OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Zu verschiedenen Anlässen und an verschiedenen Orten hat Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrats, den Willen der Revolutionären Regierung verdeutlicht, über den historischen Konflikt zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten ohne Vorbedingungen und auf der Basis des gegenseitigen Respekts vor der Souveränität und Selbstbestimmung beider Nationen zu diskutieren.

Vor wenigen Tagen erst, am 17. September, sagte er während seines Redebeitrags auf dem XVII. Gipfel der Bewegung Blockfreier Staaten auf der Isla Margarita, Venezuela, nachdrücklich und klar: „Kuba wird weiter die Aufhebung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade einfordern, die uns so viele Schäden und Entbehrungen auferlegt und durch seinen exterritorialen Charakter auch viele andere Länder in Mitleidenschaft zieht. Es wird auch weiterhin auf der Rückgabe des Territoriums an uns bestehen, das illegal durch die Marinebasis der Vereinigten Staaten in Guantanamo besetzt ist. Ohne das wird es keine normalen Beziehungen geben, ebenso wenig, wie dies möglich sein wird, wenn nicht andere politische Maßnahmen, die immer noch in Kraft und der Souveränität Kubas abträglich sind wie die Programme der Subversion und Einmischung, ein Ende nehmen.“

Ein beliebtes kubanisches Sprichwort lautet: „Es ist derselbe Hund, nicht mit einem anderen Halsband, sondern mit demselben“

Im weit zurückliegenden Jahr 1961, genauer am 3. November, unterzeichnete Präsident John F. Kennedy den Foreign Assistance Act und damit wurde per Präsidentendekret die Internationale Agentur für die Entwicklung, USAID mit ihren englischen Initialen, gegründet. Sie hatte als Ursprünge und Grundlagen den Marshallplan (1948) und die Allianz für den Fortschritt (März 1961). Die Ziele: Auseinandersetzung mit der neuen politischen Landkarte nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Sieg der kubanischen Revolution.

Der Plan war Ausdruck für den Streit um die Hegemonie mit dem sozialistischen Block Osteuropas und ein Instrument zur Unterdrückung der Gefahr, dass die kommunistischen Ideen sich nach Westeuropa hin ausbreiten könnte.

Währenddessen förderte die andere Linie eine „Allianz der beiden Amerikas”, die die Kräfte einer Demokratie Made in USA entwickelte, um zu verhindern, dass der Sieg der kubanischen Revolution vom 1. Januar 1959 auf andere Länder des Kontinents übergriff. Diese zweite Linie entwickelte sich bald zum Fehlschlag, unter anderem wegen der Niederlage der Söldnerinvasion in Playa Girón im April 1961, der ersten militärischen Niederlage des Imperialismus in Lateinamerika.

Die USAID brüstete sich von da an damit, Ländern in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zu helfen und humanitäre Probleme zu lösen. In Wirklichkeit jedoch ist sie eines der Instrumente des Weißen Hauses, um mittels der Geheimdienste Informationen über Länder der Region zu beschaffen und Einfluss auf deren Innen- und Außenpolitik zu nehmen. Es ist die Hauptagentur für direkten Interventionismus der Vereinigten Staaten auf andere Länder. Sie verteilt Millionen von Dollar als militärische und wirtschaftliche „Hilfe“ an Nationen, in denen sie ihre Herrschaft ausübt zum Schutz von US-Interessen.

Es ist respektlos und inkonsistent, dass ein Land, das beschließt, nach mehr als 50 Jahren diplomatische Beziehungen zu einem anderen Land wiederherzustellen, dessen Ordnung unterminiert und einen Regimewechsel betreibt. Von welchem guten Willen ist da die Rede? Wenn die Vereinigten Staaten mit Präsident Kennedy als Befehlshaber im Weißen Haus die USAID zum Leben erweckte, um zu verhindern, dass die kubanische Revolution sich wiederhole, und sie zunichte zu machen und der gleichermaßen der Demokratischen Partei angehörende Barack Obama dieselbe Agentur mit neuen Plänen aktiviert, um das Erreichte zu zerstören und die kapitalistische Plattform im Revolutionären Kuba zu restaurieren.

Für die Regierung der Vereinigten Staaten scheint zwischen 1961 und 2016 kein nennenswerter Zwischenraum zu sein, gerade so, als gehörten beide Jahre derselben Zeit an. „World Learning“ ist eine „Non-Profit“ Organisation, deren Ziel angeblich darin besteht, „die Personen zu ermächtigen und die Institutionen zu stärken“. Ihre Büros befinden sich in Washington und Vermont. „World Learning“ hat von verschiedenen Einrichtungen des State Departments der Vereinigten Staaten Gelder bezogen einschließlich der USAID, um Veränderungen in Kuba zu fördern und auch im Schatten des Abschnitts 109 des Helms-Burton Gesetzes von 1996, der die Basis dafür darstellt, dass während der zwei Amtszeiten von Barack Obama über 139 Millionen Dollar dafür verwandt wurden.

“World Learning” entwickelte zwischen den diesjährigen Monaten Juli und August das sogenannte Sommerprogramm für Junge Kubaner. Ziel der Organisation war es, Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren mit Sekundarbildung zu finden, um sie nach ihren illegitimen Interessen zu „bearbeiten“. Das Programm beinhaltete die Ausarbeitung eines Abschlussprojekts, das auf Aktivitäten konzentriert ist, die sie nach ihrer Rückkehr nach Kuba durchführen sollen und die dann eifersüchtig von ihren großzügigen Wohltätern gesteuert würden. Die vier Personen, die sie von Panama aus schickten, um der Erfassung der Jugendlichen den letzten Schliff zu geben, kamen mit Touristenvisa in Kuba an. Damit verletzten sie die Aufenthaltsbestimmungen und wurden den Einwanderungsbehörden übergeben.

Kann man von normalen Beziehungen zwischen zwei Ländern sprechen, wenn eine davon beabsichtigt, sich nicht nur in die inneren Angelegenheiten der anderen einzumischen, sondern außerdem bestrebt ist, die Ordnung eines souveränen Landes zu unterwandern und dazu die Jugendlichen dieses Landes benutzt? Von welcher Normalisierung der Beziehungen reden wir hier? Die Jugendlichen dieses Landes, die von 2016, entstammen aus einer Revolution, die Bildung als einer ihrer altruistischsten Werte hat. Sie wissen wovon die Rede ist und mit wem sie es zu tun haben.