OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Ronald Suárez Rivas

Die zweite Runde der Wahlen der Delegierten zu den Gemeindeversammlungen der Volksmacht, die am Sonntag stattfand, betraf 1 103 Wahlkreise, die auf alle Provinzen des Landes verteilt waren und zu der 3 225 Wahllokale aktiviert wurden, berichtete auf einer Pressekonferenz María Esther Bacallao Martínez, Sekretärin der Nationalen Wahlkommission.

Wie sie erläuterte, übten diesmal 977 483 Kubanerinnen und Kubaner ihr Wahlrecht aus, eine Zahl, die 74,80 % aller Wahlberechtigten ausmachte, die sich nach den aktualisierten Wählerlisten auf 1 306 769 beliefen.

Bacallao Martínez fügte hinzu, dass 1 101 Delegierte gewählt wurden, weshalb zwei Wahlkreise demnächst eine dritte Wahlrunde austragen müssen, um ihre Vertreter zu wählen.

Bezüglich der Qualität der Stimmabgaben führte sie aus, dass 93,49 % der Stimmzettel gültig, 3,48 % unausgefüllt und 3,03 % anulliert waren. Diese Statistik übersteigt die im vorhergehenden Wahlprozess von 2015 erzielten Ergebnisse.

Tomás Amarán Díaz, stellvertretender Vorsitzender der Nationalen Wahlkommission, bezog sich außerdem auf den breiten Wiederhall der Wahlen in den sozialen Netzwerken, wo die Unterstützung des Wahlprozesses zum Ausdruck kam, auf die Beteiligung des Volkes, das sein Stimmrecht ausübte und auf die Ehrung des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz.

Auf die Frage nach ihrem Dafürhalten bezüglich der Erklärungen der Sprecherin des Außenministeriums der USA Heather Nauert und anderer Vertreter, die die kubanischen Wahlen als «verwerflich» bezeichneten und «bei denen versucht werde, der Welt den Mythos einer Demokratie zu verkaufen», versicherte die Vorsitzende der Nationalen Wahlkommission, Alina Balseiro Gutiérrez, dass es sich hierbei um «eine vollkommene Unkenntnis des kubanischen Wahlsystems» handele und dass dies sie dazu verleitete, die Ethik zu missachten und die Prinzipien und Werte, die es aufrecht erhalten, zu ignorieren.

Sie hob das Wesen der Versammlungen der Nominierung der Kandidaten hervor: Versammlungen der Nachbarn, wo das Volk frei und ohne jeglichen Druck seine Kandidaten verschlägt und nominiert.

Balseiro Gutiérrez bezog sich ebenfalls auf die Transparenz des Wahlprozesses: «Wer behütet unsere Wahlurnen? Die Pioniere. Wer sind die Vertreter unserer Wahlorgane? Es sind über 200 000 im gesamten Land, es ist das Volk, das die Wahlbehörden stellt. Wer sitzt an den Wahltischen? Bürger der Wahlkreise, die dort ihr tägliches Leben führen, die angeleitet werden und ihre Funktion ehrenamtlich ausüben.»

Sogar noch am Wahltag selbst, wenn ein Mitglied des Wahltisches fehlt, wird dazu aufgerufen, dass einer jener, die zur Wahl kommen, sich an dieser Struktur beteiligt. Vor allen wird überprüft, dass die Urne leer ist, bevor sie plombiert wird, und am Ende des Wahltages erfolgt die Auszählung öffentlich.

Sie hob hervor, dass es «keine größere Demokratie gibt als die Nominierungsversammlung.» Ihrer Meinung nach beweisen die Ergebnisse des Prozesses, dass er transparent, demokratisch, wahrheitsgemäß ist und dass das Volk die Hauptrolle spielt. Es handele sich um ein Ereignis, das auf die Unterstützung der Massenorganisationen aller Territorien zählt.

Alina Balseiro führte aus «Wir haben uns nie der Bewertung des Wahlsystems eines anderen Landes gewidmet. Wir verteidigen das unsere, authentische, und die Beteiligung von 89,02 % der Wähler ist eine würdige Vertretung».

«Im Unterschied zu unserem Wahlsystem, an dem das Volk von Grund an beteiligt ist, sind in den US-amerikanischen Wahlen das Geld, die politischen Parteien, die Eliten bestimmend, stehen die Interessen der Reichen im Vordergrund, und kann sogar ein Präsident gewählt werden, der nicht die Mehrzahl der Stimmen auf sich vereint, wie es im Fall von Donald Trump geschehen ist. Unser System entspricht den Interessen des Volkes und dieser Prozess hat dies unter Beweis gestellt», endete sie.