Das X. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC), das unter dem Vorsitz seines Ersten Sekretärs, Armeegeneral Raúl Castro Ruz stand, bestätigte am gestrigen Montag die Planung einer Reihe von Ereignissen, die in der Zeit von 2015 bis 2018 ausgetragen werden und damit mehrere Beschlüsse des 6. Parteitages der PCC erfüllen.
Teile dieses Programms sind der 7. Parteitag der PCC, die Perfektionierung der politischen Verwaltungsgliederung des Landes, die Verallgemeinerung des neuen Funktionsmodells der lokalen Organe der Volksmacht, das gegenwärtig in den Provinzen Artemisa und Mayabeque erprobt wird, sowie der Wahlprozess.
Wie bekannt gegeben wurde, wird im April 2016 der 7. Parteitag der PCC ausgetragen. Folglich werden ab sofort und bis zum 1. Quartal des kommenden Jahres Gemeinde- und Provinzversammlungen der Organisation, die Schulung der Kader und Mitglieder, die Durchführung einer Volksbefragung und die Bearbeitung und Bestätigung der Abschlussdokumente vorgenommen.
Bezüglich der neuen politischen Verwaltungsgliederung des Landes wurde bestätigt, das das wesentliche Ziel ihrer Perfektionierung die Stärkung der Rolle der Gemeinde als Hauptelement im territorialen Leitungssystem ist, damit sie über die notwendige Autonomie verfügt, die sich auf eine solide wirtschaftliche Grundlage stützt.
Gleichzeitig wird der Prozess der Verallgemeinerung des neuen Funktionsmodells der lokalen Organe der Volksmacht simultan zu den Studien und der Implementierung der neuen politischen Verwaltungsgliederung des Landes vorgenommen.
In Bezug auf den Wahlprozess ist vorgesehen, dass er die Gemeinde- und Provinzwahlen im April 2015 einschließt; die Inkraftsetzung eines neuen Wahlgesetzes und die spätere Durchführung Allgemeiner Wahlen.
Im X. Plenum wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, intensiv und systematisch an der Ausarbeitung, Vermittlung und Bestätigung der Dokumente zu arbeiten, die auf dem 7. Parteitag der PCC analysiert werden. Desweiteren wurde das wichtige gesetzgebende Wirken der Nationalversammlung in den kommenden Jahren und die politische, ideologische und organisatorische Arbeit, die angesichts der politischen Bedeutung aller dieser Prozesse durchgeführt werden muss, betont.
Abschließend lieferte Bruno Rodríguez Parrilla, Mitglied des Politbüros und Minister für Auswärtige Beziehungen, eine Information über den gegenwärtigen Stand der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba.
