OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
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Das Amtsblatt Nr. 58 veröffentlicht heute eine Reihe von Rechtsvorschriften, mit denen bei der Verbesserung des Geschäftssystems fortgeschritten und den Unternehmen mehr Autonomie gegeben wird.

Die Rechtsnormen (ein Gesetzesdekret und drei Dekrete) sind das Ergebnis des allmählichen Wandlungsprozesses im kubanischen Geschäftssystem, der 2011 begann, nachdem der 6. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas die Leitlinien 6, 7 und 15 angenommen hatte, die hauptsächlich darauf ausgerichtet sind, durch einen schrittweisen und angemessenen Prozess die Trennung der staatlichen von den geschäftlichen Funktionen zu erreichen; sicherzustellen, dass das Geschäftssystem des Landes aus effizienten, gut organisierten und effizienten Unternehmen besteht; sowie die geschäftliche Verbesserung in die Politik des Wirtschaftsmodells zu integrieren.

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Im Jahr 2016 wurde vom 7. Parteitage in der Leitlinie 9 die Notwendigkeit definiert, „die Verbesserung des Geschäftssystems voranzutreiben, den Leitungen der Unternehmen nach und nach neue Befugnisse einzuräumen und ihre Grenzen präzise festzulegen (...)“.

In diesem Zusammenhang wurden die neuen Regeln im Einklang mit den Richtlinien für die Aktualisierung des kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodell entwickelt, wofür es notwendig war, ein Dekret und eine Vereinbarung des Exekutivkomitees des Ministerrats aufzuheben, in denen die Allgemeinen Vorschriften des Staatsunternehmens und die Vorschriften über die Union und das Staatsunternehmen festgelegt waren und die aus den Jahren 1979 bzw. 1988 stammten.

Auf diese Weise wird die bestehende legislative Streuung beseitigt und es werden Konzepte, Funktionen und Befugnisse für das gesamte Geschäftssystem verallgemeinert.