Der Staatsrat der Republik Kuba analysierte am Montag in einer ordentlichen Sitzung unter der Leitung des Präsidenten dieses Gremiums, Esteban Lazo Hernández, und unter Beteiligung von Premierminister Manuel Marrero Cruz, die Einhaltung des Zeitplans für die Umsetzung der Maßnahmen der Regierung zur Korrektur der Verzerrungen und zur Wiederbelebung der Wirtschaft im Jahr 2024.
Marrero Cruz betonte, dass seit der letzten Sitzung des kubanischen Parlaments im Juli dieses Jahres das Arbeitssystem mit einer ständigen Überwachung der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen durch die Wirtschaftsgruppe der Regierung sowie der Analyse neuer Vorschläge beibehalten wurde.
Er wies auch darauf hin, dass die Projektionen zur Reaktivierung der nationalen Produktion, zur Erzielung von Deviseneinnahmen für das Land, zum makroökonomischen Stabilisierungsprogramm, zur Haushaltsdisziplin, zur Verringerung des Haushaltsdefizits, zur Förderung der Exporte und zur Verringerung der Importe, zur Stärkung des sozialistischen Staatsunternehmens - als wichtigstem Akteur der kubanischen Wirtschaft -, zum Prozess der Bankarisierung und zu anderen Themen, die sich auf die Bevölkerung und die Wirtschaft des Landes auswirken, weiterhin Fortschritte gemacht haben.
Esteban Lazo erläuterte seinerseits die Aktionen, die die parlamentarischen Kommissionen zur Unterstützung der Projektionen der Regierung entwickeln werden, um durch ihre beratende Tätigkeit für die Nationalversammlung und den Staatsrat sowie durch das System der Volksmacht zu den beschlossenen Maßnahmen beizutragen.
Anschließend billigten die Mitglieder des Staatsrates die Gesetzesdekrete „Über die kubanische Gebärdensprache“ und „Über die Auflösung des Nationalen Instituts für Soziale Sicherheit“.
RECHENSCHAFTSPFLICHT DES ABGEORDNETEN GEGENÜBER SEINEN WÄHLERN
Die Rechenschaftslegung ist eine eminent politische, demokratische, partizipatorische und einzigartige Übung; ein wesentlicher Pfeiler des kubanischen politischen Systems, in dem die Menschen aktiv und direkt, als echte Protagonisten, an der Verwaltung des Staates und der Regierung teilnehmen, von ihrem eigenen kleinen Heimatort aus, im Stadtviertel und in der Gemeinde, sagte steban Lazo.
Der Sekretär des Staatsrates, Homero Acosta Álvarez, teilte mit, dass in ganz Kuba mehr als 65.000 Versammlungen zur Rechenschaftslegung stattfinden sollen; gleichzeitig informierte er über die im Programm der Leitlinien und des Zeitplans vorgesehenen Aktionen auf nationaler, provinzieller und kommunaler Ebene, um diesen Prozess wirksam zu entwickeln.
Auf der Sitzung billigte der Staatsrat den Vorschlag für eine Präzisierung des Themenplans für die Sitzungen dieses Gremiums in den Monaten Oktober bis Dezember, die sich auf Themen beziehen, die für die Bevölkerung von großem Interesse sind und das wirtschaftliche und soziale Szenario des Landes betreffen.
