OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Armeegeneral Raúl Castro neben Lina Pedraza, Ministerin für Finanzen und Preise. Photo: Estudio Revolución

Das kubanische Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs um 4%, trotz der Auswirkungen der US-amerikanischen Blockade und finanzieller Einschränkungen, berichtete Wirtschaftsminister Marino Murillo Jorge auf der Ministerratstagung, die wie gewohnt in diesen Tagen die Entwicklung der Wirtschaft 2015 bewertet.

Nach dessen Worten war dieses Ergebnis möglich, weil es gelang, Vorschüsse zu erhalten, vorgezogene Verträge aus Krediten und deren Ausführung, und darüber hinaus ein Abwärtstrend bei den Preisen der Einfuhren zu verzeichnen war.

Zur Materialproduktion erläuterte er, dass sich deren prozentualer Anteil am BIP von 59,3 im Jahre 2014 auf 61,1 in diesem Jahr erhöht habe.

„Alle produktiven Sektoren wachsen gegenüber dem Vorjahr, wobei die Landwirtschaft, die Zuckerindustrie, das Bauwesen, der Transport, das Lagerwesen und die Kommunikationen ihre Pläne nicht erfüllt haben“.

Im speziellen Fall der Landwirtschaft, Viehzucht und Forstwirtschaft, wurde bekannt, dass diese um 3,1% wuchsen, aber vor allem wegen der Nichterfüllung in der Produktion von Gemüse, Tabak, Milch und Reis um 2% unter dem Plan blieben.

Die Zuckerindustrie wuchs um 16,9%, obwohl sie um 5,3% unter dem Vorgesehenen blieb. Ursachen dafür sind geringe Erträge und ungenügende Nutzung der industriellen Kapazitäten aufgrund organisatorischer Mängel.

Zum Bauwesen wurde mitgeteilt, dass es um 11,9% wuchs, aber um 8% unter dem Plan blieb, wobei unter den Gründen insbesondere die ungenügende technische Vorbereitung der Investitionen genannt wurden.

Während der Tagung wurde auch der Wirtschaftsplan für das nächste Jahr angenommen, in dem vorgesehen ist, die internen Reserven der Wirtschaft maximal auszubauen. Die Ressourcen sollen in jene Bereiche gelenkt werden, die Exporte und Importsubstitution gewährleisten. Die fortdauernden Investitionen sollen priorisiert werden und jene Investitionen des produktiven Sektors sollen wachsen, die externe Einnahmen hervorbringen, sowie jene, die die Infrastruktur und strategische Sektoren betreffen.

Für 2016 werden die grundlegenden sozialen Leistungen (Bildung, Gesundheit) auf ähnlichem Niveau wie in den letzten Jahren gewährleistet. Vorrang wird der Nachhaltigkeit der Stromerzeugung des Landes eingeräumt und es wird daran gearbeitet werden, die Effizienz in der Nutzung der Energieträger zu verbessern.

Dieser Plan wird auf der nächsten ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht vorgelegt werden, die für den 29. Dezember einberufen ist.

STAATSHAUSHALT

Die Ministerin für Finanzen und Preise, Lina Pedraza Rodríguez, informierte über den Verlauf des Geschäftsjahres. Das Haushaltsdefizit wird auf 5,7% des BIP geschätzt, wobei für 2015 im Haushaltsgesetz 6,2% prognostiziert worden waren.

Ihrem Bericht zufolge entsprachen die Einkünfte und Ausgaben den Anforderungen der Wirtschaft, was nicht ohne Haushaltsbelastungen ablief.

Die Erhebung von Steuern stieß bei den meisten Betrieben und natürlichen Personen auf eine positive Antwort, wobei es aber auch weiterhin steuerliche Disziplinlosigkeit gebe.

Sie führte aus, dass es im Jahr 2015 Änderungen in der Besteuerung des Großhandels und in der Finanzierung der rationierten Lebensmittel gegeben habe und Subventionen für landwirtschaftliche Produktionsmittel abgeschafft worden seien, unter Anpassung der Aufkaufpreise.

Die Mitglieder des Ministerrates analysierten auch den Entwurf des Staatshaushalts für das Jahr 2016, der in den kommenden Tagen vom Parlament bestätigt werden muss.

 

ZAHLUNGSFORMEN IM BETRIEBSSYSTEM

Eine Einschätzung über die Anwendung der neuen Zahlungsformen im staatlichen Betriebssystem wurde durch die Ministerin für Arbeit und soziale Sicherheit, Margarita González Fernández, gegeben. Nach über eineinhalb Jahren ihrer Umsetzung habe die Resolution No. 17 die Erhöhung der Löhne der Arbeiter bei gleichzeitiger Effizienzsteigerung, die Auslastung der Arbeitszeit und die Verringerung von Kosten und Aufwendungen begünstigt.

Am Ende der ersten sechs Monate des Jahres 2015 sei die Arbeitsproduktivität um 30% im Vergleich zum Plan gewachsen. Gleichzeitig beliefen sich die durchschnittlichen Monatsgehälter der Arbeiter auf 696 Pesos, was einer Steigerung von 12% gegenüber dem Plan entspricht.

Darüber hinaus habe sich die Zahl der Betriebe mit Verlusten von 245 am Ende 2014 auf 64 in der ersten Hälfte dieses Jahres reduziert. Eine Tendenz der Verringerung bestehe auch bei den Betrieben, die Löhne ohne produktive Deckung zahlen. Von 238 im Jahr 2014 sei diese in der ersten Hälfte des Jahres 2015 auf 99 zurückgegangen.

Sie beschrieb, wie ausgehend von Informationen über Bedenken bei der Anwendung der Zahlungssysteme, insbesondere der Beschäftigten im Tourismus, eine Analyse mit den Organismen, übergeordneten Organisationen der Unternehmensführung (OSDE) und betroffenen Verwaltungsräte vorgenommen wurde.

Die neue Näherung an das Thema zeigte auf, dass die Probleme vor allem mit der Nichterfüllung der vorgegebenen Kennziffern, Mängeln bei der Erstellung des Plans, Fehlern bei der Planung der Lohnfonds, Verzögerung im Eintreffen von Rohstoffen, defekten Ausrüstungen und der Nichtanwendung von der Regelungen im Falle von Arbeitsunterbrechungen verbunden seien.

An diesem Punkt betonte der Armeegeneral die Notwendigkeit, jene Auswirkungen genau zu bemessen, die strategische Maßnahmen wie im Falle der Arbeitslöhne haben können. Eine Vielfalt von Themen sei zu berücksichtigen, da das, was beschlossen werde, im ganzen Land zur Anwendung komme und die Auswirkungen in den verschiedenen Territorien nicht die gleichen seien.

Die Anleitungen könnten nicht oben verharren. „Wir müssen bis in die Basis eintauchen, die Unzufriedenheiten mit den Händen berühren, Meinungen hören und nicht warten, bis uns die Probleme überraschen“, sagte er.

Er bekräftigte die Bedeutung der Ausbildung aller, die mit der Umsetzung jeder Maßnahme zu tun haben; dafür müsse alle notwendige Zeit aufgewendet werden.

Der Ministerrat ratifizierte die Beibehaltung der Lohnkosten pro Peso des Bruttomehrwerts als Obergrenze zur Verknüpfung der Löhne mit den Ergebnissen.

Neben anderen Änderungen wurde die Modifizierung des Schutzes der Beschäftigten bis an die Grenze der Lohnskala genehmigt, wenn die vorgegebenen Kennziffern nicht erfüllt werden.

Im Fall der Unternehmen, die im Plan ausnahmsweise autorisiert werden, mit Verlust zu arbeiten, kommen Zeitlöhne zur Anwendung außer für jener Arbeiter, die nach Akkordarbeit entlohnt werden.

Gleichzeitig werden jene Unternehmen, die Gewinne planen und Verluste erzielen, die entsprechenden Abzüge bis an die Grenze der Lohnskala anwenden.

 

AUSWIRKUNGEN DER TROCKENHEIT

Angesichts der starken Auswirkungen der Dürre, einem Phänomen, das seit 1960 immer häufiger und weit verbreiteter wird, traf das oberste Organ der kubanischen Regierung eine Reihe von Maßnahmen, um deren Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Umwelt zu mildern.

Wie die Präsidentin des Nationalen Instituts für Wasserwirtschaft (INRH), Inés María Chapman Waugh, erklärte, werde im Unterschied zu anderen Zeiträumen gegenwärtig die Wasserversorgung der Bevölkerung und der Landwirtschaft im ganzen Land in Mitleidenschaft gezogen.

Zum Ende der ersten Dezemberhälfte zeigen die Daten, dass in 47% des Landesterritoriums geringe Niederschläge verzeichnet wurden. Am stärksten betroffen seien die Provinzen Artemisa, Mayabeque und Havanna. Bisher wurde in 137 Gemeinden Dürre diagnostiziert, davon in 37 moderate, in 50 starke und in 50 extreme Dürre.

Die Stauseen speichern gegenwärtig 4,81 Mrd. m³ Wasser, was 53% ihrer Gesamtkapazität entspricht.

Der Ministerin hob die Ineffizienz der Wasserverteilung hervor, deren jährliche Verluste auf 3,4 Milliarden Kubikmeter geschätzt werden, von denen 55% in der Landwirtschaft, 29% in den Wasserleitungen (einschließlich der Verluste innerhalb der Wohnungen) und 15% in den Hauptwasserleitungen verursacht werden.

Angesichts dieser Probleme werden unter den kurzfristigen Maßnahmen folgende angekündigt: Aktuelle Bestandsaufnahme der vorhandenen nutzbaren Wasseressourcen unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Klimawandels; Bereitstellung finanzieller Mittel für die Kampagne des künstlichen Regens ab April 2016; Installation von Bewässerungssystemen mit einem Wirkungsgrad von 85% zunächst in Becken, die sich in einem ungünstig oder kritischen Zustand befinden; Neuordnung der Trinkwasserverteilung durch Tankwagen mit der erforderlichen Hygienequalität.

Die genehmigten Maßnahmen umfassen die weitere Reduzierung der Verluste des Wassers, das von den Wasserwerken gepumpt wird, indem Leitungen und Vertriebsnetze, auch im Inneren von Häusern und staatlichen Einrichtungen, widerhergestellt werden.

Darüber hinaus wird die Versorgung mit Wasseruhren schrittweise erhöht und die Anwendung eines Tarifs für den staatlichen und den Privatsektor als Instrument der effizienten Wassernutzung reguliert.

Chapman Waugh führte desweiteren an, dass der Bau von Umleitungen fortgesetzt werde, es werde in Wasseraufbereitungsanlagen investiert werden und Meerwasser werde mit erneuerbaren Energien entsalzt. Ausgehend von Untersuchungen soll tief liegendes Grundwasser in der Bergregion der Sierra de Cubitas in der Provinz Camagüey, Los Arroyos in Holguin, im Cauto Tal und im Gebiet Maisi, Guantanamo, erfasst werden.

Langfristig (2017-2020) werden die baulichen Kapazitäten für Investitionen erhöht, die für neue Umleitungen, Stauseen, Wasserversorgungsnetze und Bewässerungssysteme benötigt werden. Auch die Bohrung und Eichung von Brunnen für den Agrarsektor werden erweitert.

In diesem Zeitraum, sagte die Präsidentin des INRH, müssten 29nicht ausgelasteteund 11mit technischenProblemen versehene Staubecken aufbereitet werden.

Diese Aktionen, schloß sie,seien Teil einesnationalen Wasserplansfür die nächstenfünf Jahre.