Am 1. September 2025 hat Präsident Xi Jinping die Global Governance Initiative auf dem Treffen der Shanghai Cooperation Organization (SCO) vorgeschlagen.
Mit der Global Development Initiative, der Global Security Initiative und der Global Civilization Initiative stellt Chinas neuer Vorschlag für die neue Ära ein weiteres wichtiges öffentliches Gut dar, das der Welt angeboten wird.
Die Global Governance Initiative kommt zum richtigen Zeitpunkt. Da die internationalen Herausforderungen für die Menschheit zunehmen, von denen viele außerhalb der Reichweite eines einzelnen Landes liegen, ist die Stärkung der globalen Governance ein unvermeidlicher Trend.
Gleichzeitig ist das derzeitige globale Ordnungssystem angesichts der raschen Entwicklung einer großen Zahl von Entwicklungs- und Schwellenländern immer weniger in der Lage, ihre Bedürfnisse zu befriedigen. Dies erfordert entsprechende Anpassungen und Reformen in den Institutionen und Entscheidungsmechanismen auf der ganzen Welt.
Dies gilt insbesondere angesichts der derzeitigen Situation mit häufigen regionalen Unruhen, dem Aufstieg des Unilateralismus und der Antiglobalisierung, dem Mangel an Normen und Recht und dem wachsenden Defizit bei der Regierungsführung.
Der Vorschlag von Präsident Xi Jinping für die Global Governance Initiative ist im Moment eine Notwendigkeit der Zeit und eine Antwort auf die öffentliche Stimmung.
In seiner Rede beschrieb der Präsident die grundlegenden Prinzipien der Initiative: Verteidigung der souveränen Gleichheit, Einhaltung der internationalen Rechtsstaatlichkeit, Praktizierung von Multilateralismus, Förderung eines menschenorientierten Ansatzes und Priorisierung des Handelns.
Die souveräne Gleichheit ist die grundlegende Voraussetzung für eine globale Governance. Alle Länder, unabhängig von ihrer geographischen Größe, haben das Recht, zu gleichen Bedingungen teilzunehmen, Entscheidungen zu treffen und gleichberechtigt von dieser Regierungsführung zu profitieren. Die internationale Rechtsstaatlichkeit ist die grundlegende Garantie dafür. Internationales Recht und internationale Normen müssen von allen Ländern gemeinsam erarbeitet, verteidigt und umgesetzt werden. Es gibt und sollte keine Ausnahmen geben.
Multilateralismus ist auch ein grundlegender Weg für die globale Governance. Die Situation der Ungleichheit, in der einige wenige Länder die derzeitige Situation monopolisieren, muss sofort aufhören, ebenso wie die einseitige Einschüchterung.
Ein menschenorientierter Ansatz ist die Hauptrichtung der Initiative, denn sie setzt sich dafür ein, dass die Menschen auf der ganzen Welt Wohlstand und Wohlergehen genießen können.
Ein handlungsorientierter Ansatz ist ein weiteres wichtiges Prinzip. Es ist notwendig, die praktischen Sorgen aller Länder, insbesondere der unterentwickelten, zu berücksichtigen.
Die Global Governance Initiative zeigt Verantwortung. Mit Blick auf die Zukunft des menschlichen Lebens stellte Präsident Xi Jinping vier wichtige globale Initiativen vor, die sich auf Entwicklung, Sicherheit, Zivilisation und Regierungsführung konzentrieren.
Diese Initiativen zielen darauf ab, in einer turbulenten Welt Stabilität und Sicherheit zu schaffen, indem sie Chinas Engagement und Handeln in internationalen Angelegenheiten demonstrieren.
Alle vier ergänzen sich und bilden ein organisches Ganzes als Säulen der Vision, eine Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft für die Menschheit aufzubauen.
Die erste der globalen Initiativen konzentriert sich auf Entwicklungsdefizite und fördert internationale Zusammenarbeit; die zweite, für globale Sicherheit, besteht auf Dialog und Konsultation zur Lösung internationaler und regionaler Streitigkeiten; die dritte, für globale Zivilisation, bemüht sich, den Austausch und das gegenseitige Lernen zwischen den Zivilisationen zu stärken und die friedliche Koexistenz zu fördern; und der vierte, für die globale Governance, zielt darauf ab, die Reform und Verbesserung der Regierungsformen zu fördern und ein faireres und gerechteres Austauschsystem aufzubauen.
In diesem Jahr wird der 80. Jahrestag des Sieges im antifaschistischen Weltkrieg und die Gründung der Vereinten Nationen gefeiert. Wir stellen fest, dass die derzeitige internationale Situation weiterhin turbulent ist und der Frieden und die Entwicklung weiterhin bedroht sind.
Einige Länder, die von der Monroe-Doktrin besessen sind, greifen weiterhin auf die «Kanonenboot-Diplomatie» zurück, drohen häufig mit Gewalt und Zöllen als Waffe, was eine einseitige Einschüchterung auslöst.
Wir danken der kubanischen Partei und Regierung für ihre sofortige und entschiedene Unterstützung der Global Governance Initiative. China ist bereit, mit den Ländern des globalen Südens, einschließlich Kuba, zusammenzuarbeiten, um dem Unilateralismus, dem Hegemonismus und der Machtpolitik entschieden entgegenzutreten, gemeinsam Initiativen für eine globale Regierungsführung umzusetzen, den Aufbau eines gerechteren und vernünftigeren Ordnungssystems zu fördern, und arbeiten zusammen für die Gesellschaft der gemeinsamen Zukunft der Menschheit.
*Botschafter der Volksrepublik China in Kuba
