BRASILIA – Obwohl die Medienkampagne gegen ihn und der Putsch gegen Präsidentin Dilma Rousseff nach wie vor im Gange sind, führt der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva alle Projektionen der Wahlabsichten für die Präsidentschaftswahlen 2018 laut einer in Brasilien am Mittwoch veröffentlichten Umfrage an.
Nach der von TeleSUR zitierten Umfrage würde der derzeitige Interimspräsident Michel Temer gegen jeden anderen Kandidaten verlieren, wenn er zu den Wahlen 2018 anträte.
Temers persönliche Zustimmungsrate liegt bei kaum 33,8 %, derweil der Missbilligungsindex 40,4 % beträgt.
Seine Regierung wird noch schlechter bewertet, gerade mal 11,3 % der Befragten heißen sie gut, während 28 % eine negative Meinung haben. 30 % beurteilen sie als mittelmäßig.
Die Mehrheit der Brasilianer äußert die Meinung, dass es, seit Temer Interimspräsident ist, im Land nicht besser geworden, sondern, im Gegenteil, zu Rückschritten gekommen sei.
In den letzten Monaten hat der Expräsident den Wunsch geäußert, erneut für das Amt des Staatschefs zu kandidieren, um den sozialen und wirtschaftlichen Kampf für die ärmsten Sektoren fortzusetzen. Wenn er auch einräumte, dass er mittlerweile im Pensionsalter sei, sagte er andererseits auch, dass er über die nötige Vitalität verfüge, bei den nächsten Präsidentschaftswahlen anzutreten.
Während seiner Amtszeit, die im Jahre 2003 begann, wurden über 15 Millionen Arbeitsplätze geschaffen und die Armut wurde so reduziert, dass 40 Millionen Brasilianer zur Mittelklasse aufstiegen.
Es wurden Sozialprogramme wie “Hambre Cero” (Hunger Null), „Bolsa de Familia“ (Familienbörse), „Luz para Todos“ (Licht für alle) und „Agicultura Familiar“ (Familienlandwirtschaft) aufgelegt. Diese ermöglichten es, die Pro Kopf Rente zu erhöhen; sie verschafften den Ärmsten der Bevölkerung Zugang zu Besitz und bewirkten eine Stärkung des Binnenmarktes – Errungenschaften, auf die die jetzigen Bedingungen einen Schatten werfen und die man letztlich in Gefahr sieht, wenn die Rechte ihr Vorhaben umsetzt, sich auf dem Wege des Staatsstreichs die Präsidentschaft zu verschaffen.
Lula stabilisierte die brasilianische Wirtschaft sorgte für ihr Wachstum um durchschnittlich 4,1 % im Jahr. Er tilgte sämtliche Staatsschulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und reduzierte die Arbeitslosenrate, die im Dezember 2002 noch bei 10,5 % gelegen hatte, bis November 2010 auf 5,7 %.
Sein Plan, der bescheidenen Bevölkerung Zugang zu den Banken zu verschaffen, spielte eine Schlüsselrolle. Innerhalb eines einzigen Jahres besaßen 45 Millionen Brasilianer plötzlich aktive Bankkonten, was mit der zweiten Strategie des Präsidenten zusammenwirkte: die Verwaltung und Vergabe von öffentlichen Ressourcen nicht über Dritte laufen zu lassen.
Darüber hinaus hatte die Ausmerzung des Hungers während seiner Präsidentschaft Vorrang. So schuf er das Ministerium für Soziale Entwicklung und Kampf gegen den Hunger. In sechs Jahren nahm die Mangelernährung in Brasilien um 73 % ab und die Kindersterblichkeit verringerte sich um 45 %.
Nach zwei Legislaturperioden hintereinander verließ Lula das Amt mit dem höchsten Popularitätsindex in der Geschichte Brasiliens: 87 % und großer Zuspruch und Respekt auf Seiten der internationalen Gemeinschaft.
STAATSANWALTSCHFT FORDERT HAFT FÜR SENATSPRÄSIDENTEN
In dieser Woche hat der Generalstaatsanwalt der Republik Rodrigo Janot dem Obersten Gerichtshof die Eingabe zugesandt, den Senatspräsidenten Renan Calheiros, den Senator und Exminister Temers Romero Jucá, den Expräsidenten der Republik und Senator José Sarney und den von seinem Amt suspendierten Präsidenten der Abgeordnetenkammer Eduardo Cunha, alle der Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens (PMDB) angehörig, zu inhaftieren.
Die Information, die von der Tageszeitung „O Globo” und dem Fernsehsender „TV Globo Bom Dia Brasil“ verbreitet wurde, besagt außerdem, dass das Gesuch vom Minister Teori Zavascki ausgewertet werde und auf Anschuldigungen in der Petrobras-Affäre basiere, zu der die vier Politiker Untersuchungen zu blockieren versucht hatten.
Es handelt sich um Tonaufnahmen des Expräsidenten von Transpetro, einer Tochtergesellschaft von Petrobras, in denen die Senatoren angeblich einen Plan vorschlagen, um die Operation Lava Jato zu verhindern.
In diesen Gesprächen, die in der letzten Maiwoche enthüllt wurden, erwähnt der damalige Planungsminister Romero Jucá – durchleuchtet im Fall Petrobras – einen „Pakt“ zur Verdunkelung der Folgen des Korruptionsskandals und suggeriert, dass die Amtsenthebung Dilma Rousseffs – die am 12 Mai der Präsidentschaft enthoben wurde – fundamental sei, wenn man die Untersuchungen ausbremsen wolle, von denen viele, Interimspräsident Temer inklusive, betroffen sind.
