Am ersten Tag der Zweiten Ordentlichen Sitzung der 10. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP), an der der Führer der Kubanischen Revolution, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, und Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei und Präsident der Republik, teilnahmen, wurden gestern neue Maßnahmen vorgestellt, die bis 2024 umgesetzt werden sollen, um Verzerrungen zu korrigieren und die Wirtschaft anzukurbeln.
Bei der Vorstellung des Themas betonte Premierminister Manuel Marrero Cruz die Notwendigkeit, die nationale Produktion von Gütern und Dienstleistungen wiederzubeleben, als grundlegende Basis für eine Strategie, die bei gleichzeitiger Abschaffung von Subventionen und Schaffung neuer Anreize, ohne den sozialen Schutz der Schwächsten zu vernachlässigen, die Schaffung der Bedingungen für das Wirtschaftswachstum des Landes beschleunigen würde.
Marrero Cruz beschwor den Glauben an den Sieg des kubanischen Volkes und an die historische Führung der Revolution, die stets in der Lage sei, so komplexe Situationen wie die gegenwärtige zu meistern. Er zitierte Raúls Überzeugung, dass es möglich war, möglich ist und möglich sein wird.
Die Abgeordneten debattierten über die wirtschaftlichen Ergebnisse für das Jahr 2023, die weit unter den Erwartungen lagen, und billigten die Ziele des Plans für 2024 sowie das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr.
Vor der Analyse der parlamentarischen Tagesordnung wurde einstimmig eine Erklärung angenommen, in der der Völkermord der israelischen Regierung an Palästina verurteilt wird, die mit Zustimmung und Komplizenschaft der US-Regierung Tausende von Palästinensern im Gazastreifen massakriert. In dem Text wird dringend zu einem Waffenstillstand und zur Aufnahme von Verhandlungen zwischen den Seiten aufgerufen.
Heute wird über die Umsetzung des Familiengesetzbuches und des Gesetzes Nr. 113 zum Strafverfahren informiert und der Bericht über die Ausübung der Oberaufsicht des Landwirtschaftsministeriums präsentiert, während das Industrieministerium sowie die Provinzregierungen der Volksmacht von Las Tunas und Cienfuegos ihren Rechenschaftsbericht vorlegen werden.
