OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Unter dem Vorsitz von Armeegeneral Raúl Castro Ruz fand am Dienstag die Ministerratstagung statt, auf der die Maßnahmen zur Perfektionierung des Systems der Normalisierung, Metrologie, Qualität und Akkreditierung, der Informatisierung der Gesellschaft und des Fischereiwesens sowie bezüglich der Nahrungsmittelsicherheit beschlossen wurden.

Diese vier Maßnahmen betreffen die Erfüllung mehrerer Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution, die auf dem 7. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas beschlossen wurden.

NORMALISIERUNG, METROLOGIE, QUALITÄT UND AKKREDITIERUNG

Bei Vorstellung der Maßnahme zur Perfektionierung des Systems der Normalisierung, Metrologie, Qualität und Akkreditierung, erläuterte Leonardo Andollo Valdés, Zweiter Leiter des Ständigen Ausschusses für Umsetzung und Entwicklung, dass diese dazu beitragen werde, „das Niveau der Effektivität und Wettbewerbsfähigkeit in allen Wirtschaftsbereichen sowie den Wohlstand und die Lebensqualität der kubanischen Bevölkerung zu steigern“.

Bei der Erstellung dieser Diagnose kam eindeutig die Notwendigkeit zutage, die Rolle zu verstärken, die das Nationalbüro für Normalisierung als zuständige Behörde in diesen Themen ausübt.

Auch die juristischen Normen, die mit dieser wichtigen Tätigkeit in Beziehung stehen, seien versprengt und müssen der Perfektionierung des kubanischen Wirtschaftsmodells in Übereinstimmung mit dem Nationalplan der Wirtschafts- und Sozialentwicklung bis 2030 angepasst werden.

Die Maßnahme ist auf die Stärkung einer qualitätsgerechten nationalen Infrastruktur gerichtet, zu deren Erzielung der Nationalrat für Normalisierung, Metrologie, Qualität und Akkreditierung als Beratungsorgan der Regierung geschaffen wird.

Parallel dazu müssen die Human- und Logistikresseourcen des Nationalen Metrologiedienstes komplettiert und der schrittweise Erwerb von Mitteln und Ausrüstungen für die metrologische Kontrolle gewährleistet werden.

Die Ausführung dieser Maßnahme wird es ermöglichen, die Qualität in allen Verwaltungsformen zu steigern und sie ist auf die Absicherung der Wirksamkeit derer Prozesse, Produkte und Serviceleistungen gerichtet.

NAHRUNGSMITTELSICHERHEIT: SCHUTZ DER GESUNDHEIT

Der Zweite Leiter des Ständigen Ausschusses für Umsetzung und Entwicklung führte aus, dass die Maßnahme bezüglich der Nahrungsmittelsicherheit in erster Linie auf den Schutz der Gesundheit gerichtet ist.

Unter den Schwierigkeiten wies er auf die ungeeignete bestehende technische Infrastruktur hin, sowohl in den Leitungsorganen als auch im Unternehmenssystem, die ungenügende Planung im Haushalt der notwendigen Ressourcen für die Instandhaltung der Einrichtungen und notwendigen Investitionen im Interesse des Schutzes der Nahrungsmittel und auf den ungenügenden Kenntnisstand einiger Leiter bezüglich der lebenswichtigen Bedeutung dieser Tätigkeit.

Gleichzeitig gehören zu den wichtigsten Postulaten der Maßnahme die Aktualisierung des institutionellen, juristischen und regulatorischen Rahmens des Nationalsystems für Kontrolle der Lebensmittel, das auf sämtliche Elemente der Nahrungsmittelkette anwendbar ist.

FÜR DIE INFORMATISIERUNG DER KUBANISCHEN GESELLSCHAFT

Die umfassende Maßnahme zur Perfektionierung der Informatisierung der Gesellschaft in Kuba wurde ebenfalls von Andollo Valdés vorgestellt, der erläuterte, dass „für die Ordnung der Informatisierung im Land verschiedene Aktionen durchgeführt worden sind. Es ist jedoch eine umfassende Politik vonnöten, die außer zu ordnen, der Informatisierungs- und Kommunikationstechnologie als einem strategischen Sektor des Landes Vorrang einräumt, der zum Wachstum der Wirtschaft mit der daraus folgenden Auswirkung auf die Entwicklung der Gesellschaft beiträgt.“

Unter den Hauptprinzipien, auf denen die Maßnahme beruht, wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, dass die Informatisierungs- und Kommunikationstechnologie zu einer Waffe in Verteidigung der Revolution werde, die eine geeignete Sicherheit des Cyberspaces angesichts der Bedrohungen, Risiken und Angriffen aller Art darstellt, eine unentbehrliche Bedingung für die Entwicklung in diesem Bereich. Auch müsse die Weiterbildung des einbezogenen Personals gewährleistet sein und der Zugang der Bürger zur Nutzung der neuen Technologien müsse gesteigert werden.

Die Durchführung dieser Maßnahme beinhaltet die Instrumentierung anderer Aktionen wie die Einrichtung einer nationalen Plattform, die die Erstellung von Inhalten anregt und die Möglichkeit sicherstellt, diese zu sozialisieren, sie darauf auszurichten, die Identität zu stärken und die Werte der kubanischen Gesellschaft zu behüten. Ebenso müsse die technologische Infrastruktur entwickelt und modernisiert werden, wobei besondere Aufmerksamkeit der Entfaltung des Breitbandes und der Herstellung von Informatikgeräten in Kuba gelten müsse.

Ebenso gelte besondere Beachtung der Herausbildung der Industrie informatischer Anwendungen in Übereinstimmung mit den Prioritäten der Informatisierung des Landes und darauf gerichtet, das Wachstum unserer Wirtschaft zu stärken.

Ausgehend von den getroffenen Beschlüssen werden Bedingungen geschaffen, um die Kommunikation zwischen verschiedenen Einrichtungen der Regierung und die behördlichen Formalitäten der Bevölkerung zu erleichtern.

ENTWICKLUNG DES FISCHEREIWESENS

María del Carmen Concepción González, Ministerin für Nahrungsmittelindustrie, erläuterte die Maßnahme, die das Fischereiwesen betrifft, deren Umsetzung auf die nachhaltige Entwicklung und Verstärkung seiner Kontrolle gerichtet ist.

Sie drang auf die Notwendigkeit, ein Gesetz zur Anwendung zu bringen, wo die Rechtsinstrumente, die diese Tätigkeit regulieren, vereint und die adäquate Ausbeutung der Fischbestände der Plattform geregelt werden.

Diese Maßnahme müsse zu einer Stütze für das Langzeitentwicklungsprogramm werden.

Speziell wird die Ergreifung riguroser Maßnahmen gegenüber Verstößen des in der gültigen Gesetzgebung bezüglich Fischerei und Umweltschutz Festgelegten angeführt.

Neben anderen Aspekten wird ein Fischereimanagement angestrebt, das Aktionen der Befähigung und Verbreitung beinhaltet, die auf die Fischer, Verwalter, Unternehmensführer, Wissenschaftler und Bürger im Interesse der Nachhaltigkeit der Fischerei vorsieht. Hervorgehoben wird die Bedeutung des Entwicklungsprogramms der Aquakultur, wobei angemerkt wird, dass im Falle der Meereszucht der ausländischen Investition eine besondere Rolle zukomme.

PLÄNE FÜR DIE KONTINUITÄT DER AUSBILDUNG

Es oblag der Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit, Margarita González Fernández, die Vorschläge der Pläne der Kontinuität der Ausbildung der Abgänger der neunten Klasse in die Berufsausbildung oder die Gymnasien, sowie der Abgänger der zwölften Klasse für deren Eintritt in die Hochschulbildung im Kurs 2017-2018 vorzustellen, der von den Mitgliedern dieses Regierungsorgans bestätigt wurde.

Sie erläuterte, dass bei der Erarbeitung dieses Vorschlags die ausbildenden und beratenden Organismen, die Provinzverwaltungsräte und die Provinzausschüsse der Ausbildung und Anstellung von qualifizierten Arbeitskräften als Grundlage neben anderen Elementen die Anzahl der Studierenden, die Ergebnisse der Aufnahmeexamen, der Bedarf an den verschiedenen Fachrichtungen sowie die Gewährleistung der Kontinuität der Ausbildung für alle Abgänger der neunten und zwölften Klasse hinzuzogen.

EINSCHREIBUNG STAATLICHER IMMOBILIEN

Bezüglich der Einschreibung der staatlichen Immobilien im Eigentumsregister, die in den letzten Jahren als Teil der Immobilienordnung des Landes erfolgte, bot María Esther Reus González, Justizministerin, eine vorläufige Information mit Abschluss 2016.

Sie wies darauf hin, dass sowohl in den Organismen der Zentralen Staatsverwaltung als auch in den lokalen Organen der Volksmacht die Arbeit praktisch abgeschlossen ist, außer in Havanna, wo noch einige freien Nutzflächen eingeschrieben werden müssen, hauptsächlich aufgrund fehlender Information über deren Eigentümer.

In diesem Sinne stellte sie fest, dass im Oktober 2016 ein öffentlicher Aufruf an die natürlichen Personen mit Eigentumstiteln über Freiflächen in der Hauptstadt erging, damit diese bis zum 31. März des laufenden Jahres zu den Eigentumsregistern gehen und ihre Eigentumstitel akkreditieren können.

Zum Abschluss ging sie auf die Notwendigkeit ein, die Aktualisierung und Ordnung der Immobilien staatlichen Eigentums aufrecht zu erhalten.