Seit den 1980er Jahren hat der globale Kapitalismus unter neoliberaler Hegemonie einen „historischen Block“ gefestigt: Globalisierung der Märkte, Deregulierung des Finanzsektors und Schwächung der Gewerkschaften.
Trotz Versprechungen von Entwicklung und wachsendem Wohlstand hat der Neoliberalismus mehrere Entwicklungen hervorgebracht, die zu seiner eigenen Erschöpfung geführt haben: eine Krise der Repräsentation traditioneller Parteien, zunehmende Ungleichheit und die Prekarisierung breiter Bevölkerungsschichten.
Nach Lage der Dinge verlagerte das System die Profite von der Produktion hin zur Spekulation und das führte so zu immer heftigeren Krisen.
Der neoliberale Kapitalismus hat sich somit nicht nur nicht stabilisiert, sondern auch den Reichtum von den Arbeitern zu den Rentiers umverteilt. Arbeitsmarktreformen erleichterten Entlassungen, Gewerkschaften wurden geschwächt, und eine Masse prekär Beschäftigter entstand.
Transnationale Konzerne teilten die Welt in Zonen maximaler Ausbeutung auf. Diese Phase geriet jedoch in eine Krise, als die finanzielle Überakkumulation ohne massive staatliche Rettungsaktionen nicht mehr aufrechterhalten werden konnte (2008). Wie Lenin sagen würde: Der Kapitalismus hat seine Fähigkeit zur geografischen Expansion erschöpft; nun frisst er sich nur noch selbst auf.
Die Verlagerung der Produktion nach China, Mexiko und Südostasien vervielfachte das globale Arbeitskräfteangebot, doch die strukturelle Arbeitslosigkeit wurde als funktionales Merkmal verstärkt.
Der Neoliberalismus intensivierte die rücksichtslose Ausbeutung der Natur: Wasserprivatisierung, genmanipulierte Agrarindustrie, Tagebau und „Freihandelsabkommen“, die Umweltauflagen aushebeln.
Öffentliche Dienstleistungen, Kinderbetreuung, Altenpflege und Gesundheitsversorgung wurden gekürzt, während die Privatisierung von Wasser, Strom, Eisenbahn und Post in den 1980er und 90er Jahren zu höheren Preisen, schlechterer Qualität und Korruption führte.
Um das Finanzsystem 2008 zu retten, verschuldeten die Staaten künftige Generationen, verhängten Sparmaßnahmen, die nicht von den Banken, sondern von den Arbeitnehmern bezahlt wurden, und die sogenannten „peripheren“ Länder wurden dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und Heuschreckenfonds unterworfen.
Diese Elemente zeigen, dass die Krise des Neoliberalismus nicht vorübergehend, sondern im Gramscianischen Sinne organisch bedingt ist. Kapital kann weder Stabilität noch menschenwürdige Arbeit, Fürsorge oder eine ökologische Zukunft bieten. So hat die Prekarität sogar ehemals privilegierte Bereiche wie Technik und Ingenieurwesen erreicht, und ein Teil der Arbeiterklasse, der von der Situation hart getroffen wurde, tendiert zu rechtsextremen Positionen.
Wie Lenin bereits feststellte, handelt es sich dabei nicht um eine echte „Radikalisierung“, sondern um die verzweifelte Reaktion von Schichten, die ihre relativen Privilegien verlieren, ohne ein internationalistisches Klassenbewusstsein zu entwickeln.
DIE SCHATTEN DES INTERREGNUMS
Mit jeder neuen Krise stirbt die „alte Welt“, doch die „neue“ ist noch nicht geboren. In diesem Helldunkel entstehen Ungeheuer, die Angst und Wut in Richtung rückschrittlicher Lösungen lenken. Das Verständnis aller Komponenten der Krise ist die Voraussetzung für den Aufbau einer sozialistischen Lösung, für den Beginn der Gestaltung der kommunistischen Zukunft.
Der Neoliberalismus der Nachkriegszeit träumte von einem globalen Kapitalismus unter US-amerikanischer Hegemonie; er verkannte den Aufstieg Chinas zur Wirtschafts- und Militärmacht, die die technologische Dominanz und die Diktatur des Dollars herausforderte.
Der Handels- und Technologiekrieg zwischen den USA und China, die Sanktionspolitik, die europäische Aufrüstung, der NATO- und Ukraine-Krieg gegen Russland und die Aggression des zionistischen Gebildes Israel und der Vereinigten Staaten gegen den Iran spiegeln wider, was Lenin immer wieder betonte: dass die ungleiche Verteilung der Welt periodische imperialistische Kriege hervorbringt.
Für Lenin signalisierten diese Widersprüche, dass das System nicht länger durch Konsens gesteuert werden konnte: Krieg wurde zu einem alltäglichen Instrument der Machtumgestaltung. So analysierte der brillante Führer der Bolschewistischen Revolution, wie die Bourgeoisie, wenn ihre Herrschaft durch den Klassenkampf bedroht wird, zu offen diktatorischen und demagogischen Methoden greift.
Die Antworten darauf waren, sind und werden Bonapartismus und Faschismus sein: die Auflösung traditioneller bürgerlich-demokratischer Kanäle, Appelle an das Kleinbürgertum und die deklassierten Teile der Arbeiterklasse mit antielitärer Rhetorik, während gleichzeitig unpopuläre Sparmaßnahmen verhängt und der Weg für eine offenere Repression gegen Volksbewegungen geebnet wird.
Marx beschrieb den Bonapartismus als eine Exekutivmacht, die sich über die kämpfenden Klassen stellt und deren Kräfte im Dienste des Kapitals ausbalanciert.
Der „Führer“ präsentiert sich als „Verteidiger der arbeitenden Bevölkerung“ gegen die Eliten, regiert aber für die Reichsten und macht die organische Krise zum Sündenbock: Schuldige sind nicht das Kapital oder das System, sondern Einwanderer, Chinesen oder die „Globalisten“.
Auf diese Weise wird der Klassenkampf auf ethnisch-nationalistisches Terrain verlagert. Dies ist eine Form dessen, was Gramsci als „passive Revolution“ bezeichnen würde: Forderungen werden zwar aufgegriffen, aber ihres antikapitalistischen Inhalts beraubt und stattdessen auf Hass gegen das Andere umgelenkt.
Die neuen Anti-Elitenführer stützen sich vor allem auf Kleinunternehmer und ländliche Grundbesitzer – die ihre Position durch Großkonzerne und globalen Wettbewerb bedroht sehen –, auf Arbeiter in schrumpfenden Branchen – die ihre Gewerkschaftsorganisation und ihr Klassenbewusstsein verloren haben – und auf die verarmte Mittelschicht – die den Abstieg ins Proletariat fürchtet.
Ihnen allen bieten sie einen „Kapitalismus mit nationalem Antlitz“ an, der weder Privateigentum noch Ausbeutung infrage stellt, sondern sie in den Dienst „der Unsrigen“ stellt.
Anders als der Keynesianismus oder die Sozialdemokratie vertritt der Marxismus-Leninismus die Auffassung, dass die Krise des Neoliberalismus das Ende des Kapitalismus als Ganzes bedeutet, nicht nur das einer seiner Varianten.
Angesichts dieser Ungeheuer ist die Versuchung für Reformisten groß, eine „Rückkehr zur Normalität“ zu fordern. Warum Chaos stiften? Es ist besser, abzuwarten, bis die Krise von selbst revolutionäres Bewusstsein erzeugt.
Unterdessen wird die Bourgeoisie weiterhin Ungeheuer, Kriege und Barbarei bieten. Die Aufgabe der Kommunisten besteht darin, die Not der breiten Massen in revolutionäres Bewusstsein zu verwandeln und jede Schwachstelle im System auszunutzen, um den Weg zur einzigen Alternative zu ebnen: dem Sozialismus.
