Mogherini: Kuba steht nicht allein vor der Blockade › Kuba › Granma - Offizielles organ des PCC
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Dies ist der dritte Besuch der hohen Beamtin in unserem Land Photo: Jose M. Correa

Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini kritisierte in Havanna die Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba und versicherte, dass diese nur die Lebensqualität der Menschen verschlechtere.

„Die Kubaner stehen nicht allein und werden nicht allein bleiben vor jenen, die Mauern errichten und Türen verschließen“, sagte die EU Vertreterin in einem Vortrag in der Aula Magna von San Gerónimo in Alt- Havanna.

„Unabhängig von den politischen Veränderungen in Washington ist die Botschaft, die ich überbringe die, dass die Beziehung der EU (mit Kuba) solide, stabil und verlässlich sind“, fügte sie hinzu.

Sie wies darauf hin, dass die EU gegenüber den USA die Undurchführbarkeit der Blockade betont habe und diese Haltung in den jährlichen Abstimmungen in den Vereinten Nationen über die Notwendigkeit, diese Blockade aufzuheben, bekräftigt habe.

Für die Beamtin verschlechtert diese Politik der Aggression nur die Lebensqualität der Männer, Frauen und Kinder auf der größten Antilleninsel und sie ist „obsolet und illegal“.

Die Beziehungen zwischen Kuba und Europa werden sich weiter verändern, aber die Bestrebungen und Herausforderungen auf beiden Seiten glichen sich. Beide teilten Prinzipien wie Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität.

„Wir haben bei unterschiedlichen Angelegenheiten zusammengearbeitet, wie beim Kampf gegen Ebola in Afrika, dem Vertrag von Paris über den Klimawandel und dem Erreichen der Nachhaltigen Entwicklungsziele der Agenda 2030“, sagte sie weiter.

Auf die Vereinbarung über Politischen Dialog und Zusammenarbeit eingehend, die im vergangenen November in Kraft trat, betonte sie, dass sich daraus eine Gelegenheit ergebe, die Beziehungen auf ein Niveau anzuheben, das wirklich die engen historischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bindungen zwischen der EU und Kuba widerspiegelt.

„Sie kann ein solides Instrument sein, um die wirtschaftliche und soziale Modernisierung Kubas noch mehr zu unterstützen, sie eröffnet neue Gelegenheiten zum Anwachsen unseres Handels und der Investitionen und fördert gemeinsame Lösungen für die globalen Herausforderungen“, hob sie hervor.

Mogherini fand Anerkennung für die kubanischen Anstrengungen zum Wiederaufbau nach den Verwüstungen durch Hurrikan Irma, die auf europäische Hilfe hätten zählen können.

DREI MAL INNERHALB VON DREI JAHREN

Dies ist der dritte Besuch der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, was das Interesse an der Stärkung und Ausweitung der bilateralen wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen beider Seiten deutlich macht.

Federica Mogherini, die ebenfalls Vizepräsidentin der Europäischen Kommission ist, traf gestern mit dem Minister für Außenhandel und Auslandsinvestitionen Rodrigo Malmierca Díaz und dem Minister für Kultur Abel Prieto zusammen.

Außerdem besuchte sie ein Zentrum für Jugendliche, das kürzlich in Alt-Havanna mit europäischen Fonds, der Unterstützung des Fonds des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen und des Büros des Historikers errichtet wurde.

Sie begab sich auch zum Zentrum für die Interpretation der kulturellen Beziehungen Kuba-Europa, das Im Palacio del Segundo Cabo ebenfalls in Alt- Havanna zu finden ist.

Die EU ist der zweitgrößte Handelspartner Kubas und von dort stammen viele Touristen und Investitionen.

Mit Inkrafttreten des Vertrags zum politischen Dialog und zur Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten eröffnete sich die Möglichkeit bilaterale Beziehungen auf der Grundlage des Respekts, der Achtung des Völkerrechts und der Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen aufzubauen, und die Politik, die sich in die innere Ordnung unseres Landes eingemischt hat, hinter sich zu lassen.

Das Instrument hat solange provisorischen Charakter, bis die Parlemente der 28 Mitgliedsstaaten der EU es ratifizieren.

Das Haupthindernis für die weitere Ausdehnung der wirtschaftlichen Beziehungen ist die Blockade der Vereinigtren Staaten gegen Kuba, deren exterritoriale Anwendung auch die europäischen Untenrehmen beeinträchtigt.

Mogherini selbst ließ gestern erkennen, dass die EU es nicht zulassen könne, dass ihren Unternehmen durch einseitige Maßnahmen Schaden zugefügt werde und führte aus, dass die europäischen Länder weiter daran arbeiten würden, dem ein Ende zu setzen.

An diesem Donnerstag wird Federica Mogherini mit dem Präsidenten der Nationalversammlung Esteban Lazo zusammenkommen und ein offiziellen Treffen mit Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla haben.