OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Die Blockade verstößt nicht nur gegen die Menschenrechte des kubanischen Volkes, sondern gegen das souveräne Recht aller Länder der Welt, Beziehungen zu Kuba zu unterhalten, ohne Repressalien befürchten zu müssen. Photo: Juvenal Balán

Die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die die Vereinigten Staaten gegen Kuba auferlegen, ist nicht nur voll in Kraft, sondern wurde durch die Verschärfung des exterritorialen Charakters der Maßnahmen noch erhärtet.

So drückt es die Erklärung des Nationalen Juristenverbandes Kubas (UNJC) in Verurteilung der grausamen Belagerung der US-amerikanischen Regierung gegen unser Land aus, insbesondere im Bankwesen, was ernsthafte Schwierigkeiten für die umfassende Entwicklung der Insel hervorruft.

Das Dokument weist darauf hin, dass die Tatsachen die wachsende Anwendung der finanziellen Waffe als Werkzeug der Außenpolitik der Vereinigten Staaten gegen die Länder, die sich ihren Interessen entgegenstellen, und sogar gegen ihre eigenen Verbündeten beweisen.

Der Nationale Juristenverband Kubas ar­gumentiert, dass die Blockaden aufgrund der Konvention zur Vorbeugung und Bestrafung des Delikts des Völkermords von 1948 als Akt des Völkermords bezeichnet werden, und gemäß der Erklärung bezüglich des Seekriegsrechts, die auf der Schifffahrtskonferenz von London 1909 angenommen wurde, als Akt des Wirtschaftskrieges.

Kuba und die Vereinigten Staaten befinden sich jedoch nicht im Krieg und von kubanischem Territorium aus sind niemals militärische Aggressionen gegen die USA organisiert oder ausgeübt noch Terrorakte gegen das Volk der USA geschürt worden, heißt es in der Erklärung der UNJC.

Weiter heißt es: Die Blockade verstößt nicht nur gegen die Menschenrechte des kubanischen Volkes, sondern gegen das souveräne Recht aller Länder der Welt, Beziehungen zu Kuba zu unterhalten, ohne Repressalien befürchten zu müssen. Diese Maßnahme verstößt ebenso gegen das Internationale Recht, die Ziele und Prinzipien der Charte der Vereinten Nationen und die Normen des freien Handels.

Der UNJC brachte seine Dankbarkeit gegenüber den Verbänden von Kollegen aus aller Welt zum Ausdruck, die die Beendigung dieser unrechtmäßigen, völkermörderischen und unzeitgemäßen Politik fordern, die niemals verhindern wird, dass das kubanische Volk seine Souveränität und sein Recht verteidigt, frei seine Zukunft zu entscheiden.