OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Als Teil des kontinuierlichen und irreversiblen Prozesses der Aktualisierung der Migrationspolitik des Landes hat die kubanische Regierung folgende Maßnahmen beschlossen, die am 1. Januar 2018 in Kraft treten:

- Den bisher für Kubareisen erforderlichen „Berechtigungseintrag“ im Pass kubanischer Emigranten abzuschaffen.

- Die Einreise und Ausreise der kubanischen Staatsbürger, die im Ausland leben, in Ausflugsbooten über die Internationalen Touristischen Marinas Hemingway und Gaviota-Varadero zu gestatten. Das Programm wird progressiv auf andere Marinas ausgeweitet, sobald die dafür notwendigen Bedingungen geschaffen sind.

- Den kubanischen Staatsbürgern, die das Land illegal verlassen haben, die Einreise nach Kuba zu erlauben, mit Ausnahme derjenigen, die das Land über die Marinebasis der Vereinigten Staaten in Guantánamo verlassen haben.

- Die Einbürgerung als Bedingung dafür abzuschaffen, dass Kinder von im Ausland lebenden Kubaner, die im Ausland geboren wurden, die kubanische Staatsbürgerschaft und ihr Ausweisdokument erhalten können.

Mit diesen Entscheidungen wird jenen, die im Januar 2013 beschlossen wurden, Kontinuität verliehen; sie sind Teil der Anstrengungen, die das Land durchführt, um die Beziehungen Kubas mit seiner Emigration weiter zu verbessern, ein Prozess, der 1978 vom Comandante en Jefe der Revolution Fidel Castro Ruz initiiert wurde.

Auf der anderen Seite hat die Regierung der Vereinigten Staaten beschlossen, das Personal seiner Botschaft in Havanna drastisch zu verringern und die Visavergabe in ihrem Konsulat eingestellt. Dass kubanische Staatsbürger sich nach Kolumbien begeben, um Einwanderungsvisa zu beantragen, oder in dritte Länder, um andere Arten von US-Visa zu ersuchen, ohne irgendeine Garantie für deren Ausstellung zu haben, verteuert nicht nur diese Reisen beträchtlich, sondern macht sie praktisch unmöglich. Dies wird direkte Auswirkungten auf die kubanischen Familien haben, die in Zukunft nicht mehr in Havanna ihre Visa erhalten können, und wird diejenigen, die ihre Familienangehörigen besuchen, und diejenigen, die auswandern möchten, vor größere Hindernisse stellen.

Die unbegründete und willkürliche Entscheidung, 17 Beamte der kubanischen Botschaft in Washington auszuweisen, wovon auch ein bedeutender Teil des Konsulatspersonals betroffen ist, wird negative Auswirkungen auf die konsularischen Dienste haben und insbesondere die Reisen der in den Vereinigten Staaten lebenden Kubaner in unser Land erschweren.

Die Regierung Kubas wird weiterhin neue Maßnahmen zur Aktualisierung ihrer Migrationspolitik untersuchen.

Demnächst werden im Amtsblatt die unterschiedlichen juristischen Normen veröffentlciht werden, die die Durchführung dieser Maßnahmen begleiten, und der Bevölkerung wird außerdem zusätzliche Information über die in Kraft tretenden Vorgehensweisen zur Verfügung gestellt werden.

Diese Information wird auch in den 189 Geschäftsstellen des Innenministeriums im ganzen Land verfügbar sein; ferner im Büro für Bürgerbetreuung der Ausweisbehörde über die Telefonnummer 18808 sowie über die Website „Nación y Emigración” http://www.nacionyemigracion.cu/ und über die verschiedenen Websites der Botschaften und Konsulate Kubas weltweit.