OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Estudio Revolución

Präsident Raúl Castro bestätigte gestern, dass es gelungen sei, die Tendenz des verlangsamten Wachstums des PIB aufzuhalten, das sich in den letzten Jahren gezeigt habe.

In der Abschlusssitzung der Fünften Ordentlichen Sitzung der Achten Legislaturperiode sagte Raúl, dass bis zum 30. Juni das PIB um 4.7% gewachsen sei und man davon ausgehe, dass es sich bis Ende des Jahres um diese Zahl bewege. „Das ist sehr gut, wenn man bedenkt, dass wir im Jahr davor nur um 1% gewachsen waren“, sagte er.

Er betonte, dass man um dieses Wachstum von 4% zu erreichen, hart arbeiten müsse und er rief dazu auf, dies mit viel Disziplin zu tun.

Der kubanische Präsident sagte außerdem, dass sich im Jahr 2015 die schwerwiegenden Finanzrestriktionen fortgesetzt hätten und wies darauf hin, dass man die Zahlung an die ausländischen Gläubiger systematisch fortgesetzt habe, was international der Glaubwürdigkeit der nationalen Wirtschaft zugute komme, auch wenn die Wirtschafts- Handels- und Finanzblockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba weiterhin in vollem Umfang in Kraft sei.

Das monetäre und finanzielle Gleichgewicht hält an und die Inflation konnte wie vorgesehen zwischen 3 und 5% gehalten werden, auch wenn wir die Besorgnis der Bevölkerung wegen der hohen Preise der Agrarprodukte, die stärker wachsen als der Durchnittslohn, nicht außer Aucht lassen, stellte er fest.

   Raúl rief zu einer rationalen Nutzung des Wassers auf und warnte, dass Ende Juni die Stauseen nur 38% ihrer Gesamtkapazität aufgewiesen hätten und sich jetzt bei 36,1% befänden, wie die Präsidentin des Institus für Hydraulische Ressourcen Inés María Chapman berichtet habe, die deutlich machte, dass die ungünstigsten Bedingungen im Osten des Landes, in Ciego de Avila, Sancti Spiritus und Pinar del Rio herrschten.

   Was die Sozialprogramme für die kubanische Bevölkerung angehe, sagte Raúl, dass diese 2015 beibehalten worden und einige perfektioniert worden seien und er hob hervor, dass die epidiemologische Situation des Landes sich entscheidend verbessert habe.

   Während des Jahres 2015 habe man an der theoretischen Konzeption des Sozialismus in Kuba gearbeitet, sagte Raúl zu den 544 Delegierten, die im Palacio de Convenciones versammelt waren und er erinnerte daran, dass dies eine wichtige Aufgabe sei, weil man seit dem Sieg der Revolution in diesem Sinne nicht gearbeitet habe.

   Er gab bekannt, dass man angesichts des VII. Parteikongresses im April 2016 auch an den strategischen Linien und Sektoren arbeite, die das Programm der wirtschaftlichen Entwicklung bis 2030 ausmachen werden.

   SOZIALISTISCHES STAATSUNTERNEHMEN

Raúl wies auf die Bedeutung der Rolle des sozialistischen Staatsunternehmens als fundamental für die Wirtschaft hin genauso wie die Anpassung der Maßnahmen zu dessen Funktionieren und die Anpasssung der Lohnsysteme an die Ergebnisse.

   Man habe im Einklang mit der Perfektionierung des unternehmerischen Systems eine Umwandlung des Planungsprozesses durchgeführt, was es ermöglicht habe, die mit den Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution in Verbindung stehende Politik in den Wirtschaftsplan einzubeziehen, sagte er.

   Er versicherte, dass man mit der Durchführung von Maßnahmen, die auf eine Währungsunion ausgerichtet sind, voranschreite, ein Prozess von außerordentlicher Komplexität, der unerlässlich für eine effiziente Wirtschaft sei.

   Er wiederholte die Ausführungen zu den Garantien für die Bankdepots in Devisen, in CUC und in CUP, sowie auch die, für das Bargeld in den Händen der Bevölkerung.

   Raúl sagte, dass der experimentelle Prozess der Schaffung von nicht-landwirtschaftlichen Kooperativen beibehalten werde, sowie die Konsolidierung der bereits existierenden und die Schaffung neuer,wobei die bereits erkannten Verzerrungen nicht wiederholt werden sollten.

   Er erinnerte daran, dass mehr als eine halbe Million Kubaner sich in vielfältigen Bereichen als Arbeiter auf eigene Rechnung betätigen, eine Zahl die allmählich anwachse.

   Wir werden im Umwandlungsprozess der Gesellschaft, den wir souverän beschlossen haben, weiter fortfahren, um einen gedeihlichen und nachhaltigen Sozialismus aufzubauen, sagte er.

   AUSSENPOLITIK

Raúl nahm Bezug auf die intensive internationale Aktivität während des ersten Halbjahres, die vom III. Gipfel der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten geprägt war, der im Januar stattfand und von dem aus die beharrliche Forderung nach einem Ende der Wirtschafts- Handels- und Finazblockade ausging, die die USA Kuba auferlegt.

   Auch die Teilnehmer des XXV. Gipfels der Afrikanischen Union äußerten die gleiche Forderung.

Er sagte, dass bei dem VII. Amerikagipfel, an dem Kuba nach mehr als einem halben Jahrhundert zum ersten Mal teilnahm, diese Forderung breiten Raum eingenommen habe.

   Er erinnerte daran, dass er in diesem Rahmen mit dem Präsidenten der USA zu einem Treffen zusammengekommen sei, bei dem er die unverrückbare Position der Prinzipien der kubanischen Außenpolitik bekräftigt habe.

An anderer Stelle seiner Rede betonte der die Solidarität mit der Bolivarischen Revolution in Venezuela und mit der von Nicolás Maduro angeführten Regierung.

Er verurteilte auch gegen die Destabilisierungskampagnen gegen die Regierung des Präsidenten Rafael Correa und die Bürgerrevolution in Ecuador. (AIN)