Premierminister Manuel Marrero Cruz berichtete gestern auf der außerordentlichen Sitzung des Staatsrats im Kapitol unter der Leitung seines Präsidenten Esteban Lazo Hernández über die Fortschritte, die im letzten Monat im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen zur Korrektur der Verzerrungen und zur Ankurbelung der Wirtschaft bis zum Jahr 2024 erzielt worden sind.
An dem Treffen nahm auch der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, teil. Marrero Cruz betonte, dass seit der letzten Sitzung dieses Gremiums am 20. Mai Fortschritte bei der Vorlage von Beschlüssen erzielt wurden, die im Wesentlichen darauf abzielen, die makroökonomischen Ungleichgewichte zu korrigieren, die nationale Produktion zu fördern, die Haushaltsdisziplin zu wahren, den Plan und den Haushalt an die Bedingungen der Wirtschaft des Landes anzupassen, das Haushaltsdefizit zu verringern, Deviseneinnahmen für das Land zu generieren und das sozialistische Staatsunternehmen - als Hauptakteur der kubanischen Wirtschaft - sowie den Prozess der Bankarisierung zu stärken; neben anderen Themen, die Auswirkungen auf die Bevölkerung haben.
In diesem Zusammenhang betonte Lazo Hernández, wie sehr die parlamentarischen Kommissionen mit Studien und konkreten Vorschlägen zur Stärkung dieses für das Land lebenswichtigen Prozesses beitragen können, sowie die Bedeutung einer umfassenden und engagierten Bürgerbeteiligung, einer rigorosen Umsetzung, einer Analyse der Auswirkungen und einer Kontrolle durch das Volk für seine effektive Umsetzung.
Er forderte auch alle Sektoren und Akteure der Gesellschaft auf, zu dieser Aufgabe beizutragen, die für die Verteidigung der Errungenschaften der Revolution von zentraler Bedeutung ist.
WEITERE THEMEN DER TAGESORDNUNG
Auf der Sitzung berichtete der Abgeordnete Jaime Ernesto Chiang Vega, Gouverneur von Las Tunas, über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen, die sich aus der Rechenschaftslegung der Provinzregierung der Volksmacht vor dem obersten Organ der Staatsmacht ergeben, ein Prozess, der im Dezember 2023 während der zweiten ordentlichen Sitzungsperiode des kubanischen Parlaments in seiner 10.Legislaturperiode des kubanischen Parlaments durchgeführt wurde. Er führte aus, dass 50 Maßnahmen genehmigt wurden, von denen 28 bis Ende Mai abgeschlossen waren und die restlichen 22 sich om Prozess der Umsetzung befinden. Er erwähnte die Arbeiten zur Aktualisierung der kommunalen Entwicklungsstrategien, die differenzierte Aufmerksamkeit für das Programm der kommunalen Selbstversorgung , die Fertigstellung der Module für die Viehzucht sowie das Programm zur Wiederherstellung des Zuckerrohranbaus und der Zuckerproduktion, unter anderem, bei denen die erwarteten Ergebnisse noch nicht erreicht worden sind.
Zu den Auswirkungen der Maßnahmen zur Preiskontrolle sagte der Minister für Finanzen und Preise, Vladimir Regueiro Ale, dass dieses Gremium in der letzten Phase die Situation in etwa sechs Provinzen und 33 Gemeinden überprüft und unter anderem Inspektionen der Einzel- und Großhandelspreise durchgeführt habe.
In dieser außerordentlichen Sitzung beschloss der Staatsrat - in Ausübung der ihm übertragenen Befugnisse - die Einberufung der Sitzungen zur Rechenschaftslegung der Delegierten der kommunalen Volksversammlungen gegenüber ihren Wählern für den Zeitraum vom 20. September bis zum 15. November 2024.
