindet. Es ist außerdem 10 Jahre her, dass Frau Alicia Bárcena die Leitung der Kommission übernommen hat, deren Erfolge an ihrer Spitze Anerkennung verdienen.

Die Cepal, die Jahrzehnte lang eine Referenz für wirtschaftliches und soziales Fachwissen in Lateinamerika und der Karibik, auf regionaler und globaler Ebene gewesen ist, hat entscheidend dazu beigetragen, die Gleichheit in das Zentrum der Entwicklung zu stellen und herausgestellt, dass die Region weiterhin weltweit die größte Ungleichheit aufweist und sie hat bestimmte strukturelle Ursachen des Problems studiert, die sicherlich während dieses Treffens diskutiert werden.

Die Kultur der Ungleichheit, die mit der kolonialen Vergangenheit unserer Länder in Zusammenhang steht und die besonders die indigene Bevölkerung, die Personen afrikanischer Abstammung, die Mädchen und die Frauen betrifft, muss dringend verändert werden. Sie ist unserer Meinung nach auch die Folge des Imperialismus, des Neoliberalismus und der makroökonomischen Politk, die Jahrzehnte lang die Transnationalen begünstigte und die Unterschiede noch vertiefte: die zwischen den Klassen, wegen der Hautfarbe, zwischen den Gebieten und der Stadt- und Landbevölkerung.

Es gilt auch, sich mit schwierigen Herausforderungen auseinanderzusetzen, wie das langsame Anwachsen der Produktivität, die mangelnde Diversifizierung der produktiven Struktur und die schwache technologische Modernisierung,

Es gibt keine andere Option als die, bei der regionalen Integration und der Entwicklung der Gleichheit voranzukommen, die uns dahinführen wird, die Pyramide umzukehren, bei der in den wichtigsten Ländern der Region das reichste 1% der Bevölkerung sich einen riesigen Teil der Reichtümer angeeignet hat.

Als wir im Februar 2010 die Schaffung der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) beschlossen, mit der die Länder Unseres Amerika die Absicht betonten, die Einheit in der Unterschiedlichkeit zu fördern, haben wir uns dazu verpflichtet, „die Anstrengungen der Sozialpolitik auf den besonders benachteiligten Teil der Bevölkerung zu konzentrieren, um der Herausforderung der Armut, der Ungleichheit und des Hungers zu begegnen und die größtmögliche wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Völker Lateinmamerikas und der Karibik auf der Grundlage der Integralität, der Nicht-Diskriminierung und der Anerkennung der Person als eines Subjekts mit Rechten zu erreichen. Wir werden deshalb weiter die Politik der sozialen Entwicklung vorantreiben, um innerhalb des nationalen Umfelds eine Herangehensweise zu sichern, die die Programme zur Reduzierung der Armut, der Ungleichheit und des Hungers priorisiert“.

Die Proklamierung Lateinamerikas und der Karibik zu einer Zone des Friedens zeichnet einen Weg auf, der unerlässlich ist. Wir wissen, dass es keine Entwicklung ohne Frieden geben wird, und auch keinen Frieden ohne Entwicklung.

Sehr geehrte Delegierte,

wie der von der Cepal erarbeitete Bericht deutlich macht „ hat die Ungleichheit nicht nur ökonomische sondern auch politische, soziale und kulturelle Auswirkungen“.

Die Verteilung der Einkünfte und des Reichtums stellt ein zentrales Element dar, um diese Kluft zu schließen und deswegen müssen die Staaten den Zugang aller zu Ernährung, Arbeit, Bildung von Qualität, Gesundheit, Kultur und besseren Lebensbedingungen garantieren.

Wenn es auch zutrifft, dass wir, wie das zentrale Thema dieses Treffens lautet „ die Ineffizienz der Ungleichheit“ diskutieren müssen, so muss doch das wirkliche Ziel „das Streben nach Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit“ sein und folglich die Reduzierung und Ausrottung der wachsenden Armut, unter der Hunderte Millionen von Lateinamerikanern und Bewohnern der Karibik leiden.

Die jüngste Geschichte der Region hat bewiesen, dass entsprechende politische Maßnahmen des Staates zu positiven Ergebnissen beim sozialen Fortschritt und beim Wirtschaftswachstum geführt und viele Millionen Menschen dem Hunger, dem Analphabetismus und der Ignoranz entrissen haben, wie aus den Berichten der Cepal hervorgeht. Es wäre unzumutbar und grausam zu versuchen, eine neoliberale Welle auszulösen, wie die, die unseren Völkern bereits ein Jahrzehnt des Rückschritts gebracht hat.

Man muss dringend darum kämpfen, das Wirklichkeit werden zu lassen, das über der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 steht, nämlich, dass wirklich „niemand zurückgelassen wird“.

Mit dem Vertrag von Paris kann man einen Weg beschritten haben, um dem Klimawandel zu begegnen, der uns alle in irgendeiner Weise betrifft. Aber in den Karibikstaaten vervielfältigen sich diese Bedrohungen und bringen enorme Spannungen in deren Wirtschaft, was eine besondere und differenzierte Behandlung erforderlich macht und gleichzeitig größere Unterstützung, Solidarität und Zusammenarbeit.

Es ist wichtig, bei der Behandlung des Themas der Ungleichheit, auch auf den Zugang zum Wissen einzugehen.

Die Informations- und Kommunikationstechnologien begünstigen die Entwicklung. Um die Trennung zwischen „denen, die haben“ und „denen, die nicht haben“ und zwischen reichen und armen Ländern zu verringern, wird es wesentlich sein, den Unterschied zwischen „denen, die wissen“ und „denen, die nicht wissen“, zwischen Wissen und Unwissenheit zu beseitigen.

Wir müssen auf eine Nutzung besagter Technologien setzen, die die soziale Solidarität fördert, Werte schafft, zum Frieden und zur wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Nachhaltigkeit unserer Länder beiträgt.

Ebenso zwingen uns die wachsende Monopolisierung der Medien und die Absicht, uns über diese, ein einheitliches Denken, den Konsumismus, die Manipulierung der Wünsche der Menschen und Werte, die weit von der Wirklichkeit und den Bestrebungen unserer Länder entfernt sind, aufzuzwingen, zu Reflexion und ständiger Analyse.

Sehr geehrte Delegationen,

von unserer Seite aus werden wir trotz der Schwierigkeiten, denen die kubanische Wirtschaft ausgesetzt ist, insbesondere wegen der Verschärfung der seit fast sechs Jahrzehnten gegen Kuba verhängten Blockade, weiter auf die Entwicklungsziele hinarbeiten, die auf die Erweiterung und Vertiefung des Erreichten ausgerichtet sind.

Wir sind mit der Erarbeitung eines Nationalen Wirtschafts- und Sozialplans bis 2030 befasst, dessen strategische Angelpunkte mit den Zielen der Nachhaltigen Entwicklung verflochten sind, die Teil des Aktualisierungsprozesses des Wirtschafts- und Sozialmodells sind, der 2011 begonnen wurde und von der unantasbaren Prämisse geleitet wird, dass kein Bürger schutzlos zurückbleibt. Niemals werden wir die bekannten Schocktherapien anwenden, von denen immer die Bedürftigsten betroffen sind.

Auf besondere Weise bekräftigen wir die Verpflichtung Kubas zur solidarischen Zusammenarbeit mit anderen Ländern auf der Basis des gegenseitigen Respekts, der uneigennützigen Hilfe und der Komplementarität. Trotz Mangel und Schwierigkeiten halten wir an diesem Willen fest und folgen weiterhin dem Prinzip, das zu teilen, was wir haben und nicht das, was wir übrig haben.

Wir haben den pro tempore Vorsitz der Cepal für die Periode 2018-2020 und zweier ihrer Unterorgane erhalten: dem Komitee der Süd-Süd Kooperation und dem Forum der Länder Lateinamerikas und der Karibik über Nachhaltige Entwicklung.

Wir übrnehmen ihn mit großem Engagement und im Bewusstsein der Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, ausgerichtet darauf, die Zusammenarbeit zwischen den Ländern bei der Umsetzung der neuen Agenda 2030 weiterhin zu fördern. Wir legen unsere Anstrengungen in die Unterstützung dessen, was die Bestimmung der Cepal ist, nämlich das Streben nach einer gerechten, und inklusiven Welt, in der alle die gleichen Rechte haben und in der die Menschen als zentrales Element der nachhaltigen Entwicklung angesehen werden. Wir setzen unsere Anstrengungen darein, die Einheit innerhalb der Vielfalt zu fördern.

Ich möchte der mexikanischen Regierung für ihre seit der 36. Sitzungsperiode durchgeführte Arbeit, als sie den pro tempore Vorsitz der Kommission innehatte, die Anerkennung aussprechen.

Ich wünsche den Arbeitssitzungen, die in den nächsten Tagen stattfinden werden, viel Erfolg und ich wiederhole die entschlossene Verpflichtung Kubas gegenüber der Cepal zur lateinamerikanischen und karibischen Integration, zur Brüderlichkeit und Solidarität zwischen unseren Ländern und im gemeinsamen Kampf für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Lateinamerikas und der Karibik, als Bestätigung der Aussage José Martís: „ Das Wohl aller ist der Opulenz weniger vorzuziehen“.


Vielen Dank (Beifall)