OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Juvenal Balán

Die Unterstützung für die Aktualisierung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution, welche auf dem 7. Parteitag des PCC beschlossen worden war, der Bericht über die Abrechnung des Staatshaushaltes des Jahres 2015 sowie die Ausführung des Wirtschaftsplans im Verlaufe des ersten Halbjahres und dessen Schätzung für den Rest des Jahres werden die Hauptthemen der VII Ordentlichen Sitzungsperiode der Achten Legislatur der Nationalversammlung der Poder Popular sein.

Dem Treffen, das am 8. Juli im Kongresspalast von Havanna stattfinden wird, werden vom 4. bis 6. Juli die Sitzungen der Ständigen Ausschüsse vorausgehen, stellte Miriam Brito Sarroca, Sekretärin der Nationalversammlung, fest.

Unter den zu behandelnden Themen befinden sich die Analyse der Leitlinien ausgehend von den jeweiligen Aktionsbereichen und die Einschätzung des Zentralen Berichts an den 7. Parteitag des PCC sowie der Ansprachen des Führers der Kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz, und des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrates, beim Abschluss des Parteitages.

Weitere Angelegenheiten, die in jedem der Ständigen Ausschüsse behandelt werden, sind die Bearbeitung der durch die Bevölkerung aufgeworfenen Beschwerden vonseiten der Behörden des Landes, die Bekämpfung von Gesetzesverstößen, sozialer Disziplinlosigkeit, Delikten und Korruption, sowie die Vorschläge für die Aktivitäten des kommenden Jahres, berichtete Brito Sarroca.

Die die Gesellschaft bewegenden Fragen werden auch in den Analysen behandelt werden, die die Abgeordneten bereits vor der Ordentlichen Sitzung vornehmen werden. So ist es der Fall in den Wirtschaftsausschüssen, im Dienstleistungsausschuss und im Land-und Nahrungsgüterausschuss, in denen die sozialen Auswirkungen der auf die Anhebung des Wertes des kubanischen Peso gerichteten Maßnahmen sowie der Steuer- und Kreditnutzen auf die Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion eingeschätzt werden.

40 Jahre, nachdem die Nationalversammlung des Poder Popular als Institution gegründet wurde, ergeht erneut der Aufruf an die Abgeordneten, über jene neuralgischen Themen zu beraten, die die kubanische Bevölkerung von heute betreffen.