Dieses Volk ist würdevoll, und es hat eine enorme Widerstandskraft und die Fähigkeit, sich nicht besiegen zu lassen". So äußerte sich der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, auf der jüngsten Tagung des Ministerrats, auf der der Entwurf des Wirtschaftsplans und des Staatshaushalts für 2022 verabschiedet wurde, der den Abgeordneten auf der nächsten Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht vorgelegt wird.
„Mit dieser Einstellung, mit dieser Mentalität müssen wir den Plan für die Wirtschaft verteidigen, wohl wissend, dass wir dies unter sehr widrigen Bedingungen tun werden“, betonte Díaz-Canel während des Treffens, das vom Mitglied des Politbüros der Partei und Ministerpräsidenten Manuel Marrero Cruz geleitet wurde.
„Wir müssen dies auf eine inspirierende Art und Weise tun", betonte er, „denn was dieses Volk inmitten der Aggressionen, denen es ausgesetzt war, und der Auswirkungen der Pandemie getan hat, ist heldenhaft. Und das hat viel mit der Hartnäckigkeit zu tun, mit der gearbeitet wurde, mit der Entschlossenheit, mit dem Engagement. Es wurden Fehler gemacht, es gab Dinge, die nicht gut gelaufen sind, aber diese Hartnäckigkeit wird uns über die Zeit hinweg Recht geben“, sagte er.
„Wir werden alles kritisieren, was nicht gut gelaufen ist, alles, was wir nicht lösen konnten; wir werden auf der Lösung der Unzufriedenheiten beharren, auf dem, was wir vorschlagen wollen, betonte er, aber wir werden auch sagen, was getan wurde, denn alles, was getan wurde und bei dem Fortschritte gemacht wurden, hat unter den derzeitigen Bedingungen einen enormen Wert.“
In diesem Bemühen um die Wiederbelebung der kubanischen Wirtschaft und die Wiederherstellung des Aktivitätsniveaus legte der Staatschef die grundlegende Prämisse fest, die Kontrolle über die Pandemie aufrechtzuerhalten und keinen Rückschritt bei der epidemiologischen Situation des Landes zu machen.
Daher betonte er die Notwendigkeit, die weltweit neu auftretenden Virusstämme zu untersuchen, die Impfung der gesamten kubanischen Bevölkerung abzuschließen, die Anwendung der Auffrischungsdosis und die damit verbundene Forschung voranzutreiben, das Protokoll zur Bekämpfung von COVID-19 weiter zu perfektionieren und die kritische Analyse dessen, was falsch gelaufen ist und was verbessert werden muss, fortzusetzen. Er betonte auch die Notwendigkeit, Fortschritte bei den Gesundheitsdiensten zu erzielen, die infolge der Epidemie zum Erliegen gekommen waren.
WIRTSCHAFTSPLAN 2022: DIE HERAUSFORDERUNG, DAS NIVEAU DER WIRTSCHAFTSTÄTIGKEIT WIEDERHERZUSTELLEN
Nach zwei Jahren der Schrumpfung der kubanischen Wirtschaft, beginnend in der zweiten Hälfte des Jahres 2021, begann das Land einen allmählichen Prozess der Erholung des Aktivitätsniveaus, das im Laufe des Jahres 2022 beibehalten werden sollte, sagte Alejandro Gil Fernández, stellvertretender Ministerpräsident und Leiter der Abteilung für Wirtschaft und Planung, bei der Erläuterung der wichtigsten Aspekte, die den vorgeschlagenen Plan für das nächste Jahr auszeichnen.
Ihm zufolge besteht das Ziel für 2022 darin, einen Prozess der makroökonomischen Stabilisierung einzuleiten und die Rolle des kubanischen Peso als Zentrum des Finanzsystems wiederherzustellen, um den Inflationsprozess zu stoppen; das nationale Elektroenergiesystem zu stabilisieren, ein wesentlicher Aspekt nicht nur für das Wirtschaftswachstum, sondern auch für die Versorgung der Bevölkerung. Des Weiteren die vorrangige Aufmerksamkeit für Menschen, Haushalte und Gemeinden in prekären Situationen; Umgestaltung des staatlichen Wirtschaftssystems, dem Hauptgegenstand des kubanischen Wirtschaftsmodells, das einen Sprung in Bezug auf Beteiligung und Effizienz erfordert; Dezentralisierung der Zuständigkeiten im Sinne einer größeren Autonomie der Gemeinden, um die territoriale Entwicklung zu fördern.
Unter Berücksichtigung dieser Prioritäten seien bei der Ausarbeitung des Plans, der auch die Unterstützung der nationalen Arzneimittelproduktion vorsieht, Mittel bereitgestellt worden, um die Versorgung mit Arzneimitteln wieder zu stabilisieren, fügte er hinzu.
„In unserem Land“, so Gil Fernández, „ist alles wichtig, aber inmitten der aktuellen Situation müssen wir in der Lage sein zu verstehen, was an erster Stelle steht, denn es gibt Themen, die notwendig sind, aber an zweiter Stelle stehen.“
Insbesondere sagte er, dass 58 % der Investitionen auf vorrangige Wirtschaftssektoren konzentriert seien. „Dies sind wichtige Investitionen für das Land, die das Wirtschaftswachstum fördern werden.“
Zu den wichtigsten Zielen gehören die Lebensmittelproduktion, die Zement- und Stahlfabriken, die Fertigstellung von Zimmern im Tourismus und der Bau von Wohnungen. „Wir stellen Mittel für Investitionen zur Verfügung, und wir müssen sie gut einsetzen".
In Bezug auf die territoriale Entwicklung betonte der Minister für Wirtschaft und Planung die soziale Verantwortung aller Wirtschaftsakteure, die sich aktiv an kommunalen Entwicklungsstrategien beteiligen müssen, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in diesen Gebieten voranzutreiben.
Andererseits wies er auch auf die Unterstützung von Aktivitäten in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation hin. „Wir dürfen angesichts der Knappheit nicht aufgeben", sagte er, „im Gegenteil, wir müssen Mittel für diese Zwecke bereitstellen, um die Entwicklung der Nation voranzutreiben.“
Bei der Ausarbeitung des Plans, so Gil Fernández, konzentrierten sich die Hauptanstrengungen auch auf Aspekte wie die Priorisierung der nationalen Nahrungsmittelproduktion, die Überwachung der Verbesserung des Binnenhandels, die Einhaltung des Plans für den staatlichen Einzelhandelsumlauf in kubanischen Peso, die Gewährleistung der Kontrolle über die Ausgaben auf allen Haushaltsebenen, die Sicherstellung der Effizienz des Investitionsprozesses und die Verstärkung der Bemühungen um ausländische Direktinvestitionen.
STAATSHAUSHALT 2022: BEITRAG ZU EINER BESSEREN WIRTSCHAFTSLEISTUNG
Der Staatshaushalt, der für das Jahr 2022 verabschiedet werden soll, muss zu einer besseren Wirtschaftsleistung führen, sagte Meisi Bolaños Weiss, Ministerin für Finanzen und Preise, bei der Vorstellung des Entwurfs für das nächste Jahr im Ministerrat.
Auf diesem Weg soll eine deutliche Reduzierung der laufenden Finanzierungen für die Unternehmen und die budgetgestützten Einheiten mit Sonderbehandlung angestrebt werden, indem das produktive Wachstum von Gütern und Dienstleistungen des Unternehmenssektors gefördert wird.
In einem Szenario, in dem die Verschärfung der von der Regierung der Vereinigten Staaten verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade sowie die Auswirkungen der durch COVID-19 verursachten Wirtschaftskrise anhalten werden, berücksichtigt der Entwurf des Staatshaushalts für das Jahr 2022 die allmähliche Erholung der Wirtschaft.
Es sei wichtig, die Notwendigkeit des Wachstums der Produktion von Nahrungsmitteln und anderen Gütern zu bestätigen, nicht nur zur Befriedigung der heutigen Bedürfnisse und der Nachfrage der Bevölkerung, sondern auch im Hinblick auf die Einnahmen, die für den Haushalt generiert werden.
Des Weiteren vorgesehen sind gemäß den Erläuterungen der Ministerin für Finanzen und Preise, unter anderem die finanzielle Unterstützung für die Aufrechterhaltung von Sozialdiensten und -programmen, die Berücksichtigung von Gefährdungssituationen, die soziale Umgestaltung von Stadtvierteln und Gemeinden, die Erfüllung der Wohnungsbaupläne, die Betreuung von Müttern mit drei oder mehr minderjährigen Kindern, die beschlossenen Maßnahmen zur Stärkung des Unternehmenssektors, die Schaffung neuer Wirtschaftsakteure und die Umsetzung der Aufgabe Neuordnung.
In den lokalen Haushalten werden die wichtigsten Basisdienstleistungen und Sozialprogramme des Landes bereitgestellt und finanziert.
Unter den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Haushaltsführung hob Bolaños Weiss die Priorität hervor, die in den lokalen Haushalten den Mitteln für die Umgestaltung von Stadtvierteln und Gemeinden eingeräumt wird, wobei die Bevölkerung an der Festlegung der durchzuführenden Maßnahmen beteiligt wird; die Beibehaltung der Finanzierung massiver Subventionen für Produkte und Dienstleistungen mit großer Wirkung; und die Ausweitung der Dienstleistungen und Einrichtungen für die Steuerzahler unter Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien.
Um ein besseres Haushaltsergebnis zu erzielen, sei es unerlässlich, die Einnahmen zu erhöhen und alle diesbezüglichen Reserven auf der Grundlage einer allmählichen Erholung der Wirtschaft und eines Anstiegs des Aktivitätsniveaus zu ermitteln und zu sammeln.
In Bezug auf die ersten beiden Themen, die auf dem Treffen bewertet wurden, betonte der Ministerpräsident die Verantwortung der Kader, nach alternativen Lösungen zu suchen, die gemachten Erfahrungen zu analysieren, um nicht die gleichen Fehler zu wiederholen und das wirkliche Potenzial zu finden, das wir haben und das noch bei weitem nicht ausgeschöpft ist.
„Bei allem, was wir im Jahr 2022 tun", betonte er, „müssen wir uns auf ein Endziel konzentrieren, und das ist das Volk: Das Volk muss sich in allem widerspiegelt sehen, was wir im kommenden Jahr tun.“ In diesem Sinne forderte er eine bessere Kontrolle der Ausführung des Plans und der Budgets auf monatlicher Basis, damit sich Probleme nicht anhäufen und sie vom ersten Moment an, in dem eine Abweichung auftritt, korrigiert werden können.
„Wir haben nicht das Recht, bei Dingen, die Auswirkungen auf das Volk haben, Fehler zu machen", sagte er.
ANDERS ARBEITEN
Wir haben diesen Wirtschaftsplan mit einer Reihe neuer Elemente konzipiert, die eine andere Arbeitsweise erfordern, mit einer gewissen Flexibilität, die mit dem Denken beginnen muss, und mit größerer Strenge bei den Anforderungen und der Kontrolle, kommentierte der Präsident der Republik und bezog sich dabei auf die ersten beiden vom Ministerrat analysierten Aspekte.
„Die wichtigsten Prozesse", sagte er, „werden sich in der Gemeinde entwickeln, und auf dem Weg dorthin werden Widersprüche auftreten, zu deren Lösung wir von den nationalen Strukturen aus beitragen müssen.“
Daher betonte er, dass man sich besser auf diese neue Realität vorbereiten müsse, was eine Analyse der Denk-, Struktur- und Arbeitsweise, aber auch des Haushalts erfordere.
„Die Entscheidungen der Gemeindeversammlungen über die Haushalte ihrer Gebiete müssen respektiert werden; es geht nicht darum, von oben herab vorzuschreiben, was zu tun ist,“ betonte Díaz-Canel. „Wir müssen in der Lage sein, nationale Interessen mit territorialen Interessen, und innerhalb der territorialen Interessen, mit lokalen Interessen in Einklang zu bringen.
„Die Aufmerksamkeit auf die Problemzonen in den Stadtvierteln ist keine neue Idee", betonte er, „sie war in den diesjährigen Haushaltsplänen vorgesehen, aber sie wurden nicht umgesetzt, weil diese Programme nicht weitergeführt wurden.“
Seine Überlegungen richteten sich auch auf andere strategische Fragen wie die Umstrukturierung der Unternehmen, die Bekämpfung der Inflation, „damit sich der Einkommenszuwachs in kürzester Zeit in der von unserer Bevölkerung benötigten Kaufkraft niederschlägt“, die Durchführung gründlicher Finanzanalysen zur Senkung der Produktionskosten sowie die notwendigen Beziehungen zwischen allen Wirtschaftsakteuren, damit die neuen Formen des Managements an den wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsprogrammen, die wir haben, teilhaben und sich in sie einfügen, damit sie nicht als separate Einheiten, sondern als Teil des sozialistischen Aufbaus betrachtet werden.
Er betonte auch, dass die Förderung von mehr Auslandsinvestitionen und eines effizienteren Außenhandels, die endgültige Umstellung der Nahrungsmittelproduktion, die Vollendung der Organisation des Binnenhandels und der weitere Abbau des Haushaltsdefizits des Landes Priorität haben.
AUSLANDSINVESTITIONEN IM GESPRÄCH
Der Minister für Außenhandel und Auslandsinvestitionen, Rodrigo Malmierca Díaz, stellte auf der Tagesordnung der Sitzung des höchsten Regierungsgremiums einen Vorschlag zur Aktualisierung der Politik für Auslandsinvestitionen im Land vor, die seit ihrer Verabschiedung Ende 2013 sowohl in ihren allgemeinen als auch in ihren sektoralen Grundsätzen Anpassungen unterzogen wurde.
Trotz der vorgenommenen Änderungen seien die Ergebnisse bei den Auslandsinvestitionen weit hinter den Bedürfnissen des Landes zurückgeblieben, sagte er.
Unter den vorgeschlagenen Anpassungen berichtete Malmierca Díaz über die Änderung des Grundsatzes, der sich auf die Verbindung zwischen ausländischem Kapital und nicht-staatlichen Formen der Verwaltung bezieht, so dass ausländische Investitionen auch auf die Entwicklung nicht-staatlicher Eigentumsformen, die juristische Personen sind, ausgerichtet werden können.
Er erläuterte auch, dass die Grundsätze für die Beteiligung landwirtschaftlicher Genossenschaften an internationalen Wirtschaftsverbänden im Einklang mit den für 2021 beschlossenen Maßnahmen zur Förderung der Lebensmittelproduktion angepasst wurden. Bisher durften sich nur staatliche Einrichtungen an dieser Art von Geschäften beteiligen.
Vor der Verabschiedung der aktualisierten Politik durch die Mitglieder des Ministerrats wies der Ministerpräsident darauf hin, dass Kuba über ein gutes Gesetz über Auslandsinvestitionen verfüge, was jedoch nicht gut funktioniere, sei die Art und Weise, wie man es umsetze oder wie man alle Vorteile der Rechtsnormen im Hinblick auf die Förderung von Unternehmen nutze.
In dieser Angelegenheit sei es auch notwendig, proaktiver zu sein.
