Präsident Obama gibt Direktiven heraus um Kubapolitik irreversibel zu machen › CUBA VS BLOCKADE › Granma - Offizielles organ des PCC
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Der Präsident der Vereinigten Staaten Barack Obama erließ am Freitag eine präsidentielle Verfügung, um die Veränderungen mit Kuba zu konsolidieren und die neue Politik gegenüber der Insel irreversibel zu machen, berichtet Prensa Latina.

Gleichzeitig kündigte er an, dass das Finanz- und Handelsministerium Veränderungen in den Regelungen bekanntgeben werde, die Reisemöglichkeiten und Handelsaustausch angingen, die jedoch nicht zur Aufhebung der seit über fünf Jahrzehnten andauernde Wirtschafts- Handels- und Finanzblockade führen.

Der Text, der im Weißen Haus verbreitet wurde, stellt fest, dass seit Dezember 2015, nach 50 Jahren gescheiterter Politik, die Vereinigten Staaten mit Kuba daran gearbeitet hätten, um unter anderem die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen und die Eröffnung von Botschaften zu erreichen.

Die neue Direktive konsolidiert und entwickelt diese ausgehend von den durchgeführten Veränderungen, fördert die Transparenz, in dem sie unsere Politik und unsere Absichten deutlich macht und eine größere Übereinkunft zwischen unseren Ländern und Völkern sucht, heißt es in dem Dokument weiter.

In diesem Zusammenhang fügt es hinzu, dass das Finanz- und Handelsministerium heute zusätzliche Veränderungen bei den Regulierungen erließen, die eine größere Interaktion zwischen Kubanern und US-Amerikanern erleichtern, wozu auch Möglichkeiten beim Handel und bei Reisen gehörten, ohne jedoch die Blockade auzuheben.

Laut Obama sind diese Modifizierungen wichtig für den Fortschritt, den er mit eigenen Augen gesehen habe, als er im März Havanna besucht habe.

Die neuen von den US-Behörden angekündigten Maßnahmen, die am nächsten Montag in Kraft treten sollen, enthalten Möglichkeiten für gemeinsame medizinische Forschungsprojekte und den Import von in Kuba hergestellten pharmazeutischen Produkte in die USA.

Gleichzeitig können die unter einer der 12 autorisierten Kategorien nach Kuba reisenden US- Bürger unbegrenzt kubanischen Tabak und Rum in ihrem Gepäck einführen.

Der Landwirtschaftssektor wird Artikel wie Pestizide oder oder Traktoren exportieren können, Transaktionen für die keine Bar- oder Vorauszahlung mehr nötig sein wird.

Wie bekannt wurde, wird auch die Beschränkung aufgehoben, die es ausländischen Schiffen 180 Tage lang verbietet, zum Be- und Entladen in die USA weiterzufahren, nachdem sie kubanische Häfen angelaufen haben.

Das Finanzministerium verbreitete außerdem, dass man Stipendien für die wissenschaftliche Forschung und religiöse Aktivitäten bewilligen könne.