OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Die nicht-landwirtschaftlichen Kooperativen werden direkten Zugang zu den Produzenten und den Großhandelsunternehmen haben. Photo: Alberto Borrego

Dass die nicht-landwirtschaftlichen Kooperativen (CNA) und die Arbeiter auf eigene Rechnung im Pachtsystem die Dinge, die sie für ihren Betrieb benötigen, direkt vom Produzenten und von Großhandelsunternehmen kaufen können, wird diese nicht nur von unsicheren Lieferungskanälen befreien, sondern auch das Verhältnis Kosten-Gewinn wird ein anderes sein. Dies hat zur Folge, dass die Preisspekulation, von der die Bevölkerung so beeinträchtigt ist, abnehmen oder zumindest, was den Schutz des Konsumenten angeht, sich positiv verändern wird.

Zweifellos ist dies einer der größten Vorteile, die die neue gesetzliche Regelung mit sich bringt, die zusammen mit anderen sechs rechtlichen Verfügungen, die den Betrieb der nicht-staatlichen Formen in Gastronomie- und Handelsbereich betreffen, am 2. Mai in Kraft treten werden und ab heute in der Offiziellen Gazette der Republik Kuba im Umlauf sind.

In einer Pressekonferenz informierte die erste Vizepräsidentin des Ministeriums für Internen Handel (Mincin), Odalis Escandell García darüber und fügte hinzu, dass mit den in Gang gesetzten Veränderungen, Korporationen wie Cimex, Copextel, Seisa, Acinox und Unternehmen der Nahrungsmittelerzeugung und der Landwirtschaft jetzt diesen Akteuren in der nationalen Wirtschaft zuliefern können.

Über die Möglichkeit befragt, ob Arbeiter auf eigene Rechnung Örtlichkeiten für ihre Arbeit pachten könnten, sagte die Generaldirektorin für Dienstleistungen des Mincin, Mirurgia Ramírez Santana, dass dies laut Vorschrift Nr. 62/16 nur dort möglich sein werde, wo keine Bedingungen für das Funktionieren einer Kooperative (CNA) bestünden.

Wenn aber jene Arbeiter auf eigene Rechnung, denen Räume für ihren Betrieb verpachtet werden, die Restaurierung dieser übernehmen, wird ihnen bis zu zwei Jahren die Pacht erlassen. Damit möchte man nicht nur eine stärkere Einbeziehung jener erreichen, was Qualität und Angebot der Dienstleistungen, sondern auch was die strukturellen Bedingungen der Räumlichkeiten angehe, sagte sie.

Auf der anderen Seite werden als priorisierte Programme solche eingerichtet, die auf Energiesparen, die Reparatur von orthopädischen Schuhen, Schulspeisung und das System der Familienbetreung ausgerichtet sind. Deswegen werden diejenigen, die als Schuster arbeiten und mit der Reparatur und Anpassung von orthopädischem Schuhwerk beschäftigt sind, die dafür erforderliche Ausstattung mit dem vom Finanzministerium festgelegten Rabatt erwerben können.

Was die Änderungen bei den Abgaben angeht, so soll die gesetzliche Regelung 124/16 für alle CNA gelten, unabhängig von der Aktivität, die sie ausüben. Dort sind Steuern auf Verkauf und Dienstleistungen, für die Nutzung von Arbeitskraft, Beitrag zur Sozialversicherung und Beitrag zur lokalen Entwicklung festgelegt.

„Mit der Resolution wird bestätigt, dass die Preise der Produkte nach Angebot und Nachfrage funktionieren, es aber Ausnahmen für Dinge gibt, die spürbare Auswirkungen auf die Bevölkerung haben. Aus diesem Grund wird man für bestimmte Artikel, die die Kooperativen im Gastronomiebereich vertreiben, Höchstpreise in CUC und CUP festlegen“, sagte die Vizeministerin.

Aus diesem Grund sind für Erfrischungsgetränke, Bier und Rum aus nationaler Produktion sowie für Zigaretten, Zigarren und für aus Geflügel verarbeitete Produkte Höchstgrenzen festgelegt.

Jedoch, so sagte die Vizeministerin weiter, würden sich die Preise für die Betriebe nicht verändern, die als die Resolution erlassen wurde, höher lagen. Das bedeutet, dass die CNA, die heute Bucanero Bier für 1.50 CUC verkaufen, auch wenn die Resolution verfügt, der Höchstpreis müsse 1 CUC sein, diese den alten Preis beibehalten, denn der Mehrgewinn, der sich für sie daraus ergebe, werde durch die entsprechenden Steuern einbehalten.