OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Am 16. Juni 2017 unterzeichnete der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump das Präsidiale Memorandum der Nationalen Sicherheit über die Stärkung der Politik der USA gegenüber Kuba. Diese Direktive etabliert eine neue Politik, die als eines ihrer wichtigsten Ziele die Verschärfung der Blockade gegen die Insel verkündet.

Er verfügte die Rücknahme anderer von seinem Vorgänger erlassener Direktiven, die die Anwendung einiger Aspekte der Blockade im Bereich Reisen und Handel modifiziert hatten.

Er hob die Präsidiale Direktive der Politik der Normalisierung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba auf, die von Präsident Barack Obama am 14. Oktober 2016 erlassen worden war und in der es hieß, dass die Blockade eine obsolete Politik sei und dass sie beseitigt werden müsse.

Auf Beschluss des neuen Chefs des Weißen Hauses widersetzen sich die Vereinigten Staaten nun den Forderungen nach Aufhebung der Blockade, wie sie in der Organisation der Vereinten Nationen und anderen internationalen Foren erhoben werden, in einer offenen Herausforderung der Haltung der überwältigenden Mehrheit der internationalen Gemeinschaft, der öffentlichen Meinung und der breiter Sektoren der US-Gesellschaft.

Wahr ist aber auch, dass trotz der Maßnahmen der vorherigen Regierung die Blocakde weiterhin intakt war. So hatte zwar das Finanzministerium der Vereinigten Staaten am 15. März 2016 angekündigt, dass man es Kuba gestatten würde, bei seinen internationalen Transaktionen den Dollar zu benutzen und dass die Banken der Vereinigten Staaten den kubanischen Importeuren für den Erwerb von US-Produkten Kredite anbieten könnten, aber bis zum heutigen Tag hat Kuba nicht eine einzige internationale Operation in dieser Währung durchführen können.

Die Schäden, die sich in den fast sechs Jahrzehnten der Blockade angehäuft haben, belaufen sich auf 822,28 Milliarden Dollar, wenn man die Wertminderung des Dollars gegenüber dem Gold auf dem internationalen Markt berücksichtigt. Zu den gängigen Preisen hat die Blockade quantifizierbare Schäden von über 130. 187 Milliarden Dollar verursacht.

Im Zeitraum zwischen April 2016 und Mai 2017 hat sie Kuba Verluste in der Größenordnung von 4.305 Milliarden Dollar gebracht.

Nach Schätzungen des kubanischen Ministeriums für Wirtschaft und Planung benötigt das Land jährlich zwischen 2 und 2,5 Milliarden Dollar an direkter ausländischer Investition, um sich wirtschaftlich zu entwickeln. In anderen Worten: die Kosten, die die Blockade Kuba jedes Jahr verursacht, entsprechen in etwa dem Doppelten dessen, was für die völlige Entwicklung seiner Wirtschaft nötig wäre.

Die Vereinigten Staaten sollten die 25 von der internationalen Gemeinschaft in der Vollversammlung der Vereinten Nationen angenommenen Resolutionen erfüllen, deren Mitgliedsstaaten ein Ende dieser absurden Politik und die einseitige und bedingugslose Aufhebung der Blockade fordern.