OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Yaimí Ravelo

Der Januar lädt immer dazu ein, das Jahr was vor einem liegt, zu planen. Wir machen Pläne für den persönlichen und den familiären Bereich, aber sie sind ziemlich schwierig zu erfüllen, wenn es nicht auch die Gesellschaft gut geht. Dieser Gesellschaft, in der seit 2011 die Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution vorankommen, die damals vom 6. Parteitag verabschiedet worden waren.

Nachdem wir ein schwieriges Jahr 2016 durchlebt haben, hinterließ uns der 7. Parteitag im letzten April eine neue Version dieser Postulate. Es gibt jetzt nicht mehr 313 sondern nur noch 274. Er vermerkte auch in seinen Aufzeichnungen eine der wichtigsten Etappen im Prozess der Aktualisierung unseres Wirtschafts- und Sozialmodells: Die Beratung mit breiten Sektoren der Gesellschaft zur Konzeptualisierung des Kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells der Sozialistischen Entwicklung und dem Nationalen Wirtschaftlichen und Sozialen Entwicklungsplan bis 2030: Vorschlag zur Vision der Nation, Angelpunkte und Strategische Sektoren.

Gleichzeitig gingen die Umwandlungen weiter, Umwandlungen, die, auch wenn einige wünschen, dass sie schneller vonstatten gingen, vor allem die Besonnenheit einer Revolution benötigen, damit keine ihrer Errungenschaften verloren gehen und es auch nicht zur Anwendung einer Politik der Schocktherapie kommt, um eine Entwicklung um jeden Preis zu erreichen. Diese wäre,wenn man eine sozialistische und ihrem Wesen nach humanistische Gesellschaft anstrebt, nicht haltbar.

Auch wenn man bereits seit Dezember 2015 vor finanziellen Beschränkungen warnte, die die Wirtschaft im Jahr 2016 beeinträchtigen würden, unternahm man entscheidende Schritte wie die Maßnahmen zur allmählichen Steigerung der Kaufkraft des kubanischen Peso, die am 22. April und 3., 15. und 24 Mai in Kraft traten. Für über 80 Produkte, die in den Läden zum Abschöpfen der Devisen in CUC verkauft werden, verringerte sich der Preis und bei über 20 Sparten von landwirtschaftlichen Produkten hoher Nachfrage sind bereits Höchstpreise festgesetzt worden.

Im letzten Kalenderjahr erbrachte die Aktualisierung, dass 17 Arbeiten auf eigene Rechnung, die zuvor allgemein besteuert wurden, jetzt zur vereinfachten Besteuerung übergingen, was den aktiven und flexiblen Charakter der Steuerpolitik deutlich macht, die dazu dienen soll, einen Anreiz für die Aktivitäten zu bieten, die zur sozio-ökonomischen Entwicklung beitragen.

Um den Anstieg der Arbeitsproduktivität, die Effizienz und das Einkommen der Arbeiter im Unternehmenssystem zu fördern, gehörte zu den verabschiedeten Maßnahmen, die dem Management Flexibilität gewähren sollen, dass man ab 2014 die Befugnis Zahlungen nach Ertrag vorzunehmen, dezentralisierte. Nach zwei Jahren und nachdem die festgestellten Probleme im Mai und Dezember 2015 vom Ministerrat ausgewertet worden waren, wurde 2016 die Resolution Nr. 6 erlassen, die seit dem 1. April in Kraft ist.

Diese Perfektionierung bei der Zahlung entsprechend dem Ertrag begünstigte im vergangenen Jahr die Anwendung der persönlichen Einkommenssteuer für Arbeiter im unternehmerischen Sektor sowie die Ausdehnung der Zahlung von Sonderbeiträgen zur Sozialversicherung, die jene leisten, die mit diesen Unternehmen in Verbindung stehen. Das bestätigt die Umverteilungsfunktion der Einkünfte durch das Steuersystem und ermöglicht den Anteil des Staates bei der Finanzierung der öffentlichen Ausgaben zu vermindern.

Im letzten Jahr kam es auch zum Großhandelsverkauf. Nachdem am 31. August 2016 die Resolution 335 in Kraft gesetzt wurde, begann der Großhandelsverkauf von Industriegasen an Selbstständige im Bereich Karosserie, Schmiede und Brennschneiden direkt in den örtlichen Unternehmen für Industriegase. Hinzu kamen außerdem eine Auswahl an Sauerstoff und Acetylen, Stickstoffgase und Argon.

Die Ministerin für Industrie Mary Blanca Ortega sagte bezüglich der Absicherung durch den Großhandel bei nicht –landwirtschaftlichen Kooperativen (CNA), dass alle Produzenten und die Großhandelsvermarkter, nachdem sie die staatlichen Anforderungen erfüllt haben, vertragliche Beziehungen mit den CNA eingehen können und entsprechend einem vereinbarten Preis, diese Ressourcen erwerben können.

Die andauernde ungerechte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der Vereinigten Staaten schadet weiterhin der Entwicklung. Hinzu kommen die Schäden, die durch den gewaltigen Hurrikan Matthew entstanden. Jedoch hinderten weder das Imperium noch die riesigen Schäden, die Revolution daran, zu beschließen, dass 50% der Materialkosten für Baumaterial, das an die Personen verkauft wurde, deren Wohnungen ganz oder teilweise beschädigt wurden, aus der Staatskasse zu finanzieren.

Für das Jahr 2017 ist vorgesehen, das das BIP um 2% ansteigt. Aber der politische Wille der Partei- und Regierungsleitung alles was möglich ist zu tun, um die Lage der Bevölkerung inmitten der Beschränkungen zu verbessern, reicht nicht aus. Dafür benötigt man Akteure in der Wirtschaft, die sich an die Gesetze halten, aber auch Disziplin, Ordnung und Kontrolle, und dabei gilt es, wie der Präsident der Nationalversammlung Esteban Lazo sagte, bei denjenigen zu beginnen, die eine Führungsposition bekleiden.

Es gäbe keine Zukunft für unseren Sozialismus, wenn wir die Kontrolle nicht als untrennbare Komponente eines jeden Prozesses begreifen würden, sei es im Bereich der Produktion oder der Dienstleistung, als ein unerlässliches Werkzeug der Führung und eine wirtschaftliche Kategorie. Im Sozialismus, und vor allem in dem unsrigen, bedeutet dies, über die Ressourcen des Volkes zu wachen.